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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung; SPD-Fraktion möchte auch weiterhin allen Kindern die Teilnahme an Schulfahrten ermöglichen :
Der sich abzeichnende Verkauf des Schullandheime des Westerwaldkreises auf Norderney darf nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion nicht dazu führen, dass Kinder aus finanziell schwächeren Familien in Zukunft keine Möglichkeit mehr haben, an Schulfahrten und -freizeiten teilnehmen zu können.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.11.2011
„Als der Löwe Alois, der Elefant Oskar und die Giraffe Leopold in der Zeitung lesen, dass die 86. internationale Konferenz der Menschen aufgelöst wurde, ohne dass die Regierungsvertreter eine Lösung für die von ihnen selbst verursachten Probleme wie Kriege, Hungersnöte und Umweltzerstörung gefunden hatten, beschließen die drei Tiere, dass es an der Zeit sei, selbst die Initiative zu ergreifen.“ (Erich Kästner, „Die Konferenz der Tiere) Das ist der Hintergrund des von mir ausgewählten Beitrages zum Bundesweiten Vorlesetag 2011.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.11.2011
Aktuell; Piratenpartei im Westerwald :
In der Ausgabe vom 09.11.2011 berichtet die Westerwälder Zeitung über die Piratenpartei und deren Auftritt im Westerwaldkreis.
Das mit Frau Dr. Tanja Machalet hierzu geführte Interview finden Sie hier.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 09.11.2011
Ich freue mich sehr, dass die Polizeiwache in Höhr-Grenzhausen erhalten bleibt. Das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger sowie der Bürgermeister und Räte in den Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen und Ransbach-Baumbach für den Erhalt ist ein Beleg dafür, dass die Arbeit der Polizei vor Ort großes Vertrauen und große Anerkennung genießt. Das hat letztendlich überzeugt und dafür danke ich herzlich, denn dies hat auch mich bei vielen Gesprächen mit den Verantwortlichen in Mainz unterstützt.
Ich begrüße, dass die geplanten Strukturveränderungen insgesamt nicht zu Lasten der Polizeipräsenz in der Fläche gehen sollen.
Dass die Polizeipuppenbühnen, die auch im Westerwald hervorragende Präventionsarbeit leisten, neu organisiert und nicht abgeschafft werden sollen, begrüße ich ebenso ausdrücklich.
Beides zeigt, dass die Landesregierung verantwortlich handelt und trotz Sparbemühungen die Bedürfnisse der Menschen im Land nach Sicherheit und Zusammenhalt nicht vernachlässigt.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.11.2011
Pressemitteilung; Landesstraßenbauprogramm bringt 2012/13 wichtige Investitionen und über 17 Mio. € in den Westerwaldkreis :
Der Regierungsentwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2012 und 2013 und das darin enthaltenen Landesstraßenbauprogramm wurde heute von der Landesregierung dem Landtag zugeleitet.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.11.2011
Erneuerbare Energien und die Breitbandversorgung standen im Mittelpunkt eines Informationsgespräches, das Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald mit KEVAG am Standort Hahn a. See führten.
Wie Dr. Tanja Machalet, MdL, ausführte, hatte die Mitteilung der KEVAG im Frühjahr des Jahres, nunmehr fast 40 % ihres Energiemixes aus erneuerbaren Energien zu bestreiten, das Interesse der Fraktion an vertiefenden Informationen geweckt. Dieser Prozentsatz sei deutlich höher als im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) gefordert.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.10.2011
Pressemitteilung; SPD-Kreistagsfraktion informiert sich bei KEVAG über erneuerbare Energien und Breitbandversorgung :
Erneuerbare Energien und die Breitbandversorgung standen im Mittelpunkt eines Informationsgespräches, das Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald mit KEVAG am Standort Hahn a. See führten.
Wie Dr. Tanja Machalet, MdL, ausführte, hatte die Mitteilung der KEVAG im Frühjahr des Jahres, nunmehr fast 40 % ihres Energiemixes aus erneuerbaren Energien zu bestreiten, das Interesse der Fraktion an vertiefenden Informationen geweckt. Dieser Prozentsatz sei deutlich höher als im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) gefordert.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.10.2011
Pressemitteilung; Bundesrat weist verfehlte Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zurück - Hoffnung auf Rückkehr zur Vernunft :
Kathrin Anklam-Trapp, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, haben die heutige Entscheidung im Bundesrat zur sogenannten Instrumentenreform der Bundesregierung begrüßt:
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 17.10.2011
Pressemitteilung; AsF: Frauenleben in Ost und West :
Anläßlich des 21. Jahrestags der Wiedervereinigung fand vom 23. - 25. September 2011 ein Seminar der Friedrich Ebert Stiftung zum Thema "Was Frauen aus Ost und West verbindet und trennt in Gottin, in der Nähe von Rostock statt. Zehn Frauen Ost trafen zehn Frauen West. Die Teilnehmerinnen beschäftigen sich intensiv mit den Auswirkungen der deutschen Einheit auf ihr Leben. Fünf Frauen aus dem Westerwald, Ilse Bracher, Jutta Digel, Annelie Eichhorn, Hanne Michel und Ute Scheidt nahmen an diesem außerordentlich interessanten Seminar teil.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.10.2011
Pressemitteilung; SPD-Kreistagsfraktion: Besuch der Polizeidirektion Montabaur :
„Im Bereich der Polizeidirektion Montabaur arbeiten engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgreich an der Verbesserung der Sicherheit für unsere Bürger“, zieht die Vorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL das Fazit eines Informationsbesuches der SPD-Kreistagsfraktion.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.09.2011
