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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Aktuell
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Politik Ministerpräsidentin leistet heimischen Genossen Schützenhilfe für die Wahl und begleitet Kultursommer-Eröffnung
Von unserem Redaktionsleiter Markus Müller
Mit wenigen Minuten Verspätung kommt Malu Dreyer am frühen Nachmittag in der Stadthalle Bad Marienberg zum Wahlkampftermin der SPD an. Doch ihre Erklärung für die Verzögerung ist plausibel: In Westerburg hatte die Ministerpräsidentin nicht nur einen kurzen Boxenstopp am Wahlkampfstand der Genossen dort eingelegt, sondern hatte gleich noch ein kurzes Gespräch zum Thema Steigerung der Lebensqualität in kleinen Städten und ländlichen Regionen geführt.
Das Thema Entwicklung der Dörfer und Städte greift sie auch in der Kurstadt direkt auf, zumal ihr ehemaliger Kabinettskollege und Westerwälder SPD-Vorsitzende Hendrik Hering schon bei der Begrüßung deutlich gemacht hatte, dass die SPD bei der Sonntagsöffnung des Fashion Outlet Centers in Montabaur gegen eine Bevorzugung ist
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.05.2014
Für den SPD-Kreisverband Westerwald ist die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein besonders wichtiges Datum. Viele hundert Sozialdemokraten treten in den Orts- und Verbandsgemeinden sowie in den Städten und für den Kreistag an. Unzählige unserer Mitglieder treten in Urwahlen als Kandidatinnen und Kandidaten bei den VG- Stadt- und Ortsbürgermeisterwahlen an.
Wir unterstützen unsere Mitglieder erstmals mit kreisweit aufgestellten Großflächenplakaten. "Das erste Motiv haben wir bewusst so gewählt, dass es bemerkt wird und sich von den klassischen Plakaten abhebt", erläutert der Pressebeuaftragte des Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt, den Start der Kampagne.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.04.2014
Aktuell; Mein Abgeordnetenbüro zieht um! :
Mein Abgeordnetenbüro verlässt die alten Räume in der Dr. Luschberger-Strasse in Wirges und zieht um in die Bahnhofstrasse 24. Die Gefühle sind etwas gemischt: Wehmut, aber auch Freude auf den neuen "historischen" Standort am Hans-Schweitzer-Platz. Benannt nach dem ehemaligen SPD-Landesvorsitzenden, MdL und großem Gewerkschafter! Vater meines Vorgängers im Landtag...
Ab dem 01. Februar bin ich mit MdB Gabi Weber dort sesshaft und erreichbar.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 14.01.2014
Am Donnerstag, den 28. November 2013 durfte ich eine Besuchergruppe der Caritas-Werkstätten aus Montabaur im Landtag begrüßen. Ich habe mich sehr darüber gefreut, denn mir ist es ein Anliegen, dass Menschen mit Beeinträchtigung die Möglichkeit der Teilhabe bekommen-und dazu zählt nun mal auch der Besuch des Landtages. Im Gespräch haben meine Besucher mich mit ihrer Ehrlichkeit und der Offenheit, mit der sie ihre Emotionen zeigten und auch mit ihren Fragen den Kern des menschlichen Miteinanders trafen, beeindruckt.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.12.2013
Bevor ich über die Ereignisse der letzten Woche berichte, schulde ich Euch noch eine kleine persönliche Einschätzung über den SPD-Bundesparteitag in Leipzig. Ich will gar nicht auf die Bewertung durch die Medien eingehen, das ist mir alles ziemlich allerlei. Allerdings: für mich kamen die Ergebnisse bei den Vorstandswahlen zum Teil doch sehr überraschend. Das einzige Ergebnis, das ich wirklich nachvollziehen konnte, war das unserer rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen, die zu Recht bei der BeisitzerInnenwahl mit Abstand die meisten Stimmen im ersten Wahlgang erhielt, weil sich als Verhandlungsführerin in den Koalitionsverhandlungen wirklich sehr gut schlägt. Dass allerdings nur sie als Verhandlungsführerin ein stärkendes Ergebnis bekommen hat, zeigt, dass an der Basis noch eine Menge zu tun ist, wenn der Mitgliederentscheid "ProGrKo" ausgehen soll. Ich sehe dem Ganzen extrem skeptisch entgegen. Und mit Verlaub: Wenn jetzt diese Wochenende die CDU meint, auf die SPD draufdreschen zu müssen, weil bei uns die Basis entscheidet, erhöht das die Zustimmungswilligkeit bestimmt nicht. Um es mit Kurt Beck zu sagen: Können Sie mal das M... halten, einfach...usw.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 24.11.2013
Der Montag der vergangenen Woche hatte es gleich in sich: Es ging zunächst - über die wie immer volle A3 - in den Festsaal der Staatskanzlei zum Forum Technologietransfer mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Hier wurden zahlreiche innovative Unternehmen vorgestellt, die mit Hochschulen und Universitäten in Rheinland-Pfalz gemeinsam an Projekten arbeiten, und die hieraus resultierenden Möglichkeiten für das Land diskutiert. Gefreut habe ich mich darüber, auch Vertreterinnen und Vertreter des Clusters Metall-Keramik-Kunststoff aus Höhr-Grenzhausen dort zu treffen, denn auch das ist ein Musterbeispiel dafür, wie gute Vernetzung zu wirtschaftlichem Erfolg beitragen kann.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.11.2013
Die vergangene Woche war mit einer Vielzahl von Terminen vollgestopft und so tagte direkt montags neben dem Landesbeirat für Weiterbildung - hier ging es schwerpunktmäßig um Bürgerbeteiligung und Alphabetisierung - am Nachmittag der Kreisausschuss. Hier könnten wir uns den neuen Einsatzleitwagen der Feuerwehr ansehen, mit dem in einem Katastrophenfall die Kommunikation der Rettungskräfte gesteuert werden kann. Ausserdem ging es um weitere Bauprojekte und Personalangelegenheiten.
Damit kommen wir auch schon zum Thema Männer, Frauen und die Politik:
Ich habe (mal wieder) am eigenen Leib festgestellt, dass ein Hindernis für Frauen, sich politisch zu engagieren, die frauenunfreundlichen Sitzungszeiten sind, auch wenn Frau alles versucht, es zu organisieren.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.11.2013
Natürlich habe ich auch in dieser Woche neben allen wichtigen Terminen, die anstanden, die laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin mit Skepsis verfolgt. Aber die letzten Tage im Landtag standen ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen, eine Tatsache, die meine volle Aufmerksamkeit erforderte. Denn gleich vier Einzelpläne, die mich in meiner Ausschussarbeit betreffen, wurden im Haushaltsausschuss beraten.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 26.10.2013
Wahl: Kreis-CDU für ergebnisoffene Gespräche – Sozialdemokraten wollen Mitgliederbefragung – Grüne: Keine Öffnung zur Union
Wie wird die künftige Bundesregierung aussehen? Wird die CDU unter Bundeskanzlerin Merkel eine Minderheitsregierung bilden? Hat eine Große Koalition eine Chance? Oder ist die Zeit reif für ein schwarz-grünes Regierungsbündnis? Im Westerwaldkreis gehen die Meinungen weit auseinander.
Als Wahlsieger hat die CDU jetzt das Heft in der Hand. „Wir haben vom Wähler den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und müssen als stärkste Fraktion nun verhandeln“, betont die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Gabriele Wieland. Eine Zusammenarbeit müsse in alle Richtungen abgeklopft werden. Ein Bündnis mit der Linken sei indes ausgeschlossen. Obschon es keine Koalition um jeden Preis geben dürfe, könne eine Minderheitsregierung nicht das Ziel sein, sagt Wieland
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.09.2013
Aktuell; Wahlaufruf von Peer Steinbrück! :
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.09.2013
