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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Aktuell; Erfolgreicher Kreisparteitag :
Hendrik Hering führt den SPD Kreisverband auch in den nächsten zwei Jahren.
Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrem Kreisparteitag ihren Vorstand neu gewählt. Dabei hat der Kreisvorsitzende Hendrik Hering in gewohnt starkem Auftritt die Genossinnen und Genossen auf die kommenden zwei Jahre und den Landtagswahlkampf 2011 eingestimmt. Für seine Rede erhielt er minutenlangen Applaus und wurde mit einem überzeugenden Ergebnis als Vorsitzender bestätigt.
Zu seinen Stellvertretern wurden Dr. Tanja Machalet (Meudt), Michael Birk (Kroppach) und Prof. Dr. Hermann Schink (Simmern) gewählt. Den Geschäftsführenden Vorstand komplettieren der neu gewählte Schriftführer Thomas Mockenhaupt (Mörlen), der dieses Amt kommissarisch seit dem Wegzug von Michael Heß bereits inne hatte und die Schatzmeisterin Gudrun Hummerich (Selters).
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.08.2010
Rechtzeitig zum Parteitag der Westerwald-SPD am Sonntag in Hachenburg veröffentlicht der Kreisvorstand den Rechenschaftsbericht über die vergangenen zwei Jahre seiner Arbeit.
Genossinnen und Genossen, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger und Freunde der SPD könen sich die Sonderausgabe der "Roten Feder" hier herunterladen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.08.2010
Ankündigungen; Herzliche Einladung zum Sommerfest der SPD Westerwald :
Alle Mitglieder der SPD im Westerwaldkreis sowie deren Freunde und Verwandte, sind herzlich eingeladen am Sonntag, 29. August 2010 nach dem Kreisparteitag ab ca.12:00 Uhr in den Burggarten nach Hachenburg zu kommen.
Hendrik Hering, der Kreisvorstand und die Ortsvereine im Westerwald freuen sich auf ein gemeinsames Zusammensein und persönliche Gespräche. Peter Klöckner, Bürgermeister der VG Hachenburg, bietet um 13.30 Uhr eine politische Stadtführung an. Wer keine Fahrmöglichkeit hat, den bitten wir, sich bei seinem SPD Ortsvereinsvorstand zu melden.Für das leibliche Wohl sorgen die Ortsvereine der Westerwald SPD.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.08.2010
Fraktion; Berlin macht den Westerwaldkreis arm :
Kann der Westerwaldkreis seine sozialen Aufgaben bald nicht mehr erfüllen? Die Finanznot des Westerwaldkreises wird durch die Sparbeschlüsse der Bundesregierung weiter verschärft. Zudem werden die sozial Schwachen im Kreis noch schwächer und Altersarmut wird eine der Folgen sein. Dies stellt der Sprecher des Forum Soziale Gerechtigkeit und Kreistagsmitglied Uli Schmidt (Horbach) fest.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.08.2010
Ankündigungen; Jusos konstituieren sich am 7. August 2010 :
Der neue Kreisvorstand unter der Führung von Helena Riedel und Sebastian Stendebach wird sich am 7. August 2010 14:00 Uhr in Bellingen, Blaues Haus konstituieren.
Neben den restlichen Wahlen zu Gremien der Jusos und der SPD stehen die Beauftragung eines Verantwortlichen für das Internet und die erste Besprechung der Vorbereitungen für die Landtagswahl 2011 auf der Tagesordnung. Die Veranstaltung ist parteiöffentlich.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.08.2010
Ankündigungen; Sitzung des Kreisvorstands :
Der Kreisvorstand hat beschlossen, die nächste Sitzung am 10. August 2010 um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Blaues Haus" in Bellingen abzuhalten.
Auf der Tagesordnung wird der Bericht des Arbeitskreises "Mitgliederpartei" zu den Ergebnissen der "Wolrd-Cafés und dem weiteren Vorgehen sowie die Vorbereitung des Kreisparteitages, der Kreisvertreterversammlung und des Sommerfests am 29. August 2010 in Hachenburg stehen. Bis zur Sitzung sollen die Personalvorschläge und Anträge an den Kreisparteitag der Geschäftsstelle vorliegen, sodass auch hierüber gesprochen wird.
Die Einladungen gehen rechtzeitig dem erweiterten Krteisvorstand zu.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.07.2010
Pressemitteilung; Westerwald-AfA unterstützt Wolf-Garten Belegschaft :
Die Arbeitnehmervertretung in der Westerwald SPD hat sich dem Aufruf des Wolf-Garten Betriebsrates und der IG-Metall Betzdorf angeschlossen und unterstützt den Protest gegen die Schließung des Werks in Betzdorf.
Nach schweren Jahren und der Übernahme durch die MTD Produktions AG soll nun nach nicht mal einem Jahr das Werk geschlossen und die Produktion verlagert werden.
"Wir teilen die Auffassung der Belegschaft, dass hier nur der gute und weltweit für Qualitätsprodukte stehende Name "Wolf-Garten" und die damit zusammenhängenden Patente erworben werden sollten." so der Vorsitzende der AfA, Thomas Mockenhaupt. "Hier sind 240 Arbeitsplätze uind 17 Ausbildungsplätze in unserer Region in höchster Gefahr."
(Bild: (c) Betriebsrat MTD - Betzdorf)
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.06.2010
Die SPD-Fraktion im Kreistag bewertet das Vorgehen von Landrat Achim Schwickert kritisch, weitgehend ohne Beteiligung des Kreistages die Verhandlungen zur Fortführung der ARGE (Arbeitsgemeinschaft von Kommunen, Kreis und Arbeitsagentur zur Betreuung von Langzeit arbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern) zu führen. Der Landrat versuche, wie sein Vorgänger auf Zeit zu spielen. Die laufe aber davon – spätestens seit der Verfassungsänderung durch den Bundestag in der vergangenen Woche.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.06.2010
Aktuell; 5 Fragen an ... Tanja Machalet :
In der spw 2|2010 wurde ich in der Rubrik "5 Fragen an ..." vom Chefredakteur Thomas Gutsche interviewt. Das Interview gibt es hier zum Nachlesen und zum Download. Dr. Tanja Machalet wurde am 1. Mai 1974 in Dernbach/ Westerwald geboren. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder. Von 1999 bis 2003 war sie stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende. Nach einer Ausbildung zur Bankkauffrau studierte sie Volkswirtschaftslehre und promovierte mit dem Thema „Bildungsabschlüsse am internationalen Arbeitsmarkt“.
Heute ist sie Ortsvereins- und stellvertretende Kreisvorsitzende und strebt für 2011 eine Kandidatur für den Landtag von Rheinland-Pfalz an. Seit 2003 arbeitet sie als Referentin in der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.05.2010
Kommunales; SGK informiert über Initiativen zur Dorfentwicklung :
Mit drei erfolgreichen Beispielen aus dem Westerwald ging der Kreisverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) der Frage nach: „Wie machen wir unsere Gemeinden attraktiv?“.
Harald Schweitzer, MdL und Landesgeschäftsführer der SGK, wies eingangs auf die schwierige Finanzsituation vieler Kommunen hin. Auch deshalb stelle die Landesregierung verstärkt Mittel für Initiativen zur Dorfentwicklung zur Verfügung.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.05.2010
