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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Die Westerwälder Mitglieder der rheinland-pfälzischen Delegation zum SPD-Bundesparteitag in Hamburg Hendrik Hering, Tanja Machalet und Ursula Hess äußern sich zu den Ergebnissen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2007
Projekt "Juwel" beeindruckte Arbeitskreis Wirtschaft&Arbeit
Durch die gute konjunkturelle Lage haben in den letzen Monaten vor allem auch junge Menschen profitiert. Doch was tun, mit jugendlichen Langzeitarbeitslosen, die oftmals weder eine Ausbildung noch wirkliche Berufserfahrung haben? Die ARGE im Rhein-Lahnkreis ist davon überzeugt, dass gerade diese Gruppe, von denen über 80% keine Ausbildung haben, intensive Betreuung benötigt um nicht langfristig auf der Strecke zu bleiben. Aus diesem Grund wurde am 1.7. diesen Jahres unter Trägerschaft des Rhein-Lahnkreises das Projekt "Juwel" (Jugendliche auf dem Weg in Arbeit) gestartet.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.10.2007
SPD-Kreisverbände aus dem geografischen Westerwald planen engere Zusammenarbeit
Auf Initiative des SPD-Kreisverbandes Westerwald trafen sich Repräsentanten der SPD-Organisationen aus den Kreisen Altenkirchen, Lahn-Dill, Rhein-Lahn, Rhein-Sieg und Westerwald in Montabaur, um über gemeinsame Aktivitäten für die und in der Region Westerwald zu sprechen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.10.2007
SPD: "Zahlen zeigen aber auch Nachholbedarf"
Zwar ist die Arbeitslosenquote im Westerwald im August ingesamt konstant geblieben jedoch offenbart sich auf den zweiten Blick ein Rückgang der Zahl der Langzeitarbeitslosen um fast 2 Prozentpunkte. "Diesen Rückgang, der auch bundesweit zu verzeichnen ist, haben wir nicht zuletzt der Vermittlungsarbeit der Arbeitsgemeinschaften zu verdanken" so Hans Jürgen Heene, Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion. "Die Entscheidung des Westerwaldkreises den Vertrag mit der Arge zu verlängern war daher richtig".
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.09.2007
13:00 Uhr
Nach Hendrik Hering wurde auch seine Stellvertreterin im Kreisvorstand Dr. Tanja Machalet mit einem überzeugenden Ergebnis zur Beisitzerin im Regionalvorstand gewählt. Damit bleiben die Westerwälder Sozialdemokraten weiterhin starke gestaltende Kraft in der Region Rheinland.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 25.08.2007
Unter www.mitfahren.rlp.de können sich Berufspendler in Rheinland-Pfalz ab sofort umfassend über Fahrgemeinschaften, Mitfahrerparkplätze, Fahrmodelle, Fahrtkosten und weitere wichtige Informationen rund um das Thema Mobilität informieren. „Der Nutzen von Fahrgemeinschaften liegt auf der Hand: Fahrgemeinschaften nutzen sowohl ihren Teilnehmern als auch allen anderen Verkehrsteilnehmern und der Umwelt“, betonte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering bei der Präsentation des Pendlerportals in Mainz wenige Tage vor Ende der Schulferien.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.08.2007
Der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Hendrik Hering hat den Handel aufgefordert, die Preissteigerungen bei Milch und Butter an die Erzeuger weiterzugeben. „Es darf nicht sein, dass der Handel abkassiert, die Landwirte aber am Ende leer ausgehen“, erklärte der Minister heute in Mainz. Auch der Markt hat seinen Beitrag zu leisten, dass die Milcherzeuger ein angemessenes Einkommen erzielen können. Auf jeden Fall werde das Land Rheinland-Pfalz seine Betriebe auf dem Weg in die quotenlose Zeit nicht alleine lassen. „Mit einem umfassenden Förderpaket will die rheinland-pfälzische Landesregierung die Milch erzeugenden Betriebe im Land wirtschaftlicher und wettbewerbsfähiger machen“, versicherte Hering.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.08.2007
Aufgrund der guten Konjunktur hellt sich der Ausbildungsmarkt in Rheinland-Pfalz deutlich auf. Die Kammern erwarten eine Stabilisierung dieses Trends auch für das kommende Ausbildungsjahr. Das ergab eine aktuelle Abfrage des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums bei den Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern, die Wirtschaftsminister Hendrik Hering heute in Mainz vorstellte. „Die Zahlen geben Anlass zur Hoffnung, dass die Betriebe wegen des wirtschaftlichen Aufschwungs mehr junge Menschen ausbilden werden. Die Anstrengungen aller Beteiligten am Ovalen Tisch des Ministerpräsidenten haben sich gelohnt“, betonte der Minister.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.08.2007
Wenn Herr Daum meint, die SPD fällt dem Landrat in den Rücken, dann sollte er nicht verschweigen, dass er den Betroffenen und den Beschäftigten der Arge in den Rücken fällt. Außerdem scheint das Gedächtnis bei den Damen und Herren der CDU recht kurz zu sein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.08.2007
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Westerwaldkreis für den Ausbau der K 101 zwischen Meudt und Ruppach-Goldhausen einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 510 000 Euro zugesagt. „Der Ausbau des Straßenabschnittes ist dringend erforderlich, weil der heutige Zustand durch zahlreiche Flickstellen, den fehlenden frostsicheren Aufbau und eine unzureichende Straßenentwässerung nicht mehr den Anforderungen eines sicheren Verkehrsablaufs entspricht“, erläuterte Hering.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.08.2007