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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Fraktion:
SPD lehnt Mithaftung aller Westerwälder Gemeinden ab
Alpenrod. In einer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD -Kreistagsfraktion zum wiederholten Male mit dem finanziellen Desaster am „Stöffelpark“.
Dort wurden vom Zweckverband in den letzten Jahren rd. 7 Millionen Euro verausgabt, von denen allerdings nur 3,4 Millionen durch Zuschüsse und Eigenmittel gedeckt sind. Der Verband besteht aus der Verbandsgemeinde Westerburg, dem Westerwaldkreis und den Ortsgemeinden Enspel, Stockum-Püschen und Nistertal.
2009 wurde der Haushaltsplan des Zweckverbandes von der zuständigen Aufsichtsbehörde nicht mehr genehmigt. Seitdem sind nach Wissen der SPD-Kreistagsfraktion auch keine neuen Pläne mehr aufgestellt worden.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.11.2012
Wie möchte ich leben, wenn die Kinder aus dem Haus sind? Kann ich dann die Treppen noch steigen? Wie bekomme ich Hilfe, die auf mich maßgeschneidert ist? Was tue ich, wenn ich mich einsam fühle? Was erwarte ich von der Politik? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Westerwälder SPD Kreistagsfraktion am 5.11. in Marienrachdorf beschäftigt. Mit dieser Diskussionsrunde setzt die SPD ihre Veranstaltungsreihe zum demografischen Wandel unter dem Titel „Gut leben im Alter“ in Rheinland-Pfalz fort.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 07.11.2012
Sie kennen niemanden der so fragt?! Wir auch nicht!
Wir Menschen werden immer älter. Und viele von uns erfreuen sich bis ins hohe Alter einer guten Gesundheit. Da ist ein Segen. Menschen, die noch vor einem Jahrhundert als hochbetagt galten, werden heute als „best ager“ umworben. Auch das individuelle Lebensgefühl und die Wünsche an die zweite Lebenshälfte steigen. Eine schöne Perspektive für uns alle.Weil gleichzeitig familiäre Bindungen schwinden und das Modell der Großfamilie eher die Ausnahme ist, müssen alle gesellschaftlichen Gruppen daran arbeiten, das auslaufende Modell des innerfamiliären Generationenvertrags zu erweitern und zu ersetzen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.10.2012
Die Gasversorgung Westerwald GmbH (GVW) wird als Energieversorger für den Westerwald auch künftig eine wichtige Rolle einnehmen, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL, nach einem Informationsbesuch der SPD-Kreistagsfraktion. Dies sei sowohl unter dem Gesichtspunkt der Regionalität und Kundennähe, aber auch als Partner der Kommunen wünschenswert.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.10.2012
Im Jugendparlament der Verbandsgemeinde Hachenburg sitzen engagierte junge Bürgerinnen und Bürger, die nicht nur großes Interesse an der Kommunalpolitik haben sondern sich auch aktiv für Jugend-Projekte in der VG einsetzen.
Diesen Eindruck nahmen Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion aus einem Gespräch mit Vertretern des Jugendparlamentes mit.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.08.2012
Angebote für Menschen mit Handicap sind Wirtschaftsfaktor
Der Sommer ist da, alle reden vom Urlaub und wollen in entfernte Länder reisen. Dabei wird schnell vergessen, dass auch der Westerwald ein lohnenswertes Reiseziel ist. Nicht nur das: Künftig will die Region unter dem Motto „Barrierefreier Tourismus für alle“ auch verstärkt Urlaubern, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, eine Vielzahl an attraktiven Erholungsmöglichkeiten und ein wachsendes Angebot von barrierefreien Unterkünften, Serviceeinrichtungen und Aktivitäten anbieten. Nach Ansicht des Forums Soziale Gerechtigkeit wird vor dem Hintergrund des demografischen Wandels die Nachfrage nach barrierefreien Urlaubsangeboten in Deutschland deutlich steigen. Im November 2011 hatte die SPD-Kreistagsfraktion dieses Thema erstmals angesprochen.
(Quelle: Westerwälder Zeitung vom 07.08.12)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 07.08.2012
Eine Delegation aus Mitgliedern und Gästen der SPD-Kreistagsfraktion besuchte den Standort der Fa. Schütz in Siershahn, um sich über den Stand der neuen Windradproduktion des Westerwälder Unternehmens zu informieren.
Schütz mit Hauptsitz in Selters prägt seit vielen Jahren mit seinen ECOBULK-Containern den Weltmarkt für industrielle Transportverpackungen. Als umsatzstärkstes Unternehmen und größter Arbeitgeber im Westerwaldkreis hat sich Schütz seit kurzem auch der Produktion von Windrädern angenommen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.07.2012
Kultur und Bildung werden in den ländlichen Regionen als sogenannte "weiche" Standortfaktoren für die Ansiedlung von Unternehmen und ihren Mitarbeitern gesehen. In Zeiten fehlender Fachkräfte gewinnt ein Kulturangebot an Bedeutung, denn niemand will zu einem guten Konzert oder einer Kabarettaufführung stundenlange Anfahrtswege durch die Wäller Nacht in Kauf nehmen. Die überwiegend ehrenamtliche Kulturarbeit braucht Unterstützung.
Westerwaldkreis. Erstmals haben sich der Wirtschaftsausschuss und der Kreisausschuss des Kreistages des Westerwaldkreises auf Antrag der SPD-Fraktion in einer gemeinsamen Sitzung mit der Bedeutung der Kultur als weichem Standortfaktor für die Westerwälder Wirtschaft beschäftigt. Es wurde beschlossen, dass die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) des Westerwaldkreises in geeigneter Form für die Partnerschaft zwischen Kultur und Wirtschaft werben soll.
(Quelle: www.ww-kurier.de)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.07.2012
Projekte zur Verbesserung der Situation an Dreifelder Weiher und Nister vorgestellt
Die Situation der Gewässer in der Verbandsgemeinde Hachenburg stand im Mittelpunkt eines Ortstermins der SPD am Dreifelder Weiher. Mitglieder des SPD-Gemeindeverbandes ließen sich auf Einladung der Vorsitzenden Beate Salzer zusammen mit Vertretern der Fraktionen in Verbandsgemeinderat und Kreistag von Wilfried Bötzhöfer von den Wied-Bachpaten die Situation am größten Gewässer der Westerwälder Seenplatte erläutern.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.05.2012
In der Kinder- und Jugendpolitik, bei der Energiewende, den Herausforderungen des demografischen Wandels und der Effizienz der Arbeit der Kreisverwaltung sieht die SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald die Schwerpunkte ihrer Arbeit für das Jahr 2012.
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet, MdL, stellte jetzt die Ergebnisse einer Klausurtagung am Nürburgring vor.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.01.2012