| Besucher: | 1607359 |
| Heute: | 13 |
| Online: | 1 |
| Besucher: | 1607359 |
| Heute: | 13 |
| Online: | 1 |
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Der SPD-Gemeindeverband Bad Marienberg hat auf seiner gut besuchten Delegiertenversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Kirburg den direkt gewählten Landtagsabgeordneten Hendrik Hering einstimmig für die erneute Kandidatur in seinem Wahlkreis nominiert. Die Sozialdemokraten sind sich einig darin, Hendrik Hering im Wahlkampf zu unterstützen damit er, ausgestattet mit dem Direktmandat, weiterhin ein starker und einflussreicher Vertreter des Westerwaldes in Mainz sein wird. Der Vorsitzende des Gemeindeverbandes Hans-Alfred Graics würdigte Hendrik Hering als einen Abgeordneten der, obwohl mit seinem Ministeramt gleich doppelt belastet, immer ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Kommunen habe und sich für seine Heimat stark engagiere. Mit Hendrik Hering hat die Verbandsgemeinde Bad Marienberg einen guten Freund auf den Verlass ist. Die Bad Marienberger werden Hendrik Hering auf der Delegiertenkonferenz am 24. April 2010 geschlossen unterstützen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.04.2010
Meudt. Dr. Tanja Machalet steht seit kurzem an der Spitze des DRK-Ortsvereins Meudt. Sie ist Nachfolgerin von Dieter Mitscher, der bei der jüngsten Jahreshauptversammlung des Ortsvereins nicht mehr kandidiert hatte. Bei der Versammlung wurde Dieter Mitscher unter Würdigung seiner Verdienste um den Ortsverein durch die neue Erste Vorsitzende sowie den Zweiten Vorsitzenden Bernd Schäfer und den Bereitschaftsleiter Adrian Schuld verabschiedet.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 12.04.2010
Die Ortsvereine der Westerwald SPD tummeln sich in immer größerer Zahl im Internet und sind dort für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar. "Wir schließen nach und nach die "weißen Flecken" der Internetpräsenzen unserer Ortsvereine," ist sich Thomas Mockenhaupt, Beauftragter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbands sicher. Aktuellster Neuzugang ist der SPD Ortsverein Wahlrod, der unter www.spd-wahlrod.de erreichbar ist.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.04.2010
Zahlreiche Mitglieder konnte der Vorsitzende Harald Ulrich zur diesjährigen Mitglieder-versammlung des SPD-Ortsvereines in Westerburg begrüßen. Nach einem Resümee zum abgelaufenen Jahr, das in erster Linie durch die Kommunal- und Bundestagswahl geprägt wurde, berichtete der Vorsitzende von der Arbeit der Verbandsgemeindefraktion und im Anschluss daran folgte der Bericht der SPD-Fraktion in der Stadt Westerburg, vorgetragen von Helmut Kalowsky.
Auf der Tagesordnung stand in diesem Jahr auch Neuwahl des Vorstandes: Der Vorsitzende Harald Ulrich wurde von der Versammlung bestätigt und erneut zum Vorsitzenden gewählt. Das Amt des Vertreters übernimmt Raimund Baumann und der Kassenwart heißt wieder
Bert-Werner Wüst. Als Schriftführerin fungiert Petra Frensch-Wirtz. Als Beisitzer wurden einstimmig gewählt:Sebastian Birk, Fred Fink, Dina Gückel, Cornelia Hof, Helmut Kalowsky, Helena Riedl,Thomas Salziger
Udo Schütz, Edmund Theiß und Anke Weidner.
Zum Abschluss der Tagesordnung hat sich die Mitgliederverammlung des SPD-OV Westerburger Land einstimmig für unseren Wirtschaftsminister Hendrik Hering als Landtagskandidaten ausgesprochen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.03.2010
Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit Holger Zimmermann, Bezirksleiter der IG BCE
Bei einem Informationsgespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion auf Einladung der Vorsitzenden Tanja Machalet zeichnete der Bezirksleiter der IG Bergbau, Chemie und Energie Holger Zimmermann ein differenziertes Bild der Situation „seiner“ Branchen in der Region Westerwald.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.03.2010
Starke Einbußen für CDU und FDP in Rheinland-Pfalz
Nach einer neuen Psephos- Umfrage im Auftrag der Ludwigshafener Tageszeitung «Die Rheinpfalz» legt die SPD im Land zu, CDU und FDP verlieren Wähleranteile. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf 39 Prozent der Stimmen, drei Prozentpunkte mehr als bei der Dezember-Umfrage. Die CDU fällt zwei Punkte zurück, von 36 auf 34 Prozent. Auch die FDP büßt einen Punkt ein und kommt jetzt noch auf zehn Prozent.
"Nach all den Schwierigkeiten kann man erkennen, dass die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz der SPD glaubt, dass sie es ernst meint mit der Aufarbeitung der Fehler, die auf dem Nürburgring gemacht wurden. Das ist nicht zuletzt ein großer Verdienst unseres Landtagsabgeordneten Hendrik Hering", ist sich Vorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt sicher. "Die Wählerinnen und Wähler wollen keine Regierung der schönen Dias bei der es hinter den Kulissen ein solches Durcheinander gibt wie bei der CDU. Daher gilt: Ein Jahr vor der Wahl ist das eine schöne Ausgangsbasis auf der die SPD ihren Wahlsieg vorbereiten und hart dafür kämpfen wird", ergänzt der stv. Vorsitzende Michael Birk.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.03.2010
Die Diskussion über die Einführung eines Kreisbehindertenbeirats wird im Westerwald Kreis diskutiert. Wir haben nach intensiven Diskussionen mit Betroffen und Verbänden dazu einen entsprechenden Antrag eingebracht, auf den die Koalition aus CDU, FDP und FWG mit dem Antrag reagiert hat, das bestehende neu einzuführen.
Für die Fraktion hat Uli Schmidt das ganze als Drama in 7 Akten zusammengefasst. Dies möchte ich hier gerne dokumentieren. Ich freue mich auf weitere Diskussionen und hoffe, dass sich bis zur Kreistagssitzung noch die Vernunft durchsetzen wird. Wir werden jedenfalls nicht locker lassen!
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 18.03.2010
Ehrung von langjährigen Mitgliedern
In einer Mitglieder- versammlung des SPD-Gemeindeverbandes Hachenburg konnte die Vorsitzende Beate Salzer neben zahlreichen Kommunalpolitikern und Ortsvereins-vertretern auch Hendrik Hering, MdL, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau begrüßen. Hendrik Hering informierte ausführlich über die aktuelle Arbeit der Landesregierung. Infrastruktur, Nürburgring, Bildung, Forschung, Gesundheit und soziale Gerechtigkeit waren die Themen. Im Bereich Betreuung und Bildung nimmt Rheinland-Pfalz mittlerweile eine Vorreiterrolle ein, erläutert Hering. Die Landesprogramme „Bildung von Anfang an“ und „Keiner ohne Abschluss“, Betreuungsplätze für Zweijährige, der kontinuierlichen Ausbau der Ganztagesbetreuung, das Konzept der Realschule plus und das gebührenfreie Studium ermöglichten Allen den Zugang zu Bildung und Abschluss. Die Beitragsfreiheit für Kinder in Kindertageseinrichtungen (ab dem 1.8.2010 auch für die Zweijährigen) entlaste das Budget einer Familie mit zwei Kinder im Vorschulalter um jährlich rund 1.500€, verdeutlichte Hering den familienfreundlichen Anspruch der SPD-Landesregierung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.03.2010
Über die Ergebnisse der Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands am 15.3.2010 in Wirges informiert der Beauftragte für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:
Der SPD Kreisverbandsvorstand hat sich auf seiner Sitzung am gestrigen Montag unter der Leitung des Kreisverbandsvorsitzenden Hendrik Hering mit den Berichten aus den Arbeitsgemeinschaften und der Kreistagsfraktion befasst. Die Westerwald-SPD nahm belustigt aber auch kopfschüttelnd die Posse um den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einrichtung eines Behindertenbeirats zur Kenntnis.
Nur um bei einem SPD Antrag nicht zustimmen zu müssen, erfinden die Mehrheitsfraktionen des Kreistages einen Beauftragten. So neu kann die Idee nicht sein, gibt es ihn/sie doch bereits seit 2003. Was die derzeitige Beauftragte Frau Neu macht, kann auch so spektakulär nicht sein, wenn es sich bis in den Kreistag noch nicht durchgesprochen hat.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.03.2010
„Ich werde mich in Brüssel im Rahmen meiner Möglichkeiten für die Unterstützung alternativer Energien, insbesondere der Windkraft einsetzen“, so der Europaabgeordnete Norbert Neuser anlässlich eines Firmenbesuches der Firma Fuhrländer AG im Westerwald.
Gemeinsam mit Bürgermeister Hans-Jürgen Heene, dem früheren SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Roth und dem stv. Kreisvorsitzenden Michael Birk informierte sich Neuser (auf dem Foto v. r. n. l.) über die internationalen Perspektiven und weltweiten Projektplanungen der Firma Fuhrländer AG. Norbert Neuser war sehr beeindruckt von der sozialen Ausrichtung der Firmenphilosophie Fuhrländers, insbesondere im Hinblick auf die sehr hohe Ausbildungsquote.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.03.2010