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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Aktuell:
Der Kanzlerkandidat der SPD spricht mit Bürgerinnen und Bürgern
Die digitale Deutschland-Tour führt Olaf Scholz am 11.03.2021 in den Westerwald. Wir bleiben als SPD im Gespräch, gerade in diesen Zeiten, in der wir direkte Begegnungen reduzieren um das Virus zu stoppen. Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will umgekehrt erfahren, was die Menschen im Westerwald umtreibt.
Räumlich getrennt – und doch geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und die Landtagskandidatin Caroline Albert-Woll haben Olaf Scholz nach Wirges eingeladen. Ziel des Kanzlerkandidaten ist es, bis zur Bundestagswahl am 26. September die Wahlkreise digital aus dem Studio im Berliner Willy-Brandt-Haus zu besuchen, und zwar solange es die epidemiologische Lage erfordert.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.03.2021
Sascha Ley als B-Kandidat gewählt
Jeweils ohne Gegenstimmen wählten die Vertreter der SPD-Ortsvereine im Landtagswahlkreis 06 Montabaur Caroline Albert-Woll aus Montabaur zur Direktkandidatin für die Landtagswahl am 14. März 2021 und Sascha Ley aus Wirges zu ihrem B-Kandidatin.
Caroline Albert-Woll machte in ihrer Bewerbungsrede deutlich, wo ihre Motivation für die Kandidatur liegt. Sie arbeitet seit 17 Jahren in der Erwachsenenbildung mit Menschen, die nicht richtig Lesen und Schreiben können oder die einen Berufsreifeabschluss nachholen. Sie wurden meist aufgrund ihrer Herkunft, ihres Umfelds auf ihrem Weg abgehängt.
Caroline Albert-Woll ist überzeugt: „Die kostenfreie Ganztagsschule und kostenfreie Kitaplätze können dieses Abgehängtsein verhindern.“ Hier sieht sie die Vorbildfunktion, die sich Rheinland-Pfalz erarbeitet hat. „Lange bevor andere Bundesländer auf diese Ideen kamen, wurden Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz flächendeckend und mit nachhaltigen pädagogischen Konzepten verankert und kostenfreie Kitaplätze geschaffen.“
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.09.2020
Letzte Station der "SPD, was nun?-Tour" der westerwälder Bundestagsabgeordneten
Es war eine gut besuchte Veranstaltung, die von der SPD Hattert am Samstag organisiert wurde und zu der sich die Genossinnen und Genossen Gabi Weber eingeladen haben. Auch bei dieser Veranstaltung zeigte sich wieder: die SPD machte es sich nicht leicht und diskutierte zwei Stunden sachlich, mit Herzblut, aber immer respektvoll über das Für und Wider der Groko und wie es weitergeht mit der SPD.
Jeder konnte und wollte sich zu Wort melden, es war, wie bei allen Veranstaltungen im Westerwald keine einseitige Werbetour für die Regierungsbeteiligung. Am Ende waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: die Diskussion hat gut getan. Die SPD konnte ihrer Bundestagsabgeordneten Gabi Weber mit auf den Weg nach Berlin geben, dass man sich wieder ein kantige SPD wünschen die sich der Verantwortung stellt und die Herausforderungen der nächsten Jahre mit all ihren Problemen annimmt, natürlich auch mit dem richtigen Personal.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.02.2018
Hendrik Hering begrüßt Dr. Werner Wengenroth in der Partei
Im Beisein vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Harald Ulrich nahm Hendrik Hering mit der Übergabe des Parteibuchs unlängst einen bekannten und in seiner Heimat engagierten Westerburger in die SPD auf.
„Der Beitritt von Dr. Werner Wengenroth ist eine große Bereicherung nicht nur für die Westerburger Sozialdemokratie, sondern auch für die gesamte Kommunalpolitik in der Stadt. Er kann mit seinem Fachwissen und seinen Erfahrungen einen guten Beitrag für eine erfolgreiche sozialdemokratische Handschrift in Westerburg leisten“, sagte Hendrik Hering.
„Ich freue mich, dass Dr. Werner Wengenroth, der viele Jahre schon ehrenamtlich in Westerburger Vereinen tätig war und ist, den Weg zu uns gefunden hat und unsere Arbeit unterstützen wird“, begrüßte Harald Ulrich das neue Mitglied im Ortsverein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.12.2017
Die "Westerwälder Zeitung" berichtet (Markus Müller, Redaktionsleiter):
SPD will überall im Kreis zulegen
Hendrik Hering einstimmig erneut zum Vorsitzenden gewählt
Nicht nur in ihren Hochburgen im Oberwesterwald, sondern kreisweit wollen die Westerwälder Sozialdemokraten bei den nächsten Wahlen bessere Ergebnisse erreichen. Wichtigste Nahziele sind dabei die Bürgermeisterwahlen in den Verbandsgemeinde Bad Marienberg und Montabaur, die die SPD mit ihren Kandidaten Andreas Heidrich und Harald Birr gewinnen will. Das machte der einstimmig wiedergewählte Vorsitzende Hendrik Hering beim Kreisparteitag in der Stadthalle Bad Marienberg in einer kämpferischen Rede deutlich.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.11.2016
Gemeinsame Plakataktion zur Stärkung der Demokratie
Die im Kreistag des Westerwaldkreises vertretenen Parteien haben mit einer im Land beispiellosen gemeinsamen Plakataktion eine Kampagne zur Teilnahme an der Landtagswahl gestartet. CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und FWG wollen erreichen, dass möglichst viele Wahlberechtigte am Sonntag an die Urne gehen und es eine hohe Wahlbeteiligung gibt und haben zur Mobilisierung der Wählerschaft für die demokratischen Parteien ein gemeinsames Plakat vorgestellt, das die Parteien gemeinsam am Dienstag in Montabaur vorgestellt haben. Die Sozialdemokraten haben die Aktion koordiniert und die Grafik beigesteuert und die Christdemokraten haben den Druck veranlasst. Gemeinsam werden Sie jetzt im Westerwaldkreis 100 diese Plakate aushängen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.03.2016
Landtagswahl Vizekanzler sieht Dreyers Chancen gestiegen – Wirtschaftsminister zeigt sich beeindruckt von der Firma Schütz
Von Chefreporter Markus Kratzer
Westerwaldkreis. Der Vizekanzler kommt nach Selters. Eigentlich muss man davon ausgehen, dass der Wahlkampf die treibende Feder für den Besuch von Sigmar Gabriel bei der Firma Schütz ist. Doch diese Rolle spielt der SPD-Chef nicht vordergründig. Aus der Limousine steigt zunächst einmal der Wirtschaftsminister. Und so lobt er auch die Leistungsfähigkeit des Westerwälder Spezialisten für Industrieverpackungen ausdrücklich. „Wir sind hier in einem Unternehmen, dessen Namen man vielleicht nicht auf Anhieb kennt, das aber trotzdem zu den Weltmarktführern zählt“, sagte der Bundeswirtschaftsminister nach einer Betriebsbesichtigung. „Das eigentliche Geheimnis der deutschen Wirtschaft ist ein funktionierender Mittelstand im Zusammenspiel mit den großen Unternehmen“, unterstrich der Sozialdemokrat auf seiner Wahlkampftour, die ihn anschließend zum Medizintechnik-Spezialisten Heinen + Löwenstein nach Bad Ems führte.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.02.2016
Zum bereits fünten Mal beging die SPD Westerburger Land und der SPD Kreisverband Westerwald das Heringsessen in Stahlhofen am Wiesensee. Hauptredner des Abends war der heimische Landtagsabgeordntete Hendrik Hering, der vor vollen Haus und umrahmt von guter Musik der heimischen Bamd "Some Songs" Bilanz seiner Arbeit in der ablaufenden Wahlperiode zog und einen Ausblick auf die Wahl und die kommenden fünf Jahre gab.
Für Hering ist es erklärtes Ziel, beide Landtagsmandate der SPD im Westerwaldkreis zu halten und mit dem Wahlkreis 1 eine weitere Abgeordnete in Mainz für Westerwälder Interessen zu haben. Er zeigte sich auch zuversichtlich, dass auch die SPD ihre Posiition als stärkste Fraktion im Landtag verteidigen und Malu Dreyer weiter Ministerpräsidentin bleiben wird.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.02.2016
Über 40 Gäste folgten der Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Herschbach und des SPD Gemeindeverbands Selters. Als Gastrednerin konnte Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt werden, ebenso war Hendrik Hering, SPD-Wahlkreisabgeordneter, erschienen.
Neujahrsempfang der SPD HerschbachMinisterin Bätzing-Lichtenthäler bei ihrer Rede beim Neujahrsempfang in Herschbach. Fotos: SPD.Herschbach. Nach der Begrüßung durch den SPD-Ortsvereins- und Gemeindeverbandsvorsitzenden Hartwig Scheidt ergriff die Ministerin das Wort und nahm in einer engagiert und überzeugend vorgetragenen Rede Stellung zur momentanen gesellschaftlichen und politischen Situation in Rheinland-Pfalz vor der Wahl. Dabei rückte sie besonders die Flüchtlingssituation im Land und bei uns im Westerwald in den Focus und lobte das hohe Engagement der Westerwälder Bevölkerung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.01.2016
Wahlkampf Hamburgs Erster Bürgermeister folgt Einladung der SPD nach Bad Marienberg und Rennerod
Von der Redakteurin Nadja Hoffmann-Heidrich
M Bad Marienberg/ Rennerod. Während viele Bürger und Politiker die Idee der Europäischen Union durch den bisher fehlenden Zusammenhalt beim Thema Flüchtlingswelle am Ende sehen, stellt die Gemeinschaft der europäischen Staaten für Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach wie vor die einzige Möglichkeit dar, die globalen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu lösen. Das machte er bei seinem Besuch beim SPD-Neujahrsempfang in der voll besetzten Stadthalle Bad Marienberg am Sonntag deutlich.
„Als großes Land in der Mitte mit enormer wirtschaftlicher Stärke haben wir Verantwortung für Europa. Dafür garantiert Europa uns Frieden“, sagte Scholz. Vor dem Hintergrund der Vorkommnisse in der Silvesternacht in verschiedenen Städten fügte er aber auch hinzu: „Die, die zu uns kommen, müssen akzeptieren, wie es hier ist.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.01.2016