SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Fraktion; SGK informiert über Initiativen zur Dorfentwicklung :

Mit drei erfolgreichen Beispielen aus dem Westerwald ging der Kreisverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) der Frage nach: „Wie machen wir unsere Gemeinden attraktiv?“.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 18.05.2010

Ankündigungen; Verschiebung der Kreisvorstandssitzung :

Da sich abzeichnete, dass viele Vorstandsmitglieder nicht an der Sitzung des Kreisvorstands teilnehmen können, hat sich der geschäftsführende Vorstand auf eine Verschiebung verständigt.
Die Sitzung findet nun am 27. Mai 2010 um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Blaues Haus" in Bellingen statt. Die Mitglieder des Kreisvorstands und die Vorsitzenden der Gemeindeverbände sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.05.2010

Aktuell; Aufruf der SPD Rheinland- Pfalz zum 1. Mai 2010 :

Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, aber vor allem Gewerkschaften und Betriebsräte haben dazu beigetragen, dass schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert wurden. Gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und zur Ausweitung der Kurzarbeit haben Wirkung gezeigt. Dennoch brauchen wir weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und Sicherung von Beschäftigung.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.04.2010

Aktuell; Westerwälder SPD beteiligte sich an Anti-Atom-Demo :

Auf der gestrigen Anti-Atom-Demo in Koblenz waren Westerwälder Jusos und Sozialdemokraten zwar nicht die größte aber anscheinend die auffälligste Truppe. Das hatte zur Folge, dass sich der SPD-Landtagsabgeordnete David Langner und die Staatsministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Margit Conrad, auf dem Demonstrationszug zu uns gesellten.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2010

Landespolitik; Hendrik Hering mit beeindruckendem Ergebnis gewählt :

Petra Frensch-Wirtz ist Ersatz- und Listenkandidatin
Die Sozialdemokraten im Landtagswahlkreis 5 haben in Alpenrod Hendrik Hering mit 29 von 30 Stimmen zu ihrem Kandidaten im Landtagswahlkreis 5 Bad Marienberg/Westerburg gewählt. In einer starken und beeindruckenden Rede zog Hering Bilanz seiner Tätigkeiten in Mainz und bat die Versammlung erneut um das Vertrauen.
Gemeinsam mit der Ersatzkandidatin Petra Frensch-Wirtz aus Kölbingen, die ebenfalls 29 der 30 Delegiertenstimmen erhalten hat, wird Hendrik Hering, getragen von diesem hervorragenden Ergebnis, gemeinsam mit den Sozialdemokraten in die Wahlauseinandersetzung gehen.
Die Westerwald-SPD gratuliert Hendrik Hering und stellt fest, dass in den beiden Landtagswahkreisen nun das Personal feststeht mit dem wir die Wahl gewinnen werden.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.04.2010

Landespolitik; Hendrik Herings Rechenschaftsbericht jetzt online :

Anlässlich der heutigen erneuten Bewerbung Hendrik Herings um die Landtagskandidatur in seinem Wahlkreis 5 Bad Marienberg/ Westerburg auf der Wahlkreiskonferenz im Alpenroder Dorfgemeinschaftshaus legt Hendrik Hering Rechenschaft über die vergangene Jahre der Wahlperiode ab.

Dieser Bericht in Form einer Sonderausgabe der "Roten Feder" steht nun als PDF-Datei hier zum Download bereit.

Die Westerwald-SPD drückt Hendrik Hering bei seiner Bewerbung als A-Kandidat im Wahlkreis 5 und der derzeit einzigen Kandidatin auf die B-Kandidatur, Petra Frensch-Wirtz, die Daumen und wünsch ihnen ein überzeugendes Ergebnis.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.04.2010

Fraktion; SPD-Gemeindeverband Hachenburg und SPD-Kreistagsfraktion in der BBS Westerburg :

Gemeinsam mit einer Abordnung der SPD-Kreistagsfraktion besuchte der SPD-Gemeindeverband Hachenburg – an der Spitze die Vorsitzende Beate Salzer und die 1. Beigeordnete Gabriele Greis – die Berufsbildende Schule (BBS) in Westerburg. Schulleiter Joachim Dell (im Bild 3. von links) vermittelte den Kommunalpolitikern im Rahmen einer Führung, wie sich das didaktische Grundkonzept des selbstorganisierten Lernens im Raumkonzept der Schule widerspiegelt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.04.2010

Landespolitik; SPD-Westerburger Land nominiert Petra Frensch-Wirtz als B-Kandidatin für die Landtagswahl :

48jährige Kölbingerin soll Ersatzkandidatin bei Hendrik Hering werden

Auf der konstituierenden Vorstandssitzung der SPD Westerburger Land beschäftigten sich die Sozialdemokraten neben der derzeit laufenden Befragung der Ortsvereine durch den Parteivorstand auch mit der Frage der Erzsatzkandidatur bei der Landtagswahl im kommenden Jahr. Einhellig war man der Meinung, dass es für den Ortsverein Westerburger Land gut wäre, aus den eigenen Reihen einen Vorschlag machen zu können. Der Ortsverein nominierte dann einstimmig die aus Höhn-Schönberg stammende und in Kölbingen wohnende Petra Frensch-Wirtz als B-Kandidatin im Wahlkreis 5. Gemeinsam mit dem A-Kandidaten und direkt gewähltem Landtagsabgeordneten Hendrik Hering aus Hachenburg soll Petra-Frensch-Wirtz in den Wahlkampf ziehen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.04.2010

Landespolitik; Wäller nominieren Dr. Tanja Machalet zur Kandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreises 6 :

Auf der Delegiertenkonferenz in Stahlhofen bei Montabaur haben die Vertretern des Landtagswahlkreises 6 die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Tanja Machalet (Meudt) zur Nachfolgerin des im kommenden Mai aus dem Landtag ausscheidenden Harald Schweitzer nominiert.
In einer engagierten Rede, die man hier nachlesen kann, warb Dr. Machalet um das Vertrauen der Partei. Schlussendlich konnte sie sich bei der anschließenden Abstimmung durchsetzen und zieht nun in den Wahlkampf um das Landtagsmandat im Wahlkreis 6.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.04.2010

Landespolitik; Vielen Dank für das Vertrauen! Tanja Machalet als Wahlkreiskandidatin nominiert! :

Stahlhofen.
Auf der Wahlkreiskonferenz im Landtagswahlkreis 6 (Montabaur) wurde ich heute zur SPD-Direktkandidatin gewählt. In einer Kampfabstimmung habe ich das Vertrauen der Delegierten bekommen. Das macht mich stolz. Ich freue mich auf einen spannenden Wahlkampf und hoffe im nächsten Jahr, die Nachfolge von Harald Schweitzer anzutreten.

Meine Kandidaturrede kann hier gelesen werden

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 17.04.2010