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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Am 10.02.2012 wurde Helmut Klersy aus Weidenhahn von dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in rheinland-pfälzischen Landtag, Hendrik Hering, MdL, am Rande der SPD-Wahlkreissitzung im Stadthaus in Selters für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands geehrt.Helmut Klersy in den Verbandsgemeinderat der VG Selters gewählt und ist dort seit dem auch 3. Beigeordneter.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.02.2012
Die Landesregierung will die Angebote der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung möglichst vielen Menschen zugänglich machen, ihnen bessere individuelle Perspektiven eröffnen und so auch zur Fachkräftesicherung beitragen. Das im Dezember 2010 gestartete Internet-Weiterbildungsportal, das diese Vorgabe hervorragend unterstützt, wird daher nun durch die Mobilversion www.mobil.weiterbildungsportal.rlp.de ergänzt, die Interessierten mit einem Smartphone oder einem Tabletcomputer von unterwegs den Zugriff auf die Informationen des Portals ermöglicht.? Das kündigte der Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Michael Ebling, heute in Mainz an.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 11.02.2012
"In der Antwort zu unserer Kleinen Anfrage zum Thema Werkverträge wird die zunehmende Ausbreitung vom missbräuchlichen Einsatz von Werkverträgen in der deutschen Wirtschaft deutlich. Atypische Beschäftigungsverhältnisse, wie Werkverträge werden verstärkt zur Unterbietung niedrigster Lohnkosten und zur Aushebelung von Arbeitnehmerrechten eingesetzt. Der Missbrauch von Werkverträgen ist für die SPD-Landtagsfraktion nicht hinnehmbar. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass sich Rheinland-Pfalz bereits im Oktober 2011 im Rahmen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz für weitere Maßnahmen gegen Werkvertragsregelungen aussprach", so die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 11.02.2012
Neujahrsempfang der Herschbacher SPD
Flotte Klänge des Country-Musiker-Duos Christen erfreuten zu Anfang die zahlreichen Gäste beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins im Haus Hergisbach am 20.januar. Bevor im dekorierten „kleinen Saal“ Platz genommen wurde, kam man bei einem Willkommenstrunk miteinander ins Gespräch. Hartwig Scheidt begrüßte in seiner Eigenschaft als Parteivorsitzender die Besucher und freute sich besonders, dass VG-Bürgermeister Klaus Müller und Ortsbürgermeister Edgar Deichmann seiner Einladung gefolgt waren.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.01.2012
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering freut sich über den Sieg des „Cluster of Individualized Immunintervention (CI3)“, der sich heute in einem Wettbewerb des Bundesforschungsministeriums durchsetzen konnte.
„Dass die international besetzte Jury dem Cluster aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Pharmaindustrie aus der Rhein-Main-Region den Vorrang gibt, zeigt, wie stark der Forschungsstandort Rheinland-Pfalz ist“, so Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.
Grundsätzlich zeige sich, dass sich die intensivere Zusammenarbeit von Industrie und Forschung in Form von Clusterbildungen, die die Landesregierung seit einigen Jahren verstärkt unterstützt, lohne. „Diese Art der koordinierten Zusammenarbeit stärkt nicht nur den Forschungsstandort, sondern sorgt auch dafür, dass sich innovative Unternehmen dauerhaft ansiedeln und qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Barbara Schleicher-Rothmund, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.01.2012
In der Kinder- und Jugendpolitik, bei der Energiewende, den Herausforderungen des demografischen Wandels und der Effizienz der Arbeit der Kreisverwaltung sieht die SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald die Schwerpunkte ihrer Arbeit für das Jahr 2012.
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet, MdL, stellte jetzt die Ergebnisse einer Klausurtagung am Nürburgring vor.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.01.2012
In der Kinder- und Jugendpolitik, bei der Energiewende, den Herausforderungen des demografischen Wandels und der Effizienz der Arbeit der Kreisverwaltung sieht die SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald die Schwerpunkte ihrer Arbeit für das Jahr 2012. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet, MdL, stellte jetzt die Ergebnisse einer Klausurtagung am Nürburgring vor.
Download Pressemitteilung Schwerpunkte 2012
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 11.01.2012
Montabaur. Am Wochenende 28./ 29. Januar 2012 ist es wieder soweit: Der 1.FFC Montabaur präsentiert an 2 aufeinanderfolgenden Tagen in der Kreissporthalle 1 wieder das Frauenfußballevent in Rheinland-Pfalz.
Mit einem Teilnehmerfeld aus drei Zweitligisten, fünf Spitzen-Regionalligisten und den punkgleichen Tabellenführern der Oberliga Hessen gehört die 6. Auflage des DBL-Cup zu den Top-Five Hallenturnieren Deutschlands.
Die Vollständige Pressemitteilung incl. Programm der Veranstaltung erhalten Sie hier zum Download:PM Mons-Tabor-Cup
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.01.2012
Pflegestrukturplanung ist 2012 ein wichtiges Thema im Westerwaldkreis?
Auch am Westerwaldkreis geht die demografische Entwicklung nicht spurlos vorbei. Auch bei uns steigt die Zahl der älteren Bürger in den kommenden Jahrzehnten dramatisch an – und damit auch der Bedarf an geeigneten mobilen und stationären Pflegeangeboten! Für die SPD-Kreistagsfraktion ist die Erarbeitung der für den Kreis vorgeschriebenen Pflegestrukturplanung deshalb eine der wichtigsten kommunalen Aufgaben im nächsten Jahr.
In den kommenden beiden Jahrzehnten wird der Bedarf an Fachkräften in der Altenpflege in den 22 Seniorenzentren und ebenfalls 22 mobilen Pflegediensten im Kreis weiter stark zunehmen. Dies geht aus der Auswertung der jetzt vom Statistischen Landesamt vorgelegten Prognosen hervor.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.12.2011
Der sich abzeichnende Verkauf des Schullandheime des Westerwaldkreises auf Norderney darf nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion nicht dazu führen, dass Kinder aus finanziell schwächeren Familien in Zukunft keine Möglichkeit mehr haben, an Schulfahrten und -freizeiten teilnehmen zu können.
Die öffentliche Anhörung im Kreisausschuss hat für Dr. Tanja Machalet, MdL und Vorsitzende der Fraktion, noch einmal deutlich gemacht: „Es wäre für die Westerwälder Schülerinnen und Schüler gerade aus diesem Personenkreis wünschenswert, wenn das Haus erhalten werden könnte.“ Zudem ermögliche es bislang auch Familien, die darauf angewiesen sind, einen preiswerten Urlaub.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.12.2011