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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Hendrik Hering führt den SPD Kreisverband auch in den nächsten zwei Jahren.
Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrem Kreisparteitag ihren Vorstand neu gewählt. Dabei hat der Kreisvorsitzende Hendrik Hering in gewohnt starkem Auftritt die Genossinnen und Genossen auf die kommenden zwei Jahre und den Landtagswahlkampf 2011 eingestimmt. Für seine Rede erhielt er minutenlangen Applaus und wurde mit einem überzeugenden Ergebnis als Vorsitzender bestätigt.
Zu seinen Stellvertretern wurden Dr. Tanja Machalet (Meudt), Michael Birk (Kroppach) und Prof. Dr. Hermann Schink (Simmern) gewählt. Den Geschäftsführenden Vorstand komplettieren der neu gewählte Schriftführer Thomas Mockenhaupt (Mörlen), der dieses Amt kommissarisch seit dem Wegzug von Michael Heß bereits inne hatte und die Schatzmeisterin Gudrun Hummerich (Selters).
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.08.2010
Rechtzeitig zum Parteitag der Westerwald-SPD am Sonntag in Hachenburg veröffentlicht der Kreisvorstand den Rechenschaftsbericht über die vergangenen zwei Jahre seiner Arbeit.
Genossinnen und Genossen, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger und Freunde der SPD könen sich die Sonderausgabe der "Roten Feder" hier herunterladen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.08.2010
Alle Mitglieder der SPD im Westerwaldkreis sowie deren Freunde und Verwandte, sind herzlich eingeladen am Sonntag, 29. August 2010 nach dem Kreisparteitag ab ca.12:00 Uhr in den Burggarten nach Hachenburg zu kommen.
Hendrik Hering, der Kreisvorstand und die Ortsvereine im Westerwald freuen sich auf ein gemeinsames Zusammensein und persönliche Gespräche. Peter Klöckner, Bürgermeister der VG Hachenburg, bietet um 13.30 Uhr eine politische Stadtführung an. Wer keine Fahrmöglichkeit hat, den bitten wir, sich bei seinem SPD Ortsvereinsvorstand zu melden.Für das leibliche Wohl sorgen die Ortsvereine der Westerwald SPD.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.08.2010
Kann der Westerwaldkreis seine sozialen Aufgaben bald nicht mehr erfüllen? Die Finanznot des Westerwaldkreises wird durch die Sparbeschlüsse der Bundesregierung weiter verschärft. Zudem werden die sozial Schwachen im Kreis noch schwächer und Altersarmut wird eine der Folgen sein. Dies stellt der Sprecher des Forum Soziale Gerechtigkeit und Kreistagsmitglied Uli Schmidt (Horbach) fest.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.08.2010
Der neue Kreisvorstand unter der Führung von Helena Riedel und Sebastian Stendebach wird sich am 7. August 2010 14:00 Uhr in Bellingen, Blaues Haus konstituieren.
Neben den restlichen Wahlen zu Gremien der Jusos und der SPD stehen die Beauftragung eines Verantwortlichen für das Internet und die erste Besprechung der Vorbereitungen für die Landtagswahl 2011 auf der Tagesordnung. Die Veranstaltung ist parteiöffentlich.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.08.2010
Der Kreisvorstand hat beschlossen, die nächste Sitzung am 10. August 2010 um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Blaues Haus" in Bellingen abzuhalten.
Auf der Tagesordnung wird der Bericht des Arbeitskreises "Mitgliederpartei" zu den Ergebnissen der "Wolrd-Cafés und dem weiteren Vorgehen sowie die Vorbereitung des Kreisparteitages, der Kreisvertreterversammlung und des Sommerfests am 29. August 2010 in Hachenburg stehen. Bis zur Sitzung sollen die Personalvorschläge und Anträge an den Kreisparteitag der Geschäftsstelle vorliegen, sodass auch hierüber gesprochen wird.
Die Einladungen gehen rechtzeitig dem erweiterten Krteisvorstand zu.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.07.2010
Die Arbeitnehmervertretung in der Westerwald SPD hat sich dem Aufruf des Wolf-Garten Betriebsrates und der IG-Metall Betzdorf angeschlossen und unterstützt den Protest gegen die Schließung des Werks in Betzdorf.
Nach schweren Jahren und der Übernahme durch die MTD Produktions AG soll nun nach nicht mal einem Jahr das Werk geschlossen und die Produktion verlagert werden.
"Wir teilen die Auffassung der Belegschaft, dass hier nur der gute und weltweit für Qualitätsprodukte stehende Name "Wolf-Garten" und die damit zusammenhängenden Patente erworben werden sollten." so der Vorsitzende der AfA, Thomas Mockenhaupt. "Hier sind 240 Arbeitsplätze uind 17 Ausbildungsplätze in unserer Region in höchster Gefahr."
(Bild: (c) Betriebsrat MTD - Betzdorf)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.06.2010
Die SPD-Fraktion im Kreistag bewertet das Vorgehen von Landrat Achim Schwickert kritisch, weitgehend ohne Beteiligung des Kreistages die Verhandlungen zur Fortführung der ARGE (Arbeitsgemeinschaft von Kommunen, Kreis und Arbeitsagentur zur Betreuung von Langzeit arbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern) zu führen. Der Landrat versuche, wie sein Vorgänger auf Zeit zu spielen. Die laufe aber davon – spätestens seit der Verfassungsänderung durch den Bundestag in der vergangenen Woche.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.06.2010
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.05.2010
Mit drei erfolgreichen Beispielen aus dem Westerwald ging der Kreisverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) der Frage nach: „Wie machen wir unsere Gemeinden attraktiv?“.
Harald Schweitzer, MdL und Landesgeschäftsführer der SGK, wies eingangs auf die schwierige Finanzsituation vieler Kommunen hin. Auch deshalb stelle die Landesregierung verstärkt Mittel für Initiativen zur Dorfentwicklung zur Verfügung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.05.2010