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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Am 10.02.2012 wurde Helmut Klersy aus Weidenhahn von dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in rheinland-pfälzischen Landtag, Hendrik Hering, MdL, am Rande der SPD-Wahlkreissitzung im Stadthaus in Selters für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands geehrt.Helmut Klersy in den Verbandsgemeinderat der VG Selters gewählt und ist dort seit dem auch 3. Beigeordneter.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.02.2012

Die Landesregierung will die Angebote der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung möglichst vielen Menschen zugänglich machen, ihnen bessere individuelle Perspektiven eröffnen und so auch zur Fachkräftesicherung beitragen. Das im Dezember 2010 gestartete Internet-Weiterbildungsportal, das diese Vorgabe hervorragend unterstützt, wird daher nun durch die Mobilversion www.mobil.weiterbildungsportal.rlp.de ergänzt, die Interessierten mit einem Smartphone oder einem Tabletcomputer von unterwegs den Zugriff auf die Informationen des Portals ermöglicht.? Das kündigte der Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Michael Ebling, heute in Mainz an.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 11.02.2012

"In der Antwort zu unserer Kleinen Anfrage zum Thema Werkverträge wird die zunehmende Ausbreitung vom missbräuchlichen Einsatz von Werkverträgen in der deutschen Wirtschaft deutlich. Atypische Beschäftigungsverhältnisse, wie Werkverträge werden verstärkt zur Unterbietung niedrigster Lohnkosten und zur Aushebelung von Arbeitnehmerrechten eingesetzt. Der Missbrauch von Werkverträgen ist für die SPD-Landtagsfraktion nicht hinnehmbar. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass sich Rheinland-Pfalz bereits im Oktober 2011 im Rahmen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz für weitere Maßnahmen gegen Werkvertragsregelungen aussprach", so die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 11.02.2012

Neujahrsempfang der Herschbacher SPD

Flotte Klänge des Country-Musiker-Duos Christen erfreuten zu Anfang die zahlreichen Gäste beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins im Haus Hergisbach am 20.januar. Bevor im dekorierten „kleinen Saal“ Platz genommen wurde, kam man bei einem Willkommenstrunk miteinander ins Gespräch. Hartwig Scheidt begrüßte in seiner Eigenschaft als Parteivorsitzender die Besucher und freute sich besonders, dass VG-Bürgermeister Klaus Müller und Ortsbürgermeister Edgar Deichmann seiner Einladung gefolgt waren.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.01.2012

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering freut sich über den Sieg des „Cluster of Individualized Immunintervention (CI3)“, der sich heute in einem Wettbewerb des Bundesforschungsministeriums durchsetzen konnte.
„Dass die international besetzte Jury dem Cluster aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Pharmaindustrie aus der Rhein-Main-Region den Vorrang gibt, zeigt, wie stark der Forschungsstandort Rheinland-Pfalz ist“, so Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.

Grundsätzlich zeige sich, dass sich die intensivere Zusammenarbeit von Industrie und Forschung in Form von Clusterbildungen, die die Landesregierung seit einigen Jahren verstärkt unterstützt, lohne. „Diese Art der koordinierten Zusammenarbeit stärkt nicht nur den Forschungsstandort, sondern sorgt auch dafür, dass sich innovative Unternehmen dauerhaft ansiedeln und qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Barbara Schleicher-Rothmund, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.01.2012

Teilnehmer der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am Nürburgring

In der Kinder- und Jugendpolitik, bei der Energiewende, den Herausforderungen des demografischen Wandels und der Effizienz der Arbeit der Kreisverwaltung sieht die SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald die Schwerpunkte ihrer Arbeit für das Jahr 2012.

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet, MdL, stellte jetzt die Ergebnisse einer Klausurtagung am Nürburgring vor.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.01.2012

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In der Kinder- und Jugendpolitik, bei der Energiewende, den Herausforderungen des demografischen Wandels und der Effizienz der Arbeit der Kreisverwaltung sieht die SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald die Schwerpunkte ihrer Arbeit für das Jahr 2012. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet, MdL, stellte jetzt die Ergebnisse einer Klausurtagung am Nürburgring vor.
Download Pressemitteilung Schwerpunkte 2012

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 11.01.2012

Montabaur. Am Wochenende 28./ 29. Januar 2012 ist es wieder soweit: Der 1.FFC Montabaur präsentiert an 2 aufeinanderfolgenden Tagen in der Kreissporthalle 1 wieder das Frauenfußballevent in Rheinland-Pfalz.
Mit einem Teilnehmerfeld aus drei Zweitligisten, fünf Spitzen-Regionalligisten und den punkgleichen Tabellenführern der Oberliga Hessen gehört die 6. Auflage des DBL-Cup zu den Top-Five Hallenturnieren Deutschlands.
Die Vollständige Pressemitteilung incl. Programm der Veranstaltung erhalten Sie hier zum Download:PM Mons-Tabor-Cup

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.01.2012

Pflegestrukturplanung ist 2012 ein wichtiges Thema im Westerwaldkreis?

Auch am Westerwaldkreis geht die demografische Entwicklung nicht spurlos vorbei. Auch bei uns steigt die Zahl der älteren Bürger in den kommenden Jahrzehnten dramatisch an – und damit auch der Bedarf an geeigneten mobilen und stationären Pflegeangeboten! Für die SPD-Kreistagsfraktion ist die Erarbeitung der für den Kreis vorgeschriebenen Pflegestrukturplanung deshalb eine der wichtigsten kommunalen Aufgaben im nächsten Jahr.

In den kommenden beiden Jahrzehnten wird der Bedarf an Fachkräften in der Altenpflege in den 22 Seniorenzentren und ebenfalls 22 mobilen Pflegediensten im Kreis weiter stark zunehmen. Dies geht aus der Auswertung der jetzt vom Statistischen Landesamt vorgelegten Prognosen hervor.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.12.2011

Der sich abzeichnende Verkauf des Schullandheime des Westerwaldkreises auf Norderney darf nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion nicht dazu führen, dass Kinder aus finanziell schwächeren Familien in Zukunft keine Möglichkeit mehr haben, an Schulfahrten und -freizeiten teilnehmen zu können.

Die öffentliche Anhörung im Kreisausschuss hat für Dr. Tanja Machalet, MdL und Vorsitzende der Fraktion, noch einmal deutlich gemacht: „Es wäre für die Westerwälder Schülerinnen und Schüler gerade aus diesem Personenkreis wünschenswert, wenn das Haus erhalten werden könnte.“ Zudem ermögliche es bislang auch Familien, die darauf angewiesen sind, einen preiswerten Urlaub.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.12.2011

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