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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Die SPD- Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 04.10.2010

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).
Bei einer Reihe der Forderungen sei die Kreisverwaltung in der Pflicht, stellte die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet fest. Die Umfrage des KEA unter der Elternschaft habe eindrucksvoll belegt, dass bei den Kindertagesstätten im Westerwaldkreis zwischen der Darstellung der Verwaltung und der Wirklichkeit erkennbare Lücken klafften.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.10.2010

SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich zufrieden mit der Einrichtung der Rufbereitschaft beim Jugendamt

Am ersten Oktober wird der Bereitschaftsdienst des Jugendamtes der Kreisverwaltung Montabaur in Betrieb gehen. „Das war seit langem überfällig“,so Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion „Es kann nicht sein, dass Kindern in Notsituationen nicht geholfen wird, weil diese außerhalb der Dienstzeiten des Jugendamtes stattfinden.“ Es sei erfreulich, dass Kinderschutz jetzt auch im Westerwald nicht mehr nur als Kostenfaktor gesehen werde.

Der Bedarf an ständiger Erreichbarkeit des Jugendamtes besteht vor allem in den Reihen betroffener Einrichtungen. Bereits im April 2009 gab es in der Stadthalle Hachenburg auf Einladung von Verbandsbürgermeister Peter Klöckner ein Treffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Kindertagesstätten, Jugendzentren, Schulen und weiteren Institutionen mit dem damaligen Landrat des Westerwaldkreises, Peter Paul Weinert, sowie leitenden Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Jugendhilfe. Schon damals wurde die Forderung nach Einrichtung einer Rufbereitschaft gestellt, unter Verweis auf die Kosten jedoch seitens der Kreisverwaltung zunächst abgelehnt.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.09.2010

Anlässlich des Kreisparteitags der SPD in Hachenburg konnte Wirtschaftsminister Hendrik Hering den folgenden langjährigen SPD-Mitgliedern des Ortsvereins Herschbach für 25-, für 40- und für 45-jährige Mitgliedschaften Ehrenurkunden überreichen (von links nach rechts): Georg Schenkelberg (40 J.), Staatsminister Hering, Ilse Bracher (25 J.), Günter Fandrei (25 J.), Willibald Martin (40 J.), Friedhelm Schwinn (stellv.Vorsitzender), Norbert Müller (45 J.), Hartwig Scheidt (Vorsitzender des SPD Ortsvereins Herschbach).

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.09.2010

Alle 14 stationären Pflegeeinrichtungen der AWO-Rheinland sind modern sanierte oder gar neue Häuser! Dies erfuhren die SPD-Mitglieder im „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung“ des Westerwaldkreises bei einem Besuch im AWO-Seniorenzentrum „Kannenbäckerland“ in Höhr-Grenzhausen.
Insgesamt 35 Mio. Euro wurden in den letzten Jahren investiert um die hohen Pflegestandards des Verbandes umzusetzen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.09.2010

„Manche brauchen wohl etwas länger“, kommentiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag, die Entscheidung der CDU- Fraktion, bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen und Hartz- IV- Empfängern nicht länger auf das Modell der Optionskommune zu setzen (WZ vom 02.09.10.).

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.09.2010

„Manche brauchen wohl etwas länger“, kommentiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag, die Entscheidung der CDU-Fraktion, bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern nicht länger auf das Modell der Optionskommune zu setzen (WZ vom 02.09.10.).

„Aber besser spät als nie.“ So bestehe die realistische Chance, zügig in Verhandlungen mit der Agentur für Arbeit zu einer Fortsetzung der ARGE (Arbeitsgemeinschaft von Kommunen, Kreis und Arbeitsagentur zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern) einzutreten. Machalet hofft darauf, dass es so schnell zu einer Lösung für die Betroffenen kommt. Aber auch für die derzeitigen Mitarbeiter der ARGE, deren Verträge zum Jahresende auslaufen

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.09.2010

"Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen auf 4,6% im Westerwaldkreis ist erfreulich und nach dieser schweren Krise unerwartet", freut sich der AfA-Vorsitzende Thomas Mockenhaupt über die guten Nachrichten aus Montabaur. Diese Entwicklung wird sich konsumfördernd auswirken und die Arbeitslosenversicherung entlasten.

Dennoch werden entschieden zu viele Menschen in der Leih- und Zeitarbeit eingestellt, diese Jobs schießen wie Pilze aus dem Boden. Durch den Ausbau dieser Branche werden immer mehr Beschäftigte zu Arbeitslosen auf Abruf.Früher war die Leiharbeit als eine Brücke zur Festanstellung ein probates Mittel Menschen auf Arbeitsplätze zu vermitteln, aber auf diesen sogenannten Klebeeffekt kann sich heute kaum jemand verlassen. Nur sieben Prozent der früheren Arbeitslosen finden nach zwei Jahren Zeitarbeit einen unbefristeten Job.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.09.2010

Fachgespräch Chancen für chancenlose Jugendliche fand viel Resonanz

Ein Satz prägte sich bei allen ein und provozierte: „Es ist schrecklich mitanzusehen, wie die Gesellschaft Teile ihrer Jugend auf den Müll wirft“. Gemeint sind diejenigen, auf die am Ende des Ausbildungs- und Schulsystems ein Leben in der Sozialhilfe am Rande der Gesellschaft wartet. Betroffen sind auch im Westerwaldkreis jährlich etwa 100 junge Menschen ohne Abschluss und Zukunftsperspektive. So zumindest die Schätzung des Forum Soziale Gerechtigkeit. Dieses hatte zum Fachgespräch „Chancenlose Jugendliche in Ausbildung und Beruf“ eingeladen. Viele engagierte Menschen waren gekommen, die sich nicht länger mit diesem gesellschaftlichen Skandal abfinden wollen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.09.2010

MITARBEITER SIND VON TRELLEBORG TIEF ENTTÄUSCHT
WesterwaldSPD unterstützt Kampf der Trelleborg-Beschäftigten

Lange hatten sie gehofft und gekämpft: Die rund 160 Mitarbeiter der Trelleborg Automotive GmbH in Höhr-Grenzhausen. Nun ist es unabwendbar. Wie der Betriebsratsvorsitzende Necdet Cirag auf dem Parteitag mitteilt wird der Standort geschlossen, das dort angesiedelte Zentrum für Forschung und Entwicklung nach Breuberg/Hessen verlagert. Für die Mitarbeiter und ihre Familien drohen nun Trennung, das Verlassen der Heimat, im schlimmsten Fall Arbeitslosigkeit. Cirag bedankte sich bei Kurt Beck, Hendrik Hering und der Landesregierung, die die ganze Zeit auf der Seite der Beschäftigten für den Erhalt gearbeitet und gekämpft hatten.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.08.2010

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