SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Fraktion; SPD-Kreistagsfraktion besucht Polizeidirektion Montabaur :

„Im Bereich der Polizeidirektion Montabaur arbeiten engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgreich an der Verbesserung der Sicherheit für unsere Bürger“, zieht die Vorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL das Fazit eines Informationsbesuches der SPD-Kreistagsfraktion.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.09.2011

Fraktion; Hunderte Westerwäldern droht das gesellschaftliche Abstellgleis :

Im Westerwaldkreis ist die Zahl der Arbeitslosen auf zuletzt 4.219 Personen gesunken – so wenig wie lange nicht mehr! Doch Langzeitarbeitslose und Ältere haben es noch immer schwer auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Gerade diese Menschen müssen deshalb weiterhin gezielt gefördert werden.
Dies wird nun aber kaum noch möglich sein, denn aus Berlin droht Schlimmes: eine Reform der Arbeitsmarktinstrumente, die in einigen Bereichen für diesen Personenkreis einem Kahlschlag gleichkommt. Folge: diese Menschen werden auch im Westerwald aufgegeben, die Folgekosten für die Kommunen hoch sein, meint das Forum Soziale Gerechtigkeit.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat deshalb eine Resolution für die Sitzung am 30.09.11 eingebracht.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.09.2011

Pressemitteilung; Dr. Tanja Machalet, MdL fördert besonderes Engagement :

Westerwälder Abiturient erhält für sein soziales Engagement finanzielle Unterstützung von der Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.09.2011

Aktuell; Hendrik Hering ehrt Willi Bötzhöfer für 40 Jahre in der SPD :

Der ehemalige langjährige Bürgermeister der Ortsgemeinde Winkelbach, Willi Bötzhöfer kann in diesen Tagen neben seinen vielen Jahren in der Kommunalpolitik auch auf 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD blicken.

Daher haben es sich der Vorsitzende des SPD Kreisverbandes Westerwald, Hendrik Hering, und die Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Hachenburg, Gebriele Greis nicht nehmenlassen und haben den Jubilar gemeinsam mit seinem SPD Ortsverein Wahlrod in seiner Heimatgemeinde aufgesucht um ihm zu diesem Jubiläum zu gratulieren.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.09.2011

Aktuell; Roger Lewentz ehrt Walter Hackmann für 65 Jahre SPD Mitgliedschaft :

Der Ortsverein Selters der SPD hatte am 25. August 2011 zu einer Diskussion über die aktuelle Lage der SPD im Lande in das Stadthaus nach Selters eingeladen.
Als Ehrengast konnte der Innenminister Roger Lewentz vom Vorsitzenden Wolfgang Rabsch und von Stadtbürgermeister Rolf Jung begrüßt werden.
In seiner Ansprache ging R. Lewentz auf sämtliche Problemfelder, wie z.B. Nürburgring und die Justizreform, ein und stellte sich den kritischen Fragen der Anwesenden. So konnten die Besucher Informationen aus erster Hand erfahren und damit ihren Kenntnisstand erweitern.
Der Innenminister konnte die Anwesenden überzeugen und blieb keine Antwort schuldig. Im weiteren Verlauf der Veranstaltung wurden mehrere Mitglieder der SPD Selters für ihre langjährige Parteimitgliedschaft
geehrt.Es handelte sich um Herrn Walter Hackmann sen., der nunmehr seit 65 Jahren Mitglied in der SPD ist, sowie Herrn Siegmar Michel und Herrn Michael Büscher, die 25 Jahre zur SPD gehören.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.09.2011

Pressemitteilung; Sonne strahlte zur Büroeröffnung :

Am Samstag, den 03.09.2011 feierte das Abgeordnetenbüro der Landtagsabgeordneten
Dr.Tanja Machalet in Wirges seine offizielle Eröffnung

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.09.2011

Fraktion; Betriebsbesuche in Alpenrod: Cluster Metall, Keramik, Kunststoff :

Vertreter der SPD-Fraktionen im Kreistag Westerwald und im Verbandsgemeinderat Hachenburg verschafften sich bei Betriebsbesuchen in Alpenrod einen Einblick in die für die Region prägenden Wirtschaftszweige Metallverarbeitung und Keramik.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.08.2011

Pressemitteilung; Weitere Stufe der Schulstrukturreform erreicht: Ernst-Barlach-Realschule plus in Höhr-Grenzhausen erhält Fachoberschule :

Die Ernst-Barlach-Realschule plus in Höhr-Grenzhausen hat für das Schuljahr 2012/2013 eine Option zur Errichtung einer Fachoberschule mit der Fachrichtung Technik (Metalltechnik) bekommen.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.08.2011

Pressemitteilung; Dr. Machalet: Instrumentenreform verstärkt Spaltung am Arbeitsmarkt :

Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem heutigen Beitrag zur Aussprache einer Mündlichen Anfrage im Plenum zum vorliegenden Entwurf einer Instrumentenreform am Arbeitsmarkt erklärt:

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 18.08.2011

Ankündigungen; Mitgliederversammlung der Westerwald SPD :

Im Namen des SPD Kreisvorstands kündige ich, gemäß unserer Satzung an, dass die außerordentliche Mitgliederversamlung des SPD Kreisverbands Westerwalds am Samstag, den 24. September 2011 um 14:00 Uhr im Bürgerhaus der Ortsgemeinde Nistertal (VG Bad Marienberg) stattfindet.