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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Aktuell; Hilfe dringend gesucht! :
Liebe Internetgemeinde,
ich bitte Euch um Hilfe für eine Mutter und ihren Sohn in einer ausweglosen, verzweifelten Lage. Beide sind unheilbar chronisch erkrankt und benötigen baubiologischen, schadstofffreien, allergikergerechten, rauchfreien/nikotinfreien Wohnraum, den es im sozialen Wohnungsbau nicht gibt. Die Wohnung, in der sie derzeit leben, wurde wegen Eigenbedarf bereits zum 30. Juni gekündigt.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.07.2011
Pressemitteilung; Gespräch zum Energiekonzept der VG Hachenburg :
Darf eine Verbandsgemeinde Energieproduzent und Lieferant sein? Das
ist nur eine der Fragen, mit denen sich die Verwaltung der
Verbandsgemeinde Hachenburg derzeit im Zuge der Energiediskussion
beschäftigt. Und die demzufolge auch eine Rolle bei einem
Informationsbeuch der SPD-Kreistagsfraktion in der Hachenburger
VG-Verwaltung spielte.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 01.07.2011
Darf eine Verbandsgemeinde Energieproduzent und –lieferant sein? Das ist nur eine der Fragen, mit denen sich die Verwaltung der Verbandsgemeinde Hachenburg derzeit im Zuge der Energiediskussion beschäftigt. Und die demzufolge auch eine Rolle bei einem Informationsbeuch der SPD-Kreistagsfraktion in der Hachenburger VG-Verwaltung spielte.
Ausführlich ließen sich die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker von der Ersten Beigeordneten der VG Gabriele Greis und Werkleiter Marco Dörner die Überlegungen darlegen, die es in Verwaltung und politischen Gremien der Verbandsgemeinde gibt, selbst als Betreiber von Windkraftanlagen aufzutreten.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.06.2011
Pressemitteilung; Krankenhäuser in Dernbach und Montabaur bekommen rund 900.000 Euro pauschale Fördermittel :
Die Krankenhäuser in Dernbach und Montabaur erhalten in diesem Jahr insgesamt pauschale Fördermittel in Höhe von 896.737 Euro, wie die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet heute mitteilte. Auf Dernbach entfallen dabei 588.144 Euro, auf Montabaur 308.593 Euro.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.06.2011
Pressemitteilung; Dr. Tanja Machalet (MdL) erhält keine ausreichende Information zum KiTa-Bedarfsplan des Westerwaldkreises :
„Mindestens ein Drittel der im Kindertagesstättenbedarfsplan des Westerwaldkreises 2011/12 neu ausgewiesenen 400 Plätze zur Kleinkind- und 470 Plätze zur Ganztagsbetreuung – wahrscheinlich aber weit mehr – existieren noch gar nicht und werden auch zu Beginn des neuen Kita-Jahres nicht verfügbar sein“, schließt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL aus der Antwort von Landrat Achim Schwickert auf eine entsprechende Anfrage sowie aus zahlreichen Rückmeldungen aus Kindertagesstätten.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.06.2011
„Mindestens ein Drittel der im Kindertagesstättenbedarfsplan des Westerwaldkreises 2011/12 neu ausgewiesenen 400 Plätze zur Kleinkind- und 470 Plätze zur Ganztagsbetreuung – wahrscheinlich aber weit mehr – existieren noch gar nicht und werden auch zu Beginn des neuen Kita-Jahres nicht verfügbar sein“, schließt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL aus der Antwort von Landrat Achim Schwickert auf eine entsprechende Anfrage sowie aus zahlreichen Rückmeldungen aus Kindertagesstätten.
Aus dem Schreiben des Landrats gehe hervor, dass erst 32 Träger den Kreiszuschuss für entsprechende Baumaßnahmen beantragt hätten. Weitere 42 hätten die Baumaßnahmen zwar angekündigt, aber bislang den entsprechenden Zuschussantrag noch nicht gestellt.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.06.2011
„Es wäre schön, wenn die Aufgeregtheiten aus der Diskussion um die rheinland-pfälzische Justizreform verschwinden würden“, wünscht sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL.
Deshalb wird die SPD zur Kreistagssitzung am 17.06.11 eine eigene Entschließung zur Diskussion um Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz vorlegen. „Während die CDU mit ihrer Resolution gegen eine Schließung des Standortes argumentiert, die nicht vorgesehen ist – und es auch nicht war -, möchten wir eine sachgerechte Diskussion entlang der Konsolidierung der Landesfinanzen und den Belangen der Bürger wie auch der Beschäftigen führen.“
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.06.2011
Pressemitteilung; Land fördert Dorferneuerung und Stadtumbau mit mehr als 1 Millionen Euro :
Mehr als 1 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in den Stadtumbau in Höhr-Grenzhausen und Projekte der Dorferneuerung in Mogendorf und der Verbandsgemeinde Montabaur.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.06.2011
Landespolitik; Tanja Machalet leitet Arbeitskreis :
Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat ihre Konstituierung fortgesetzt. Nach der Wahl unseres Kreisvorsitzenden Hendrik Hering zu ihrem Vorsitzenden, wurde auch die zweite Vertreterin der Westerwälder SPD in Verantwortung gewählt.
Die Mitglieder der Fraktion haben Tanja Machalet die Leitung des Arbeitskreises Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur übertragen. Dies ist insbesondere bemerkenswert, da sie gerade erst neu ins Parlament gewählt worden ist.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.05.2011
Unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete Gudrun Weyel ist verstorben. Mit Gudrun verliert die Westerwälder SPD eine engagierte Kämpferin für die Sozialdemokratie und eine gute Freundin. "Wir trauern um eine großartige Frau und Ratgeberin, die uns auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag 1994 stets mit Rat und Tat zur Seite gestanden hat", kommentiert der Vorsitzende der Westerwälder SPD Hendrik Hering die traurige Nachricht.
1980 trat Gudrun die Nachfolge des Diezer Bundestagsabgeordneten Willi Peiter im Bundestagswahlkreis Montabaur, der den Westerwaldkreis und zu dieser Zeit den kompletten Rhein-Lahn-Kreis vereinte, an.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.05.2011
