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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Aktuell:
Bei der nächsten Diskussionsrunde des SPD-Kreisverbands mit seinen Mitgliedern die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber Gesprächspartnerin sein. Der Kreisverband lädt seiner Mitglieder herzlich ein für:
Freitag, 06.11.2015, um 18:30 Uhr ins Café Vogelhaus,
Konrad-Adenauer-Platz 9, 56410 Montabaur
Gabi Weber wird direkt mit den neuesten Informationen aus der aktullen Bundespolitik im Gepäck aus Berlin ankommen. Egal welches Thema den Mitgliedern auf der Seele brennt, hier könnt sie es ansprechen. Der SPE-Kreisverband und Gabi Weber freuen sich auf eine rege Teilnahme und einen interessanten Austausch.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2015
Essen für einen guten Zweck. Diese Idee stammt von Ilse Bracher (3. von links), die mit dem SPD-Ortsverein Herschbach bei Selters in der Hammelberghalle in Quirnbach ein Benefizessen initiiert hat. Der Erlös von „Aus der Region – für die Region“, der Diakonie und der Caritas Westerwald gespendet wird, kommt den Asylsuchenden im Westerwaldkreis zugute. „Ich schätze mich unendlich glücklich, dass die Schirmherrschaft des Benefizessens Schwester Christiane vom Orden der Armen Dienstmägde Jesu Christi und der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreis-Chef Hendrik Hering (6. von links) übernommen haben“, sagte Ilse Bracher. Unterstützung fand die Organisatorin bei der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber (2. von rechts), bei Ortsbürgermeistern, der Stadt Selters, beim Caritasverband, der Diakonie Westerwald und bei Sponsoren (Foto). Das Büfett stellte Metzgermeister Markus Botte zusammen. Den Einkauf der Waren unterstützten die Omnibusbetriebe Orthen (Herschbach/Uww.), Sascha Ladewig (Aral-Tankstelle Steinen) und das E-Werk Hammermühle (Selters). Foto: Hans-Peter Metternich
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.09.2015
Landtagswahl: SPD im Wahlkreis Montabaur setzt auf amtierende Abgeordnete – Ersatzbewerber ist Sebastian Stendebach
Die Delegierten der SPD stellten mit der Nominierung von Tanja Machalet als Kandidatin für die nächste Landtagswahl die Weichen für die politische Arbeit im Wahlkreis 6 Montabaur. Gäste, Delegierte und politisch Interessierte konnten sich im Vorfeld der Abstimmung in Oberelbert ein eigenes Bild über die Arbeit der Landtagsabgeordnetenmachen. Die Westerwälderin wird bei ihrer Wiederwahl die Schwerpunkte weiterhin in den Bereichen Fachkräftesicherung, Arbeitsbedingungen für Frauen und junge Menschen, medizinische Versorgung und demografischer Wandel im ländlichen Raum setzen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.04.2015
Gesundheit: SPD-Kreistagsfraktion: Sicherstellung der medizinischen Versorgung ist auch Aufgabe von Kreis
„Wir müssen im Westerwaldkreis die Problematik der medizinischen Versorgung als gemeinsame Aufgabe aller handelnden Kräfte annehmen“. Das ist für Tanja Machalet, Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, wesentliches Ergebnis des Westerwälder Dialogs ihrer Kreistagsfraktion zur Situation der Ärzteversorgung auf dem Land.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.04.2015
Ehrungen: Heiko Habich und Hans-Jürgen Krämer sind seit Jahrzehnten der Sozialdemokratie treu
Von unserem Redaktionsleiter Markus Müller
Es sind nur drei Männer, aber zusammengerechnet haben sie schon 125 Jahre Sozialdemokratie auf dem Buckel: Dieter Kaiser aus Westerburg, Hans-Jürgen Krämer aus Ailertchen und Heiko Habich aus Willmenrod. Beim Herings essen der Westerburger SPD ehrten sie Kreisvorsitzender Hendrik Hering und Ortsvereinschef Harald Ulrich für jahrzehntelanges Engagement in und für die Partei.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.02.2015
Heringsessen: In Westerburg soll vieles anders werden
Traditionell ist das Heringsessen der Westerburger SPD für die Westerwälder Sozialdemokraten eine Art Neujahrsempfang und Politischer Aschermittwoch in einem. Auch in diesem Jahr war das so, und es wurde insbesondere der Wahlkampf für die Landtagswahl in gut einem Jahr eröffnet. Zum Schlagabtausch gegen die politischen Gegner in der Stadt und VG Westerburg holte Ortsvereinschef Harald Ulrich dann auch weit aus. Insbesondere im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel müsse viel mehr getan werden: altersgerechtes Wohnen, medizinische Versorgung, Stunden- und Tagespflege, schnelles Internet sowie vieles mehr. Leider dauere die Umsetzung von Projekten in Westerburg einfach zu lange, stellte Ulrich fest und nannte als Beispiel das ehemalige Kaufhaus.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.02.2015
Am 09.März 2015 findet in meinem Abgeordnetenbüro, Bahnhofstraße 24 (Hans-Schweitzer-Platz), 56422 in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr die Bürgersprechstunde statt.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.01.2015
Herzliche Einladung zum nächsten Zukunftsdialog der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion am 26. Januar 2015 um 18:30 Uhr im DRK-Seniorenzentrum am Merzenborn in Wirges.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 13.01.2015
Politik: Kreisvorsitzender Hendrik Hering und seine Stellvertreter bleiben weitere zwei Jahre im Amt
Die Westerwälder SPD geht mit bewährten Kräften die politische Arbeit in den kommenden beiden Jahren an. Beim Kreisparteitag der Sozialdemokraten in Willmenrod sind am Samstag sowohl der Vorsitzende Hendrik Hering (Ortsverband Hachenburg) als auch seine Stellvertreter Michael Birk (Kroppach), Harald Birr (Montabaur) und Tanja Machalet (Wallmerod) in ihren Ämtern bestätigt worden.
Der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering konnte sich über 93,3 Prozent der Stimmen freuen. In absoluten Zahlen votierten 42 Delegierte mit Ja und drei Personen mit Nein. Bei der Wahl der Stellvertreter wurden 42 Stimmen abgegeben. 39 Delegierte votierten für Harald Birr, 37 für Tanja Machalet (MdL) und 36 für Michael Birk. Personelle Veränderungen gab es unter den Beisitzern, in deren Riege gleich mehrere politische Nachwuchskräfte gewählt wurden.
Text und Bild: Thorsten Ferdinand
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.10.2014
Am Mittwoch, dem 21.05.2014 findet im Abgeordnetenbüro von Frau Dr. Tanja Machalet in Wirges, Bahnhofstraße 24, in der Zeit von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr wieder eine Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung durch Herrn Klaus Breuer, Versicherungsältester der DRV, statt. Sie können sich in dieser Zeit über Ihre persönliche Rentensituation informieren. Dazu ist es erforderlich, alle rentenrelevanten Unterlagen mitzubringen. Es wird um telefonische Terminvereinbarung unter 02602-7400 gebeten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 16.05.2014