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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; SPD-Wirges stellt sich neu auf: Verjüngter Vorstand stellt Weichen für die Zukunft :
Wirges. Mit einem deutlich verjüngten Vorstand hat sich der SPD-Ortsverein Wirges neu aufgestellt. Auf einer gut besuchten Jahreshauptversammlung wurde Rückschau gehalten, aber auch die Weichen für die Zukunft gestellt.
Mit einem beeindruckenden Ergebnis wurde die 27-jährige Carina Kirsch (erste Reihe. Dritte von rechts) zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die gebürtige Wirgeserin hat eine Ausbildung zur kaufmännischen Angestellten, Industriekauffrau und Betriebswirtin und absolviert in ihrer Freizeit ein Studium zum Master of Art in Köln.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 31.03.2015
Pressemitteilung; Schweitzer/Machalet: Landestariftreuegesetz sorgt für gute Arbeitsbedingungen und fairen Wettbewerb :
Anlässlich des vorgelegten Berichts zur Evaluation des
Landestariftreuegesetzes (LTTG) erklärt der Vorsitzende der
SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: "Die Ziele
des seit vier Jahren geltenden Gesetzes stoßen in Rheinland-Pfalz auf breite
Zustimmung. Erfreulich ist, dass es zu einem höheren Entgelt- und Lohnniveau
geführt hat. Dieser Effekt ist besonders im Schienen- und Personennahverkehr
zu beobachten, wie die neue vom rheinland-pfälzischen Arbeitsministerium
vorgelegte Evaluation zeigt. Es gaben fast die Hälfte der Befragten an, dass
seit Inkrafttreten des Gesetzes das Lohnniveau in ihren Unternehmen
gestiegen ist".
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.03.2015
Pressemitteilung; Dr. Tanja Machalet (MdL): Gute Bildung ist Schlüssel zur Teilhabe - Optimierung der Bildungslandschaft nur im Konsens :
Ransbach-Baumbach: Staatssekretär Hans Beckmann diskutiert die bildungspolitischen Herausforderungen der Zukunft.
„Heute die Bildung von morgen gestalten“ war Thema der Zukunftswerkstatt, zu der die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet in die Erich-Kästner-Realschule Plus in Ransbach-Baumbach geladen hatte. Als Gastredner hatte sie Staatssekretär Hans Beckmann vom zuständigen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur gewinnen können.
Der Einladung zum Zukunftsdialog folgten zahlreiche Interessierte, darunter Orts- und Verbandsbürgermeister, Pädagogen, Eltern und Schüler. Sie alle nutzten die Gelegenheit, Ihre Anliegen und Ideen mit den beiden Politikern zu diskutieren und Vorschläge für die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft in Rheinland-Pfalz zu machen.
Kernthemen des Abends: Zugänglichkeit von Bildung für jedes Kind, losgelöst vom sozialen Hintergrund, die grundsätzlichen Ansprüche an das Bildungssystem sowie die Verbesserung des Ansehens alternativer Schulabschlüsse zum Abitur.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.03.2015
Pressemitteilung; Machalet/Elsner: Deutschland braucht ein Entgeltgleichheitsgesetz :
"Auch nach Jahrzehnten politischen Kampfs besteht in Deutschland noch immer eine skandalöse Lohnungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen. Erst am 20. März dieses Jahres haben Frauen den gleichen Betrag verdient, wie ihre männlichen Kollegen bereits am Ende des Vorjahres", erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Elsner, anlässlich des diesjährigen Equal Pay Days am 20. März. "Es ist überfällig, dass diese Lohndiskriminierung überwunden wird. Parteien und gesellschaftliche Kräfte müssen entschieden für eine gleichberechtigte Teilhabe aller Frauen am Arbeitsmarkt kämpfen."
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.03.2015
Pressemitteilung; Flüchtlinge: Sprachschwierigkeiten und Trauma-Bewältigung stellen größte Hürde dar :
Westerwald - Frühzeitige, unbürokratische Sprachförderung, sowie zentrales Verzeichnis von Hilfsangeboten sollen Flüchtlingshilfe erleichtern
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 17.03.2015
Pressemitteilung; Hering/Machalet: Krankenhäuser im Westerwaldkreis erhalten 2,5 Mio. € Fördermittel vom Land :
Das Evangelische und Johanniter-Krankenhaus Dierdorf-Selters erhält 2015 500.000 Euro und das Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach kann mit 2,0 Mio.€ aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015 rechnen. Dies teilen die westerwälder SPD-Abgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet heute mit. Mit den Fördermitteln wird in Selters die Aufstockung des Bettenhauses und in Dernbach im 3. Bauabschnitt der OP-Trakt und die Patientenaufnahme gefördert.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 24.02.2015
Pressemitteilung; SPD-Fraktion lädt zu Mindestlohn-Dialog II – Schwerpunkt ist „Arbeit und Wirtschaft“ :
Die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz beschäftigt sich weiterhin intensiv mit Fragen rund um den neu eingeführten Mindestlohn. Wie der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer an diesem Mittwoch sagt, lädt die SPD-Landtagsfraktion am 5. März zu einem Mindestlohn-Dialog II ein. Zudem wird die Fraktion die zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Juni im Rahmen ihrer Klausur in Berlin zum Gespräch treffen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.02.2015
Pressemitteilung; Schweitzer zum Mindestlohn-Dialog: „Sachlicher Austausch, konkrete Hilfestellungen“ :
Im Anschluss an den ersten Mindestlohn-Dialog der rheinland-pfälzischen
SPD-Landtagsfraktion erklärte der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer,
bei Vereinen, Initiativen und Ehrenamtlichen gebe es noch viele offene
Frage, ob und inwieweit sie die Bezahlung ihrer Engagierten verändern
müssten. „Wichtig ist daher, dass Politik und Verwaltung den Ehrenamtlichen
Hilfestellungen und Informationen anbieten.“ Sinnvoll seien etwa praktische
Handreichungen von Bundesministerien, Dachverbänden und
Sozialversicherungsträgern zu Mindestlohn, Ehrenamt und Sport. Zudem könnte
der Ehrenamtsbeauftragte Berhard Nacke den Vereinen helfend zur Seite
stehen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.02.2015
Pressemitteilung; Schweitzer: SPD-Fraktion startet Initiativen für Mittelstand :
Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag will im Jahr 2015 mehrere
Initiativen zur Stärkung des rheinland-pfälzischen Mittelstands starten und
hat dazu einen Sieben-Punkte-Beschluss gefasst. "Rund 99 Prozent der
Unternehmen in Rheinland-Pfalz sind mittelständisch geprägt", erklärt der
Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zum Abschluss der zweitägigen
Fraktionsklausur am Mittwoch in Mainz. "Wir wollen unsere politischen
Initiativen im Jahr 2015 daran ausrichten, den mittelständischen Unternehmen
im Land gute Rahmenbedingungen zu bieten. Als regierungstragende Fraktion
wollen wir unsere Wirtschaftskompetenz beweisen."
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.02.2015
Pressemitteilung; Hendrik Hering und Peter Klöckner für den Erhalt beider Krankenhäuser in Hachenburg und Altenkirchen :
Neue Schwerpunktsetzungen und die Nutzung des internen Sparpotenzials sind notwendig.
Nach Vielzahl von Gesprächen mit den Bürgermeistern der betroffenen Standortgemeinden, der Klinikleitung und den Beschäftigten haben sich der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, die SPD-Westerwald sowie die Hachenburger Sozialdemokraten in die parteiübergreifendend sachlich geführte Debatte eingeschaltet.
„In allen Gesprächen in Mainz und in der Region habe ich mich für eine gute Krankenhausversorgung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen. Dabei müssen aber auch die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Entscheidung einfließen“, so der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.02.2015
