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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Pressemitteilung; SPD-Fraktion möchte auch weiterhin allen Kindern die Teilnahme an Schulfahrten ermöglichen :
Der sich abzeichnende Verkauf des Schullandheime des Westerwaldkreises auf Norderney darf nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion nicht dazu führen, dass Kinder aus finanziell schwächeren Familien in Zukunft keine Möglichkeit mehr haben, an Schulfahrten und -freizeiten teilnehmen zu können.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.11.2011
„Als der Löwe Alois, der Elefant Oskar und die Giraffe Leopold in der Zeitung lesen, dass die 86. internationale Konferenz der Menschen aufgelöst wurde, ohne dass die Regierungsvertreter eine Lösung für die von ihnen selbst verursachten Probleme wie Kriege, Hungersnöte und Umweltzerstörung gefunden hatten, beschließen die drei Tiere, dass es an der Zeit sei, selbst die Initiative zu ergreifen.“ (Erich Kästner, „Die Konferenz der Tiere) Das ist der Hintergrund des von mir ausgewählten Beitrages zum Bundesweiten Vorlesetag 2011.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.11.2011
Aktuell; Piratenpartei im Westerwald :
In der Ausgabe vom 09.11.2011 berichtet die Westerwälder Zeitung über die Piratenpartei und deren Auftritt im Westerwaldkreis.
Das mit Frau Dr. Tanja Machalet hierzu geführte Interview finden Sie hier.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 09.11.2011
Ich freue mich sehr, dass die Polizeiwache in Höhr-Grenzhausen erhalten bleibt. Das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger sowie der Bürgermeister und Räte in den Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen und Ransbach-Baumbach für den Erhalt ist ein Beleg dafür, dass die Arbeit der Polizei vor Ort großes Vertrauen und große Anerkennung genießt. Das hat letztendlich überzeugt und dafür danke ich herzlich, denn dies hat auch mich bei vielen Gesprächen mit den Verantwortlichen in Mainz unterstützt.
Ich begrüße, dass die geplanten Strukturveränderungen insgesamt nicht zu Lasten der Polizeipräsenz in der Fläche gehen sollen.
Dass die Polizeipuppenbühnen, die auch im Westerwald hervorragende Präventionsarbeit leisten, neu organisiert und nicht abgeschafft werden sollen, begrüße ich ebenso ausdrücklich.
Beides zeigt, dass die Landesregierung verantwortlich handelt und trotz Sparbemühungen die Bedürfnisse der Menschen im Land nach Sicherheit und Zusammenhalt nicht vernachlässigt.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.11.2011
Pressemitteilung; Landesstraßenbauprogramm bringt 2012/13 wichtige Investitionen und über 17 Mio. € in den Westerwaldkreis :
Der Regierungsentwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2012 und 2013 und das darin enthaltenen Landesstraßenbauprogramm wurde heute von der Landesregierung dem Landtag zugeleitet.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.11.2011
Erneuerbare Energien und die Breitbandversorgung standen im Mittelpunkt eines Informationsgespräches, das Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald mit KEVAG am Standort Hahn a. See führten.
Wie Dr. Tanja Machalet, MdL, ausführte, hatte die Mitteilung der KEVAG im Frühjahr des Jahres, nunmehr fast 40 % ihres Energiemixes aus erneuerbaren Energien zu bestreiten, das Interesse der Fraktion an vertiefenden Informationen geweckt. Dieser Prozentsatz sei deutlich höher als im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) gefordert.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.10.2011
Pressemitteilung; SPD-Kreistagsfraktion informiert sich bei KEVAG über erneuerbare Energien und Breitbandversorgung :
Erneuerbare Energien und die Breitbandversorgung standen im Mittelpunkt eines Informationsgespräches, das Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald mit KEVAG am Standort Hahn a. See führten.
Wie Dr. Tanja Machalet, MdL, ausführte, hatte die Mitteilung der KEVAG im Frühjahr des Jahres, nunmehr fast 40 % ihres Energiemixes aus erneuerbaren Energien zu bestreiten, das Interesse der Fraktion an vertiefenden Informationen geweckt. Dieser Prozentsatz sei deutlich höher als im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) gefordert.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.10.2011
Pressemitteilung; Bundesrat weist verfehlte Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zurück - Hoffnung auf Rückkehr zur Vernunft :
Kathrin Anklam-Trapp, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, haben die heutige Entscheidung im Bundesrat zur sogenannten Instrumentenreform der Bundesregierung begrüßt:
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 17.10.2011
Pressemitteilung; AsF: Frauenleben in Ost und West :
Anläßlich des 21. Jahrestags der Wiedervereinigung fand vom 23. - 25. September 2011 ein Seminar der Friedrich Ebert Stiftung zum Thema "Was Frauen aus Ost und West verbindet und trennt in Gottin, in der Nähe von Rostock statt. Zehn Frauen Ost trafen zehn Frauen West. Die Teilnehmerinnen beschäftigen sich intensiv mit den Auswirkungen der deutschen Einheit auf ihr Leben. Fünf Frauen aus dem Westerwald, Ilse Bracher, Jutta Digel, Annelie Eichhorn, Hanne Michel und Ute Scheidt nahmen an diesem außerordentlich interessanten Seminar teil.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.10.2011
Pressemitteilung; SPD-Kreistagsfraktion: Besuch der Polizeidirektion Montabaur :
„Im Bereich der Polizeidirektion Montabaur arbeiten engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgreich an der Verbesserung der Sicherheit für unsere Bürger“, zieht die Vorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL das Fazit eines Informationsbesuches der SPD-Kreistagsfraktion.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.09.2011
