SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Fraktion; SPD-Kreistagsfraktion besucht Polizeidirektion Montabaur :

„Im Bereich der Polizeidirektion Montabaur arbeiten engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgreich an der Verbesserung der Sicherheit für unsere Bürger“, zieht die Vorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL das Fazit eines Informationsbesuches der SPD-Kreistagsfraktion.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.09.2011

Fraktion; Hunderte Westerwäldern droht das gesellschaftliche Abstellgleis :

Im Westerwaldkreis ist die Zahl der Arbeitslosen auf zuletzt 4.219 Personen gesunken – so wenig wie lange nicht mehr! Doch Langzeitarbeitslose und Ältere haben es noch immer schwer auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Gerade diese Menschen müssen deshalb weiterhin gezielt gefördert werden.
Dies wird nun aber kaum noch möglich sein, denn aus Berlin droht Schlimmes: eine Reform der Arbeitsmarktinstrumente, die in einigen Bereichen für diesen Personenkreis einem Kahlschlag gleichkommt. Folge: diese Menschen werden auch im Westerwald aufgegeben, die Folgekosten für die Kommunen hoch sein, meint das Forum Soziale Gerechtigkeit.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat deshalb eine Resolution für die Sitzung am 30.09.11 eingebracht.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.09.2011

Pressemitteilung; Dr. Tanja Machalet, MdL fördert besonderes Engagement :

Westerwälder Abiturient erhält für sein soziales Engagement finanzielle Unterstützung von der Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.09.2011

Aktuell; Hendrik Hering ehrt Willi Bötzhöfer für 40 Jahre in der SPD :

Der ehemalige langjährige Bürgermeister der Ortsgemeinde Winkelbach, Willi Bötzhöfer kann in diesen Tagen neben seinen vielen Jahren in der Kommunalpolitik auch auf 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD blicken.

Daher haben es sich der Vorsitzende des SPD Kreisverbandes Westerwald, Hendrik Hering, und die Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Hachenburg, Gebriele Greis nicht nehmenlassen und haben den Jubilar gemeinsam mit seinem SPD Ortsverein Wahlrod in seiner Heimatgemeinde aufgesucht um ihm zu diesem Jubiläum zu gratulieren.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.09.2011

Aktuell; Roger Lewentz ehrt Walter Hackmann für 65 Jahre SPD Mitgliedschaft :

Der Ortsverein Selters der SPD hatte am 25. August 2011 zu einer Diskussion über die aktuelle Lage der SPD im Lande in das Stadthaus nach Selters eingeladen.
Als Ehrengast konnte der Innenminister Roger Lewentz vom Vorsitzenden Wolfgang Rabsch und von Stadtbürgermeister Rolf Jung begrüßt werden.
In seiner Ansprache ging R. Lewentz auf sämtliche Problemfelder, wie z.B. Nürburgring und die Justizreform, ein und stellte sich den kritischen Fragen der Anwesenden. So konnten die Besucher Informationen aus erster Hand erfahren und damit ihren Kenntnisstand erweitern.
Der Innenminister konnte die Anwesenden überzeugen und blieb keine Antwort schuldig. Im weiteren Verlauf der Veranstaltung wurden mehrere Mitglieder der SPD Selters für ihre langjährige Parteimitgliedschaft
geehrt.Es handelte sich um Herrn Walter Hackmann sen., der nunmehr seit 65 Jahren Mitglied in der SPD ist, sowie Herrn Siegmar Michel und Herrn Michael Büscher, die 25 Jahre zur SPD gehören.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.09.2011

Pressemitteilung; Sonne strahlte zur Büroeröffnung :

Am Samstag, den 03.09.2011 feierte das Abgeordnetenbüro der Landtagsabgeordneten
Dr.Tanja Machalet in Wirges seine offizielle Eröffnung

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.09.2011

Fraktion; Betriebsbesuche in Alpenrod: Cluster Metall, Keramik, Kunststoff :

Vertreter der SPD-Fraktionen im Kreistag Westerwald und im Verbandsgemeinderat Hachenburg verschafften sich bei Betriebsbesuchen in Alpenrod einen Einblick in die für die Region prägenden Wirtschaftszweige Metallverarbeitung und Keramik.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.08.2011

Pressemitteilung; Weitere Stufe der Schulstrukturreform erreicht: Ernst-Barlach-Realschule plus in Höhr-Grenzhausen erhält Fachoberschule :

Die Ernst-Barlach-Realschule plus in Höhr-Grenzhausen hat für das Schuljahr 2012/2013 eine Option zur Errichtung einer Fachoberschule mit der Fachrichtung Technik (Metalltechnik) bekommen.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.08.2011

Pressemitteilung; Dr. Machalet: Instrumentenreform verstärkt Spaltung am Arbeitsmarkt :

Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem heutigen Beitrag zur Aussprache einer Mündlichen Anfrage im Plenum zum vorliegenden Entwurf einer Instrumentenreform am Arbeitsmarkt erklärt:

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 18.08.2011

Ankündigungen; Mitgliederversammlung der Westerwald SPD :

Im Namen des SPD Kreisvorstands kündige ich, gemäß unserer Satzung an, dass die außerordentliche Mitgliederversamlung des SPD Kreisverbands Westerwalds am Samstag, den 24. September 2011 um 14:00 Uhr im Bürgerhaus der Ortsgemeinde Nistertal (VG Bad Marienberg) stattfindet.