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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Liebe Internetgemeinde,
ich bitte Euch um Hilfe für eine Mutter und ihren Sohn in einer ausweglosen, verzweifelten Lage. Beide sind unheilbar chronisch erkrankt und benötigen baubiologischen, schadstofffreien, allergikergerechten, rauchfreien/nikotinfreien Wohnraum, den es im sozialen Wohnungsbau nicht gibt. Die Wohnung, in der sie derzeit leben, wurde wegen Eigenbedarf bereits zum 30. Juni gekündigt.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.07.2011
Darf eine Verbandsgemeinde Energieproduzent und Lieferant sein? Das
ist nur eine der Fragen, mit denen sich die Verwaltung der
Verbandsgemeinde Hachenburg derzeit im Zuge der Energiediskussion
beschäftigt. Und die demzufolge auch eine Rolle bei einem
Informationsbeuch der SPD-Kreistagsfraktion in der Hachenburger
VG-Verwaltung spielte.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 01.07.2011
Darf eine Verbandsgemeinde Energieproduzent und –lieferant sein? Das ist nur eine der Fragen, mit denen sich die Verwaltung der Verbandsgemeinde Hachenburg derzeit im Zuge der Energiediskussion beschäftigt. Und die demzufolge auch eine Rolle bei einem Informationsbeuch der SPD-Kreistagsfraktion in der Hachenburger VG-Verwaltung spielte.
Ausführlich ließen sich die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker von der Ersten Beigeordneten der VG Gabriele Greis und Werkleiter Marco Dörner die Überlegungen darlegen, die es in Verwaltung und politischen Gremien der Verbandsgemeinde gibt, selbst als Betreiber von Windkraftanlagen aufzutreten.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.06.2011
Die Krankenhäuser in Dernbach und Montabaur erhalten in diesem Jahr insgesamt pauschale Fördermittel in Höhe von 896.737 Euro, wie die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet heute mitteilte. Auf Dernbach entfallen dabei 588.144 Euro, auf Montabaur 308.593 Euro.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.06.2011
„Mindestens ein Drittel der im Kindertagesstättenbedarfsplan des Westerwaldkreises 2011/12 neu ausgewiesenen 400 Plätze zur Kleinkind- und 470 Plätze zur Ganztagsbetreuung – wahrscheinlich aber weit mehr – existieren noch gar nicht und werden auch zu Beginn des neuen Kita-Jahres nicht verfügbar sein“, schließt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL aus der Antwort von Landrat Achim Schwickert auf eine entsprechende Anfrage sowie aus zahlreichen Rückmeldungen aus Kindertagesstätten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.06.2011
„Mindestens ein Drittel der im Kindertagesstättenbedarfsplan des Westerwaldkreises 2011/12 neu ausgewiesenen 400 Plätze zur Kleinkind- und 470 Plätze zur Ganztagsbetreuung – wahrscheinlich aber weit mehr – existieren noch gar nicht und werden auch zu Beginn des neuen Kita-Jahres nicht verfügbar sein“, schließt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL aus der Antwort von Landrat Achim Schwickert auf eine entsprechende Anfrage sowie aus zahlreichen Rückmeldungen aus Kindertagesstätten.
Aus dem Schreiben des Landrats gehe hervor, dass erst 32 Träger den Kreiszuschuss für entsprechende Baumaßnahmen beantragt hätten. Weitere 42 hätten die Baumaßnahmen zwar angekündigt, aber bislang den entsprechenden Zuschussantrag noch nicht gestellt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.06.2011
„Es wäre schön, wenn die Aufgeregtheiten aus der Diskussion um die rheinland-pfälzische Justizreform verschwinden würden“, wünscht sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL.
Deshalb wird die SPD zur Kreistagssitzung am 17.06.11 eine eigene Entschließung zur Diskussion um Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz vorlegen. „Während die CDU mit ihrer Resolution gegen eine Schließung des Standortes argumentiert, die nicht vorgesehen ist – und es auch nicht war -, möchten wir eine sachgerechte Diskussion entlang der Konsolidierung der Landesfinanzen und den Belangen der Bürger wie auch der Beschäftigen führen.“
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.06.2011
Mehr als 1 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in den Stadtumbau in Höhr-Grenzhausen und Projekte der Dorferneuerung in Mogendorf und der Verbandsgemeinde Montabaur.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.06.2011
Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat ihre Konstituierung fortgesetzt. Nach der Wahl unseres Kreisvorsitzenden Hendrik Hering zu ihrem Vorsitzenden, wurde auch die zweite Vertreterin der Westerwälder SPD in Verantwortung gewählt.
Die Mitglieder der Fraktion haben Tanja Machalet die Leitung des Arbeitskreises Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur übertragen. Dies ist insbesondere bemerkenswert, da sie gerade erst neu ins Parlament gewählt worden ist.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.05.2011
Unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete Gudrun Weyel ist verstorben. Mit Gudrun verliert die Westerwälder SPD eine engagierte Kämpferin für die Sozialdemokratie und eine gute Freundin. "Wir trauern um eine großartige Frau und Ratgeberin, die uns auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag 1994 stets mit Rat und Tat zur Seite gestanden hat", kommentiert der Vorsitzende der Westerwälder SPD Hendrik Hering die traurige Nachricht.
1980 trat Gudrun die Nachfolge des Diezer Bundestagsabgeordneten Willi Peiter im Bundestagswahlkreis Montabaur, der den Westerwaldkreis und zu dieser Zeit den kompletten Rhein-Lahn-Kreis vereinte, an.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.05.2011