In der Kinder- und Jugendpolitik, bei der Energiewende, den Herausforderungen des demografischen Wandels und der Effizienz der Arbeit der Kreisverwaltung sieht die SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald die Schwerpunkte ihrer Arbeit für das Jahr 2012.

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet, MdL, stellte jetzt die Ergebnisse einer Klausurtagung am Nürburgring vor.

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.01.2012

Pflegestrukturplanung ist 2012 ein wichtiges Thema im Westerwaldkreis?

Auch am Westerwaldkreis geht die demografische Entwicklung nicht spurlos vorbei. Auch bei uns steigt die Zahl der älteren Bürger in den kommenden Jahrzehnten dramatisch an – und damit auch der Bedarf an geeigneten mobilen und stationären Pflegeangeboten! Für die SPD-Kreistagsfraktion ist die Erarbeitung der für den Kreis vorgeschriebenen Pflegestrukturplanung deshalb eine der wichtigsten kommunalen Aufgaben im nächsten Jahr.

In den kommenden beiden Jahrzehnten wird der Bedarf an Fachkräften in der Altenpflege in den 22 Seniorenzentren und ebenfalls 22 mobilen Pflegediensten im Kreis weiter stark zunehmen. Dies geht aus der Auswertung der jetzt vom Statistischen Landesamt vorgelegten Prognosen hervor.

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.12.2011

Der sich abzeichnende Verkauf des Schullandheime des Westerwaldkreises auf Norderney darf nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion nicht dazu führen, dass Kinder aus finanziell schwächeren Familien in Zukunft keine Möglichkeit mehr haben, an Schulfahrten und -freizeiten teilnehmen zu können.

Die öffentliche Anhörung im Kreisausschuss hat für Dr. Tanja Machalet, MdL und Vorsitzende der Fraktion, noch einmal deutlich gemacht: „Es wäre für die Westerwälder Schülerinnen und Schüler gerade aus diesem Personenkreis wünschenswert, wenn das Haus erhalten werden könnte.“ Zudem ermögliche es bislang auch Familien, die darauf angewiesen sind, einen preiswerten Urlaub.

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.12.2011

Erneuerbare Energien und die Breitbandversorgung standen im Mittelpunkt eines Informationsgespräches, das Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald mit KEVAG am Standort Hahn a. See führten.

Wie Dr. Tanja Machalet, MdL, ausführte, hatte die Mitteilung der KEVAG im Frühjahr des Jahres, nunmehr fast 40 % ihres Energiemixes aus erneuerbaren Energien zu bestreiten, das Interesse der Fraktion an vertiefenden Informationen geweckt. Dieser Prozentsatz sei deutlich höher als im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) gefordert.

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.10.2011

„Im Bereich der Polizeidirektion Montabaur arbeiten engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgreich an der Verbesserung der Sicherheit für unsere Bürger“, zieht die Vorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL das Fazit eines Informationsbesuches der SPD-Kreistagsfraktion.

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.09.2011

Im Westerwaldkreis ist die Zahl der Arbeitslosen auf zuletzt 4.219 Personen gesunken – so wenig wie lange nicht mehr! Doch Langzeitarbeitslose und Ältere haben es noch immer schwer auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Gerade diese Menschen müssen deshalb weiterhin gezielt gefördert werden.
Dies wird nun aber kaum noch möglich sein, denn aus Berlin droht Schlimmes: eine Reform der Arbeitsmarktinstrumente, die in einigen Bereichen für diesen Personenkreis einem Kahlschlag gleichkommt. Folge: diese Menschen werden auch im Westerwald aufgegeben, die Folgekosten für die Kommunen hoch sein, meint das Forum Soziale Gerechtigkeit.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat deshalb eine Resolution für die Sitzung am 30.09.11 eingebracht.

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.09.2011

Vertreter der SPD-Fraktionen im Kreistag Westerwald und im Verbandsgemeinderat Hachenburg verschafften sich bei Betriebsbesuchen in Alpenrod einen Einblick in die für die Region prägenden Wirtschaftszweige Metallverarbeitung und Keramik.

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.08.2011

Darf eine Verbandsgemeinde Energieproduzent und –lieferant sein? Das ist nur eine der Fragen, mit denen sich die Verwaltung der Verbandsgemeinde Hachenburg derzeit im Zuge der Energiediskussion beschäftigt. Und die demzufolge auch eine Rolle bei einem Informationsbeuch der SPD-Kreistagsfraktion in der Hachenburger VG-Verwaltung spielte.
Ausführlich ließen sich die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker von der Ersten Beigeordneten der VG Gabriele Greis und Werkleiter Marco Dörner die Überlegungen darlegen, die es in Verwaltung und politischen Gremien der Verbandsgemeinde gibt, selbst als Betreiber von Windkraftanlagen aufzutreten.

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.06.2011

„Mindestens ein Drittel der im Kindertagesstättenbedarfsplan des Westerwaldkreises 2011/12 neu ausgewiesenen 400 Plätze zur Kleinkind- und 470 Plätze zur Ganztagsbetreuung – wahrscheinlich aber weit mehr – existieren noch gar nicht und werden auch zu Beginn des neuen Kita-Jahres nicht verfügbar sein“, schließt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL aus der Antwort von Landrat Achim Schwickert auf eine entsprechende Anfrage sowie aus zahlreichen Rückmeldungen aus Kindertagesstätten.

Aus dem Schreiben des Landrats gehe hervor, dass erst 32 Träger den Kreiszuschuss für entsprechende Baumaßnahmen beantragt hätten. Weitere 42 hätten die Baumaßnahmen zwar angekündigt, aber bislang den entsprechenden Zuschussantrag noch nicht gestellt.

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.06.2011

„Es wäre schön, wenn die Aufgeregtheiten aus der Diskussion um die rheinland-pfälzische Justizreform verschwinden würden“, wünscht sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL.

Deshalb wird die SPD zur Kreistagssitzung am 17.06.11 eine eigene Entschließung zur Diskussion um Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz vorlegen. „Während die CDU mit ihrer Resolution gegen eine Schließung des Standortes argumentiert, die nicht vorgesehen ist – und es auch nicht war -, möchten wir eine sachgerechte Diskussion entlang der Konsolidierung der Landesfinanzen und den Belangen der Bürger wie auch der Beschäftigen führen.“

.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.06.2011

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.