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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Siegrid KellerWesterwälder Zeitung:

42-jährige Rechtsanwältin möchte an die Spitze von Höhr-Grenzhausen

Nahezu einstimmig wählte die SPD Höhr-Grenzhausen in ihrer jüngsten Mitgliederversammlung Rechtsanwältin Sigrid Keller zu ihrer Stadtbürgermeisterkandidatin. Die 42-jährige gebürtige Höhr-Grenzhäuserin war nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen in einer internationalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Düsseldorf tätig und übernahm nach dem Tod ihres Vaters, Willy Tries, das väterliche Steuerbüro in Höhr-Grenzhausen. Als Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht führte sie ihr Unternehmen zehn Jahre lang.

Ende 2007 orientierte sie sich neu und sammelte Erfahrungen in der Arbeitsverwaltung bei der Agentur für Arbeit/Arge Westerwald. Seit Mitte 2008 ist sie als Rechtsanwältin bei einem Arbeitgeberverband tätig. Sie ist verheiratet und Mutter einer achtjährigen Tochter.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.04.2009

Bezirksschornsteinfeger soll Bürgermeister der VG Wallmerod werden

(Westerwälder Zeitung): Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Wallmerod hat einstimmig beschlossen, bei der Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde mit einem eigenen Kandidaten als Alternative anzutreten: Peter Peukert, einem großen Teil der Bevölkerung als Bezirksschornsteinfeger und langjähriges Ratsmitglied im Verbandsgemeinderat bekannt, will sich besonders um die Vertretung der sozial Schwächeren kümmern.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.03.2009

Hans-Jürgen Heene, Stadtbürgermeister von Rennerod, wird - auf Vorschlag der SPD-Fraktion - bei der Kommunalwahl am 7. Juni wieder für das Amt des Stadtchefs kandidieren. Heene ist seit mittlerweile 30 Jahren kommunalpolitisch für die Stadt Rennerod tätig: 15 Jahre als Ratsmitglied und 15 Jahre als Stadtbürgermeister. "Mit Ideen und Engagement habe ich in dieser Zeit unsere Stadt und - ich meine auch - unseren Raum wesentlich weitergebracht und sie mit unseren Bürgern, den Selbstständigen, den Vereinen, den Kirchen und allen, die in vielfältiger Weise Verantwortung tragen, weiterentwickelt", erklärte Heene während der jüngsten Sitzung des Stadtrates. Er sehe es nach wie vor als eine reizvolle, aber auch sehr verantwortungsvolle Aufgabe an, diese Arbeit mit Elan und Ideen weiterzuführen und mit einem dann neu gewählten Rat nochmals für fünf Jahre Verantwortung für Rennerod zu tragen. (Bericht der "Westerwälder Zeitung")

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.02.2009

SPD Ortsverein Wirges nominiert Noll erneut

Die SPD in Stadt Wirges bau auch in Zukunft auf Renato Noll. Einstimmig wählten die SPD-Mitglieder den Wigeser erneut zum Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters.

Fraktionsvorsitzender Harald Schweitzer schlug Renato Noll vor, der seit 1993 der Stadt vorsteht und lobte die enge Zusammenarbeit mit der SPD-Mehrheitsfraktion. Mit ihm sei es gelungen, in der Wahlperiode den Stadthaushalt deutlich zu konsolidieren. Als ein Markenzeichen der Stadt hob Schweitzer die Vereinsförderung hervor, die andernorts längst keine Selbstverständlichkeit mehr sei.

In der Jugendarbeit habe man neue Akzente gesetzt, die nunmehr durch die Wahl eines Jugendparlaments am 7. Juni ergänzt werden. Für diese Initiative dankte der Fraktionsvorsitzende insbesondere dem zuständigen Beigeordneten Achim Wussow.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.02.2009

Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrer Delegiertenversammlung am heutigen Abend in Wirges ihre Kandiadten für die Kreistagsliste aufgestellt und das Programm für die Kommunalwahl verabschiedet.
Bei der Vorstellung des Kommunalwahlprogramms machte die stellvetretende Kreisvorsitzende und designierte Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet deutlich, wie es im Westerwald nach dem Wahlsieg der Sozialdemokraten weiter gehen soll.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.01.2009

56 von 58 möglichen Stimmen! Ich möchte einfach nur "Danke!" sagen an die Delegierten des SPD-Kreisparteitages in Wirges, die mich mit diesem Ergebnis auf Platz 2 der Kreistagsliste gewählt haben. Ihr habt mir Euer Vertrauen gegeben, ich werde hart für eine bessere Politik für die Menschen im Westerwald arbeiten!

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 26.01.2009

Das vom Kreis vorgelegte Gutachten zur Schulentwicklung stößt in der SPD und der Kreistagsfraktion auf massive Kritik. Nach Beratungen im Rahmen einer Klausurtagung sagte der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Heene, ohne zahlreiche Nachbesserungen – vor allem bei den Forderungen nach einer IGS für die Verbandsgemeinde Selters und einer integrativen Realschule-Plus für Bad Marienberg – werde die SPD das Konzept nicht unterstützen. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Kreis nun auf Druck durch die Landespolitik ein Perspektivkonzept für die Schulen im Westerwald vorgelegt hat“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.11.2008

Mit Unverständnis begegnet die Westerwälder SPD der erneuten Weigerung der CDU-Kreistagsmehrheit und von Landrat Peter-Paul Weinert, dem Tarifverbund des VRM beizutreten.
Nach Ansicht von Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zeigt die Westerwälder Zeitung in ihrer Berichterstattung vom 23.10.08 überzeugend die Vorteile auf, die ein Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund für die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen würde. Einheitliche Tarife und intelligente Spartickets hätten nicht nur im VRM zu einem gestiegenen Zuspruch für öffentliche Verkehrsmittel geführt.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.10.2008

"Gut, dass sich nun der Fortschritt in der Beteruungspolitik auch im Westerwald einstellt", kommentiert die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet die jüngste Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, die Kinderkrippe in Höhn in den Kindertagestättenbedarfsplan aufzunehmen. Trotzdem bleibe der Fortschritt eine Schnecke und die Chance, offensiv die Erweiterung des Betreuungsangebots anzugehen werde vertan.
Rückblick: In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Kreistages im April wurde der Antrag der SPD, die Krippe in den Bedarfsplan aufzunehmen, noch vehement und ohne nachvollziehbare Begründung abgelehnt. Ebenso lehnte die Mehrheit im Kreistag es ab, für Wahlfreiheit und Planungssicherheit für die Eltern zu sorgen.
"Beidem wird auch durch die Kehrtwende im Einzelfall nicht Rechnung getragen," stellt Machalet klar.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.06.2008

Zum sechsten Mal in Folge ist Harald Schweitzer, MdL, zum Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz (SGK) gewählt worden. Schweitzer wurde einstimmig ohne Enthaltungen in seinem Amt bestätigt. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering gratuliert seinem Landtagskollegen zu seiner Wiederwahl und wünscht ihm auch für die kommende Amtszeit viel Erfolg. "Ich arbeite mittlerweile seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll mit Harald Schweitzer zusammen und freue mich, dass er mit einem solch überzeugenden Ergebnis wiedergewählt wurde," kommentiert Hering die einstimmige Wahl.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2008

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