SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Pressemitteilung; SPD: Schullandschaft im Westerwald gleicht Ödland :

Chancengleichheit wird zur Farce, Landrat und CDU haben kein Konzept

„Das in der Kreistagssitzung verabschiedete Papier zur Schullandschaft Westerwald ist nur eine Bestandsaufnahme. Die qualitativen Herausforderungen werden völlig vernachlässigt!“ Zu dieser Einschätzung der bildungspolitischen Situation im Westerwald kommt die Leiterin der SPD-Arbeitsgruppe Demographischer Wandel und stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet. „Das Papier gibt dem Land die Schuld für hausgemachte Probleme und betrachtet Bildung nur als Kostenfaktor.“

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.07.2007

Pressemitteilung; SPD will Zukunft besser machen :

SPD will Zukunft besser machen
Perspektivkonferenz diskutiert Schwerpunktthemen für die Entwicklung des Westerwalds

Regionalentwicklung, bürgerschaftliches Engagement, demographischer Wandel und Gute Arbeit – das sind die Themen, die die Westerwälder SPD in den kommenden achtzehn Monaten bearbeiten und mit den Menschen im Westerwald diskutieren will.
„Wir wollen Zukunftskonzepte mit den Menschen entwickeln, nicht an ihnen vorbei!“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende und Landesminister Hendrik Hering zum Auftakt der SPD-Perspektivkonferenz im Europahaus Bad Marienberg. „Wir brauchen ein Regio-nalentwicklungskonzept, das nicht nur die Interessen der Wirtschaft berücksichtigt, sondern vor allem auf die Herstellung von Chancengleichheit setzt.“
Nachholbedarf sehen die Sozialdemokraten insbesondere bei der Betreuung der Unter-Dreijährigen, bei dem Anteil der Schüler, die das Gymnasium besuchen und beim Thema Berufsausbildung. „Während andere über die Vergangenheit reden und sich auf dem bisher Erreichten ausruhen, wollen wir die Zukunft angehen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich daran zu beteiligen“, sagte Hering zum Auftakt der Konferenz.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.07.2007

Pressemitteilung; [Hering] Hendrik Hering begrüßte den Arbeitskreis Wirtschaft und :

Zu einer auswärtigen Sitzung reisten die Mitglieder des SPD AK Wirtschaft und Verkehr aus Mainz in den Hohen Westerwald. Neben Terminen bei der IHK Betzdorf und der FA Schütz in Selters stand auch der Besuch der „Westerwald-Brauerei“ in Hachenburg auf dem dicht gedrängten Programm.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.07.2007

Pressemitteilung; [Hering] Erneut über 11.000,00 € Landesförderung für Einrichtungen in der Verbandsgemeinde Westerburg :

Auf Anfrage von Hendrik Hering, MdL teilte Staatsministerin Malu Dreyer mit,
dass im 2. Quartal des Jahres 2007 weitere Abschlagszahlungen zur Förderung anerkannter Betreuungsvereine aus dem Haushalt des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit auch in den Westerwald ausgezahlt werden.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.07.2007

Pressemitteilung; SPD will Zukunft besser machen :

Perspektivkonferenz diskutiert Schwerpunktthemen für die Entwicklung des Westerwalds

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.06.2007

Kommunales; Leserbrief an die WZ: „Zur Sache diskutieren“ :

Ich bin mir nicht sicher, ob Frau Ulla Schmidt das Anliegen der Kreis-SPD richtig verstanden hat, daher eine kurze Klarstellung:
Es ist, wie am 30.5. in der WZ dargestellt, Fakt, dass in der Vergangenheit einige wichtige Chancen und Möglichkeiten in Bezug auf die Zukunftsfähigkeit des Westerwaldkreises verpasst wurden. Unsere Intention war auf diese Thematik hinzuweisen, damit wir als politisch Handelnde in Zukunft gemeinsam etwas daran ändern können.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.06.2007

Pressemitteilung; SPD: Kreis verschläft Zukunftsthemen :

Perspektivkonferenz soll Alternativen aufzeigen

„Der Kreis verschließt die Augen vor den gesellschaftlichen Entwicklungen“, so der Kreisvorsitzende der SPD Hendrik Hering. „Ob bei der Frage, wie man mit leer stehenden Gebäuden in den Dörfern umgeht, bei der Ausweitung des Betreuungsangebots für unter-dreijährige Kinder oder auch den Abiturientenzahlen pro Jahrgang: Überall belegt der Westerwald im landesweiten Vergleich traurige hintere Plätze. Hier werden Potentiale massiv vernachlässigt.“

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.05.2007

Pressemitteilung; Westerwald-SPD plant Zukunft: Regionalentwicklung als Schwerpunktthema :

SPD will die Zukunft des Westerwalds mit den Bürgern gestalten

Bad Marienberg. In einer gemeinsamen Klausurtagung haben SPD-Kreisvorstand und SPD-Kreistagsfraktion am Wochenende ihre Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2007 festgelegt. Im Mittelpunkt der Planungen steht eine Perspektivkonferenz für den Westerwaldkreis, auf der die SPD über die Zukunft mit Bürgern und Experten diskutieren will. Die Themenschwerpunkte der SPD sind dabei die Regionalentwicklung, der Demographische Wandel, das bürgerschaftliche Engagement sowie dieUmwelt- und Energiepolitik für die nächste Generation.
„Im Zentrum steht“, so SPD-Kreisvorsitzender Hendrik Hering, „die gemeinsame Arbeit an Sachthemen, die den Menschen im Westerwald auf den Nägeln brennen und die über die Zukunftsfähigkeit des Westerwalds als attraktive und lebenswerte Region entscheiden. Dazu wollen wir die Bürger zu einem Dialog einladen, denn erfolgreiche Politik darf nicht an den Bedürfnissen vorbeigemacht werden.“ Hierzu gehörten nach Ansicht Herings die bessere Vermarktung und Ausschöpfung der regionalen Stärken z.B. im Tourismussektor.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.02.2007