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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Aktuell:
Ransbach-Baumbach – Die SPD im Westerwald hat am Wochenende ein starkes Signal für die kommende Landtagswahl gesetzt: Mit überwältigender Mehrheit wurde Caroline Albert-Woll als Direktkandidatin im Wahlkreis Montabaur (Wahlkreis 6) nominiert. Ebenfalls mit großem Rückhalt wählten die Delegierten René Perpeet aus Leuterod zum Ersatzkandidaten.
Caroline Albert-Woll: Bildung, Teilhabe und Zukunftschancen
Die 1976 geborene Caroline Albert-Woll ist seit vielen Jahren eine feste Größe in der Bildungslandschaft des Westerwalds. Als Leiterin der Volkshochschule der Verbandsgemeinde Montabaur hat sie zahllose Bildungsangebote initiiert und begleitet, die Menschen neue Perspektiven eröffnet haben. Ihr Engagement reicht dabei von Sprachkursen für Zugewanderte über Programme für bildungsferne Familien bis hin zu Angeboten der nachholenden Bildung im Erwachsenenalter. In ihrer Bewerbungsrede stellte sie klar: „Bildung darf keine Frage von Herkunft oder Geldbeutel sein. Sie ist der Schlüssel zu Chancengerechtigkeit und Teilhabe – für Kinder, Jugendliche und Erwachsene gleichermaßen. Ich will dafür sorgen, dass niemand im Westerwald zurückgelassen wird.“ Mit ihrem fachlichen Hintergrund sowie ihrer langjährigen Erfahrung in der Erwachsenenbildung bringt Albert-Woll alles mit, um der Stimme der Region im Mainzer Landtag Gewicht zu verleihen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.09.2025
Zur Entlassung des Bundesfinanzministers durch Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Montabaur, Dr. Tanja Machalet:
Ich bin froh, dass Olaf Scholz heute aus Verantwortung für unser Land - insbesondere auch mit Blick auf die wirtschafts- und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten - die Konsequenz gezogen hat, den Finanzminister zu entlassen. Die SPD war immer kompromissbereit und hat sich für den Fortschritt und für ein starkes modernes Deutschland in der Koalition immer vermittelnd eingebracht und einen guten Kompromiss gesucht. In den letzten Wochen hat sich aber immer mehr herauskristallisiert, dass es Christian Linder nicht ums Land, sondern nur um Klientelpolitik und ums Festhalten an seinen Ideologien geht, die selbst in der wissenschaftlichen ökonomischen Landschaft überholt sind.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 07.11.2024
Der SPD-Kreisvorstand Westerwald hat auf seiner jüngsten Sitzung in Hachenburg die Bundestagsabgeordnet Dr. Tanja Machalet aus Meudt einstimmig für die Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis Montabaur vorgeschlagen
Der Kreisvorsitzende Hendrik Hering MdL nutzte die Vorstandssitzung, um die engagierte Arbeit von Dr. Tanja Machalet nach dem Gewinn des Direktmandats in Ihrer Westerwälder Heimat zu würdigen und ihr den Dank der SPD, aber auch ganz persönlich seine Wertschätzung auszudrücken: „Dr. Tanja Machalet ist für unsere Heimat ein großer Gewinn im Deutschen Bundestag und ich freue mich sehr, dass sie sich für eine erneute Kandidatur entschieden hat. Sie hat sich im Deutschen Bundestag einen hervorragenden Namen als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitikerin gemacht. Zudem ist sie rentenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und bringt durch ihre kommunalpolitische Kompetenz und ihre Erfahrung aus dem Mainzer Landtag die besten Voraussetzungen mit, die Belange unseres ländlichen Raumes gerade in diesen Politikfeldern engagiert in Berlin zu vertreten."
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.09.2024
Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung zeitnah ein Gespräch führen, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.
An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.01.2023
Westerwaldkreis soll Projekt „Klimaneutrale BBS Westerburg“ unterstützen
In ihrem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung beantragt die SPD-Kreistagsfraktion, dass der Westerwaldkreis die BBS Westerburg bei ihrem Projekt „Klimaneutrale Schule“ unterstützen möge und als erste Maßnahme die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Speichermöglichkeit auf und in dem Gebäude der Holzwerkstatt auszuschrieben. Um mögliche Förderungen einzubinden, schlagen die Sozialdemokraten vor, mit der Energieagentur Rheinland-Pfalz das Gespräch zu suchen. Die notwendigen Mittel von geschätzt 180.000 Euro für diese Investition sollen im Nachtragshaushalt verankert und aus der Rücklage finanziert werden.
„Wir bekommen gerade aktuell die dramatischen Fehler der Vergangenheit in der Energiepolitik vorgeführt. Daher müssen wir auf allen Ebenen unseren Beitrag leisten, um die angestrebte Energieunabhängigkeit herzustellen, auch im Kreis. Die SPD befürwortet es, alle Projekte, die sich schnell und unproblematisch verwirklichen lassen, unverzüglich zu realisieren. Der Einsatz fossiler Brennstoffe kann durch den Einsatz von Photovoltaikanlagen vollständig vermieden und eine Reduzierung des Gesamtvolumens des CO2-Ausstoßes erreicht werden“, begründet der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Thomas Mockenhaupt den Antrag der SPD zum jetzigen Zeitpunkt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 07.04.2022
Zum Russland-Ukraine-Krieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und stv. SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet:
Am heutigen Tag fällt es mir nicht leicht, die passenden und der Entwicklung gerecht werdenden Worte im Angesicht der Rückkehr des Krieges nach Europa zu finden ohne nur Allgemeinplätze zu besetzen. Umso dankbarer bin ich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz eine sehr klare Einordnung des russischen Angriffs auf die Ukraine vorgenommen hat, die ich absolut teile: „Dieser 24. Februar ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein düsterer Tag für Europa.“ … „Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg“.
Wir müssen jetzt sehr besonnen, aber auch entschlossen und effektiv im Angesicht dieses Angriffs auf Europas und letztlich die globale Friedensordnung handeln und ich vertraue darauf, dass jetzt alle Verantwortlichen weltweit klug und besonnen auf Russlands Invasion in der Ukraine reagieren werden.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.02.2022
Projekt „Digitaler Marktplatz“ soll auch mit Mitteln aus dem Kreishaushalt aus der Taufe gehoben werden
„Die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Westerwald - insbesondere der Handel - verlieren durch die Onlinehandelsangebote wie Amazon, Ebay und andere immer mehr Kunden und Umsatz. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend noch einmal verschärft. Eigene Onlineshops zu etablieren ist den meisten finanziell und logistisch nicht möglich. Die Genossenschaft „wällermarkt“ ermöglicht diesen Unternehmen, sich an einer Plattform zu beteiligen, die es ihnen mit überschaubarem Aufwand erlaubt, sich Online zu präsentieren und vom Onlinehandel zu profitieren“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Mockenhaupt die Absicht der SPD-Kreistagsfraktion, das Projekt zu unterstützen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.05.2021
Tanja Machalet und Lisa Schilling im Online-Gespräch mit Jugendvertreter/inne/n
Auf Einladung von Dr. Tanja Machalet traf sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald Lisa Schmidt mit Vertreterinnen und Vertreten von Kreisjugendverbänden und Jugendeinrichtungen zu einer Videokonferenz, um über die Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen zu sprechen.
Schnell wurde klar, dass Befürchtungen bestehen, dass viele Jugendliche nach über einem Jahr Corona nicht wieder zu den Angeboten der Vereine zurückkehren werden. Zudem wird von Teilnehmern der Runde eine gewisse Online-Müdigkeit bei etlichen Jugendlichen beobachtet, was es schwer macht, sie „bei der Stange zu halten“. Lisa Schmidt, die selbst Lehrerin ist, konnte bestätigen, dass die Notwendigkeit des Homeschooling Schülerinnen und Schüler so beanspruchen kann, „dass die Online-Angebote von Jugendzentren oder Vereinen nachmittags oder abends nicht mehr auf so großes Interesse stoßen“.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.05.2021
Der Kanzlerkandidat der SPD spricht mit Bürgerinnen und Bürgern
Die digitale Deutschland-Tour führt Olaf Scholz am 11.03.2021 in den Westerwald. Wir bleiben als SPD im Gespräch, gerade in diesen Zeiten, in der wir direkte Begegnungen reduzieren um das Virus zu stoppen. Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will umgekehrt erfahren, was die Menschen im Westerwald umtreibt.
Räumlich getrennt – und doch geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und die Landtagskandidatin Caroline Albert-Woll haben Olaf Scholz nach Wirges eingeladen. Ziel des Kanzlerkandidaten ist es, bis zur Bundestagswahl am 26. September die Wahlkreise digital aus dem Studio im Berliner Willy-Brandt-Haus zu besuchen, und zwar solange es die epidemiologische Lage erfordert.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.03.2021