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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Ministerium hat alle Fragen zu ESF-Mitteln beantwortet - CDU-Fraktion verdreht und verschweigt Fakten :
„Das rheinland-pfälzische Sozialministerium hat in diesen Tagen in
absoluter Klarheit aufgezeigt, dass an den von der CDU-Opposition erhobenen Vorwürfen zur Auftragsvergabe bei Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) nichts dran ist. Bei der Vergabe ist rechtskonform, sachgerecht und effizient gehandelt worden“, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja Machalet. „In den vergangenen Jahren sind alles Fragen der Opposition zu den ESF-Mitteln ausführlich beantwortet worden. Deutlich ist geworden: Bei Vergabe und Kontrolle der ESF-Mittel gibt es in Rheinland-Pfalz ein dichtes Regelungs- und Kontrollnetz. Es umfasst Stellen im Ministerium, in nachgelagerten Behörden, im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie weitere Prüfbehörden wie den rheinland-pfälzischen Rechnungshof."
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 13.11.2015
Pressemitteilung; Doppelohrfeige für Seekatz: :
Der CDU Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz ist erneut mit seiner Art Politik zu machen vor einem deutschen Gericht krachend gescheitert. Diesmal sogar vor dem Verfassungsgerichtshof. Die höchsten Richter unseres Bundeslandes haben ihm bescheinigt, dass die Neueinteilung der Wahlkreise 1 und 5 auf hinreichend sachlichen Gründen beruht und nicht willkürlich gezogene Grenzen sind um ihn zu benachteiligen. Um es klar zu sagen: Er kann seinen Vorwurf der parteipolitisch motivierten Manipulation zu seinen Lasten vergessen. Ohrfeige Eins. Damit aber nicht genug. Das Verfassungsgericht bescheinigt ihm auch, dass seine eigenen Vorschläge den Wahlkreis neu einzuteilen ihn selber in den Verdacht der parteipolitisch motivierten Manipulation bringen. Ohrfeige Zwei.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.11.2015
Pressemitteilung; Tanja trifft...Dietmar Muscheid :
Mindestlohn, Landestariftreuegesetz, gute Ausbildung und Arbeit, Fachkräftesicherung, betriebliche Mitbestimmung – über viele Themen sprach Tanja Machalet MdL mit dem Landesvorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid am Dienstagabend in Wirges. Ein interessiertes Publikum vor allem aus Betriebsratsvertretern beteiligte sich lebhaft an der Diskussion.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 14.10.2015
Pressemitteilung; Westerwälder SPD blickt auf ihre Geschichte :
Buchpräsentation: Carsten Gerz beleuchtet Parteigeschichte von den Anfängen bis 1933
Einen prominenten Laudator konnte die Westerwälder SPD für die Präsentation des Buches zu ihrer kreisweiten Geschichte gewinnen. Rudolf Scharping, ehemaliger Ministerpräsident und Parteivorsitzender, stellte im Stadthaus in Selters die Veröffentlichung „Vom bespitzelten Staatsfeind zur staatstragenden Partei“ vor, in dem Autor Carsten Gerz (Pottum) die Entwicklung der Westerwälder SPD von den Anfängen bis zum Verbot 1933 beschreibt. MdL Hendrik Hering begrüßte die interessierten Gäste und freute sich, dass endlich eine zusammenfassende Darstellung der lokalen Parteigeschichte zumindest für die Zeit bis 1933 vorliegt.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.10.2015
Pressemitteilung; Dr. Tanja Machalet freut sich über neugegründeten Schulsanitätsdienst an der Heinrich-Roth-Realschule-plus :
Schülerinnen und Schüler zeigen wie Erste Hilfe funktioniert.
Mainz/Montabaur. Ab sofort sind an der Heinrich-Roth-Realschule-plus Schulsanitäterinnen und Schulsanitäter im Einsatz. Die jungen Helferinnen und Helfer freuen sich unter der Leitung des Kooperationslehrers Marcel Woll auf ihre neue Aufgabe. Die Neugründung erfolgt im Rahmen der Schulauftaktfete worüber sich die neuen Schulsanis sehr freuen. Unterstützt wird das Projekt vom Jugendrotkreuz (JRK) des Landesverbandes Rheinland-Pfalz, das landesweit den Auf- und Ausbau des Schulsanitätsdienstes (SSD) fördert und die Schulen mit Sanitätsmaterial ausstattet.
„Der Schulsanitätsdienst ist ein sinnvolles, praxisorientiertes Projekt, bei dem die Schülerinnen und Schüler neben den praktischen Erste Hilfe-Maßnahmen auch Solidarität und Werteorientierung einüben“, so Schulleiter Karl Jung. „Hilfsbereitschaft, Engagement und Verantwortungsgefühl sind Werte, die Schulsanitätsdienste vermitteln und leben“, freut sich Dr. Tanja Machalet, Landtagsabgeordnete und zugleich auch erste Vorsitzende des DRK-Ortsvereins Meudt. Jessica Eberz, stellvertretende Kreisjugendleiterin des DRK-Kreisverbandes Westerwald ergänzt: „Wir freuen uns, hierzu einen Beitrag leisten zu können, dass mehr junge Menschen soziale Kompetenzen erlernen.“
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 02.10.2015
Pressemitteilung; AK Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion besucht Logistik-Spezialisten SKS in Mogendorf :
Auf Einladung der örtlichen Abgeordneten Dr. Tanja Machalet besuchte der Arbeitskreis Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag das Logistik-Unternehmen SKS GmbH in Mogendorf.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.07.2015
Pressemitteilung; DRK Meudt: Mitglieder für 665 Jahre Treue geehrt – in 2014 wurden 7221 Helferstunden geleistet :
Meudt- Jahreshauptversammlung des DRK-Ortsverein Meudt ehrt langjährige Mitglieder, darunter Hans Ross für seine 65-jährige Vereinstreue. Dr.Tanja Machalet einstimmig als Vorsitzende im Amt bestätigt.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.05.2015
Pressemitteilung; Landtagswahl 2016 – Machalet und Stendebach sind Kandidaten der SPD :
Delegiertenkonferenz entscheidet mit großer Mehrheit, auch im kommenden Wahlkampf auf die bereits amtierende Abgeordnete Dr. Tanja Machalet zu setzen. Ersatzbewerber ist der 27-jährige Verwaltungsangestellte Sebastian Stendebach.
Oberelbert. Die Delegierten der SPD stellten mit der Nominierung der Kandidaten für die nächste Landtagswahl die Weichen für die politische Arbeit im Wahlkreis 6-Montabaur. Geladene Gäste, Delegierte und politisch Interessierte konnten sich im Vorfeld der Abstimmung ein eigenes Bild zur Arbeit der Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet verschaffen. Die Westerwälderin wird bei ihrer Wiederwahl den Schwerpunkt weiterhin in den Bereichen Fachkräftesicherung, Arbeitsbedingungen für Frauen und junge Menschen, medizinische Versorgung und den demografischen Wandel im ländlichen Raum setzen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.04.2015
Pressemitteilung; Land mit Zukunft: Gute Bildung, starke Wirtschaft, sicheres Leben :
Hendrik Hering tritt wieder für die SPD im Wahlkreis 5 an
Enspel. SPD-Wahlkreiskonfernz nominiert Hendrik Hering mit 100% Zustimmung erneut zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Westerburg/Bad Marienberg. Ersatzbewerber ist Thomas Mockenhaupt aus Mörlen.
Die Westerwälder Sozialdemokraten hatten sich bewusst für die alten Schmiede im Stöffelpark entschieden, um die Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 5 für die Landtagswahl 2016 durchzuführen. Nicht nur weil die Geschichte der Arbeiter in der Basaltindustrie eng mit der Entstehung der SPD von über 100 Jahren in dieser Region verknüpft ist, sondern auch, weil der Stöffelpark ein gutes Projekt ist, das belegt, wie die SPD-geführte Landesregierung den Westerwald gefördert hat, erschien dieser Ort der SPD gut geeignet.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.04.2015
Pressemitteilung; Machalet/Guth: Rheinland-Pfalz schneidet bei Wirtschaftszahlen erneut sehr gut ab :
"Die rheinland-pfälzische Wirtschaft steht robust dar, die Löhne und
Gehälter der rheinland-pfälzischen Arbeitnehmer entwickeln sich gut",
erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,
Tanja Machalet, anlässlich der neusten Zahlen des Statistischen Landesamtes
von diesem Donnerstag, 26. März. "Eine prosperierende Wirtschaft sowie gute
und faire Arbeitsbedingungen sind zwei Seiten einer Medaille: Für beides
setzt sich die SPD-geführte Landesregierung ein, bei beidem hat die
rot-grüne Koalition offensichtlich Erfolg."
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.04.2015
