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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Die Einrichtung eines 3. Zuges am Evangelischen Gymnasium in Bad Marienberg wird von der SPD-Kreistagsfraktion begrüßt. Damit, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Heene, geht ein Ziel in Erfüllung, das die SPD mehrfach im Kreistag angesprochen und beantragt hat.
Heene sieht für die Aufnahme weiterer Schüler in einem zusätzlichen Zug einen dauerhaften Bedarf. Es sei absolut unbefriedigend, dass in der Vergangenheit Schüler wegen eines fehlenden Platzbedarfs abgewiesen werden mussten. Nunmehr könnten auch interessierte Kinder aus der Verbandsgemeinde Rennerod aufgenommen werden.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.04.2008
Vorschläge aus Umfrage sollen umgesetzt werden
Die Erfahrungen mit dem Schullandheim Norderney sind überwiegend gut und eine weitere Trägerschaft des Kreises wird befürwortet. Dies geht aus der Internetumfrage der SPD Westerwald hervor, die nun ausgewertet wurde.
So geben 85% der Befragten an, dass Sie mit dem Schullandheim überwiegend gute Erfahrungen gemacht haben und sogar 90% sprechen sich dafür aus, dass der Westerwaldkreis auch in Zukunft die Trägerschaft behält. Hauptargument hierfür ist vor allem, dass man Kindern aller gesellschaftlichen Schichten auch in Zukunft die Möglichkeit eines bezahlbaren Aufenthalts auf der Nordseeinsel geben solle.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.03.2008
Motto: Austauschen, vernetzen. Politik gestalten
Am 04.04.2008 veranstaltet die SPD Westerwald eine Ausbildungskonferenz, welche ab 17:00 in der Berufsbildenden Schule in Westerburg stattfindet. Ziel der Veranstaltung ist es, alle in die Thematik involvierten Parteien (Schulen, Unternehmen, Behörden, Verbände, Kammern usw.) an einen Tisch zu holen um gute Projekte vorzustellen, eine bessere Vernetzung zu erreichen und zu diskutieren welche Optimierungsmöglichkeiten es im Westerwald auf dem Feld der Ausbildung gibt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.03.2008
Angebot muss auf Bedarf vor Ort abgestimmt werden
„Wir begrüßen, dass die Notwendigkeit, das Betreuungsangebot für Zweijährige auszubauen, nun auch von der Kreisverwaltung erkannt wird,“ sagte Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, im Rahmen einer Fraktionssitzung zum aktuellen Entwurf des Kindertagesstättenbedarfsplans. Dieses Umdenken sei sicherlich nicht zuletzt aufgrund des wachsenden öffentlichen Drucks geschehen. Die SPD hatte im Dezember eine Veranstaltung mit Landesministerin Doris Ahnen organisiert, bei der vor allem die bis dato ablehnende Haltung der Verwaltung kritisiert wurde. Außerdem hatte die SPD-Fraktion im Dezember einen umfangreichen Antrag zum Ausbau des Betreuungsangebots in den Kreistag eingebracht, der an den Jugendhilfeausschuss verwiesen wurde.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.03.2008
Donnerstag 27. März 2008 Beginn: 16:30 Uhr Stadthalle Altenkirchen.
Eine Veranstaltung der AG 60plus Altenkirchen und Westerwald.
Die neuesten Beschlüsse der Bundesregierung und des Landes Rheinland-Pfalz in Sachen Pflegeversicherung und Pflegestützpunkte kommen zur Sprache und sollen im Anschluss diskutiert werden. Referent ist Armin Lang, Geschäftsführer des VDAK/AEV Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz und Saarland
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.03.2008
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt zu einer musikalisch kabarettistischen Revue ein. Das Frauenkabarett Generationenkomplott begibt sich am 15. März ab 11.00 Uhr im Cinexx in Hachenburg auf eine groteske Zeitreise.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.02.2008
Walden: Zukunft soll nicht über Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden werden
In den vergangenen Wochen wurde im Kreistag und anderen Gremien intensiv darüber diskutiert wie es mit dem Schullandheim in Norderney weitergehen soll. Immer wieder wurde auch ein Verkauf der Immobilie angeregt. Die Kreistagsfraktion der SPD Westerwald war aus diesem Grund vor Ort um sich einen Eindruck zu verschaffen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.12.2007
Auf Einladung der SPD Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing (Altenkirchen) unternahmen eine Delegation des Westerburger Frauenzentrums und Mitglieder der SPD Ortsvereine Wirges, Mörlen, Herschbach, Selters und Bad Marienberg eine Informations- und Bildungsreise nach Berlin.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.11.2007
Die SPD will den Mindestlohn für Briefzusteller. Darauf hatten wir uns bereits im August 2007 mit der Union geeinigt. Jetzt steht die Union nicht dazu. CDU und CSU wollen den Mindestlohn nicht und halten sich nicht an die gemeinsam getroffenen Verabredungen.
Warum ein Mindestlohn für Briefzusteller?
Am 1. Januar 2008 wird der Briefmarkt vollständig geöffnet. Neben der Deutschen Post dürfen dann auch private Wettbewerber flächendeckend in die Briefzustellung einsteigen, insbesondere TNT und die PIN Group. Das Problem: Die privaten Wettbewerber zahlen ihren Beschäftigten bis zu 40 Prozent weniger Lohn als die Post.
Die SPD sagt: Wettbewerb ja – aber nicht zu Lasten der Beschäftigten und der Allgemeinheit.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.11.2007
Als absolute Erfolgsgeschichte mit Nachahmungsbedarf werten die Sozialdemokraten im Kreis die Kinderkrippe in Höhr-Grenzhausen. „Das Modell hat sich bewährt. Allerdings gibt es noch erheblichen Spielraum für die Erleichterung der Arbeit durch den Kreis“, meint Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.11.2007