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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Bevor ich über die Ereignisse der letzten Woche berichte, schulde ich Euch noch eine kleine persönliche Einschätzung über den SPD-Bundesparteitag in Leipzig. Ich will gar nicht auf die Bewertung durch die Medien eingehen, das ist mir alles ziemlich allerlei. Allerdings: für mich kamen die Ergebnisse bei den Vorstandswahlen zum Teil doch sehr überraschend. Das einzige Ergebnis, das ich wirklich nachvollziehen konnte, war das unserer rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen, die zu Recht bei der BeisitzerInnenwahl mit Abstand die meisten Stimmen im ersten Wahlgang erhielt, weil sich als Verhandlungsführerin in den Koalitionsverhandlungen wirklich sehr gut schlägt. Dass allerdings nur sie als Verhandlungsführerin ein stärkendes Ergebnis bekommen hat, zeigt, dass an der Basis noch eine Menge zu tun ist, wenn der Mitgliederentscheid "ProGrKo" ausgehen soll. Ich sehe dem Ganzen extrem skeptisch entgegen. Und mit Verlaub: Wenn jetzt diese Wochenende die CDU meint, auf die SPD draufdreschen zu müssen, weil bei uns die Basis entscheidet, erhöht das die Zustimmungswilligkeit bestimmt nicht. Um es mit Kurt Beck zu sagen: Können Sie mal das M... halten, einfach...usw.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 24.11.2013

Der Montag der vergangenen Woche hatte es gleich in sich: Es ging zunächst - über die wie immer volle A3 - in den Festsaal der Staatskanzlei zum Forum Technologietransfer mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Hier wurden zahlreiche innovative Unternehmen vorgestellt, die mit Hochschulen und Universitäten in Rheinland-Pfalz gemeinsam an Projekten arbeiten, und die hieraus resultierenden Möglichkeiten für das Land diskutiert. Gefreut habe ich mich darüber, auch Vertreterinnen und Vertreter des Clusters Metall-Keramik-Kunststoff aus Höhr-Grenzhausen dort zu treffen, denn auch das ist ein Musterbeispiel dafür, wie gute Vernetzung zu wirtschaftlichem Erfolg beitragen kann.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.11.2013

Die vergangene Woche war mit einer Vielzahl von Terminen vollgestopft und so tagte direkt montags neben dem Landesbeirat für Weiterbildung - hier ging es schwerpunktmäßig um Bürgerbeteiligung und Alphabetisierung - am Nachmittag der Kreisausschuss. Hier könnten wir uns den neuen Einsatzleitwagen der Feuerwehr ansehen, mit dem in einem Katastrophenfall die Kommunikation der Rettungskräfte gesteuert werden kann. Ausserdem ging es um weitere Bauprojekte und Personalangelegenheiten.

Damit kommen wir auch schon zum Thema Männer, Frauen und die Politik:

Ich habe (mal wieder) am eigenen Leib festgestellt, dass ein Hindernis für Frauen, sich politisch zu engagieren, die frauenunfreundlichen Sitzungszeiten sind, auch wenn Frau alles versucht, es zu organisieren.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.11.2013

Natürlich habe ich auch in dieser Woche neben allen wichtigen Terminen, die anstanden, die laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin mit Skepsis verfolgt. Aber die letzten Tage im Landtag standen ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen, eine Tatsache, die meine volle Aufmerksamkeit erforderte. Denn gleich vier Einzelpläne, die mich in meiner Ausschussarbeit betreffen, wurden im Haushaltsausschuss beraten.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 26.10.2013

Wahl: Kreis-CDU für ergebnisoffene Gespräche – Sozialdemokraten wollen Mitgliederbefragung – Grüne: Keine Öffnung zur Union

Wie wird die künftige Bundesregierung aussehen? Wird die CDU unter Bundeskanzlerin Merkel eine Minderheitsregierung bilden? Hat eine Große Koalition eine Chance? Oder ist die Zeit reif für ein schwarz-grünes Regierungsbündnis? Im Westerwaldkreis gehen die Meinungen weit auseinander.
Als Wahlsieger hat die CDU jetzt das Heft in der Hand. „Wir haben vom Wähler den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und müssen als stärkste Fraktion nun verhandeln“, betont die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Gabriele Wieland. Eine Zusammenarbeit müsse in alle Richtungen abgeklopft werden. Ein Bündnis mit der Linken sei indes ausgeschlossen. Obschon es keine Koalition um jeden Preis geben dürfe, könne eine Minderheitsregierung nicht das Ziel sein, sagt Wieland

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.09.2013

Mit ihrem Besuch auf dem Kartoffelfest in Kundertbeendet Gabi Weber in Begleitung unseres SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering den Bundestagswahlkampf. Sie hat in tausenden von Einzelgesprechen bei ihren Hausbesuchen, an den Infoständen und auf Terminen für ihre Ziele und für sich geworben. Seit Anfang des Jahres war sie unermüdlich unterwegs um sich Ihnen vorzustellen. Jetzt sind Sie dran.

Der SPD Kreisverband Westerwald bittet Sie herzlich: Gehen Sie zur Wahl. Schenken Sie unserer Kandidatin Gabi Weber das Vertrauen. Darum:

Erststimme für Gabi Weber
Zweitstimme für die SPD

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.09.2013

von Redakteurin Lucia Sabau

Rot war die Farbe des Abends im Haus Hergispach in Herschbach . Rote Anzüge rote Sakkos, rote Hosen: Viele Bürger bekannten Farbe an dem Abend, zu dem der SPD-Gemeindeverband von Maxsain, Selters und Herschbach/Uww. eingeladen hatte. Entsprechend deutlich fielen die Reden von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Gabi Weber, Direktkandidatin im Wahlkreis 205 aus. Beide riefen ihre Genossen zum Wahlkampf bis zur letzten Minute auf. Hartwig Scheidt, Vorsitzender des Gemeindeverbandes, freute sich über den hohen Besuch.

Großer Applaus empfing Andrea Nahles im kleinen Saal des Haus Hergispach in Herschbach. Direkt aus Berlin, war die Generalsekretärin der SPD angereist, um Gabi Weber und ihre Partei beim Wahlkampf zu unterstützen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.09.2013

Die Vertreterkonferenz der SPD Rheinland-Pfalz hat am Wochenende in Ludwigshafen die Landesliste für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Neben mitreißenden Reden des SPD Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, stand als Hauptpunkt an diesem Samstagvormittag die Aufstellung der Landesliste auf dem Programm. Hierbei folgte die Versammlung mit großer Mehrheit dem Vorschlag des Landesvorstand und wählte deutlichen Mehrheiten die Kandidatinnen und Kandidaten aus ganz Rheinland-Pfalz. Gabi Weber, SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Montabaur wurde somit auf Platz 9 der Landesliste gewählt. „Nachdem unser Kandidat bei den letzten beiden Wahlen auf Listenplatz 15 gestanden hat, ist die Platzierung von Gabi Weber ein deutlicher Sprung nach vorn“, kommentiert SPD-Kreisvorsitzender Hendrik Hering das Ergebnis der Wahl.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.04.2013

Ein vom Ortsverein Westerburg für den Kreisverband organisiertes Heringsessen in Stahlhofen am Wiesensee nutzten die Westerwälder Sozialdemokraten, um langjährige Mitglieder zu ehren: Kreisvorsitzender Hendrik Hering (rechts) zeichnete Barbara Lohr (Mitte) aus Westerburg und Walter Schindler (2. von rechts), langjähriger Ortsbürgermeister von Vielbach, für 40 Jahre Engagement in der SPD aus. Zu den Gratulanten gehörten auch die Parteifreunde aus den Ortsvereinen. Text und Foto: Markus Müller

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.04.2013

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