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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Die Westerwälder Mitglieder der rheinland-pfälzischen Delegation zum SPD-Bundesparteitag in Hamburg Hendrik Hering, Tanja Machalet und Ursula Hess äußern sich zu den Ergebnissen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2007
Pressemitteilung; SPD will Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen :
Projekt "Juwel" beeindruckte Arbeitskreis Wirtschaft&Arbeit
Durch die gute konjunkturelle Lage haben in den letzen Monaten vor allem auch junge Menschen profitiert. Doch was tun, mit jugendlichen Langzeitarbeitslosen, die oftmals weder eine Ausbildung noch wirkliche Berufserfahrung haben? Die ARGE im Rhein-Lahnkreis ist davon überzeugt, dass gerade diese Gruppe, von denen über 80% keine Ausbildung haben, intensive Betreuung benötigt um nicht langfristig auf der Strecke zu bleiben. Aus diesem Grund wurde am 1.7. diesen Jahres unter Trägerschaft des Rhein-Lahnkreises das Projekt "Juwel" (Jugendliche auf dem Weg in Arbeit) gestartet.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.10.2007
Pressemitteilung; SPD: „Der Westerwald endet nicht an der Landesgrenze“ :
SPD-Kreisverbände aus dem geografischen Westerwald planen engere Zusammenarbeit
Auf Initiative des SPD-Kreisverbandes Westerwald trafen sich Repräsentanten der SPD-Organisationen aus den Kreisen Altenkirchen, Lahn-Dill, Rhein-Lahn, Rhein-Sieg und Westerwald in Montabaur, um über gemeinsame Aktivitäten für die und in der Region Westerwald zu sprechen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.10.2007
Pressemitteilung; Arbeitslosenstatistik spricht für ARGE :
SPD: "Zahlen zeigen aber auch Nachholbedarf"
Zwar ist die Arbeitslosenquote im Westerwald im August ingesamt konstant geblieben jedoch offenbart sich auf den zweiten Blick ein Rückgang der Zahl der Langzeitarbeitslosen um fast 2 Prozentpunkte. "Diesen Rückgang, der auch bundesweit zu verzeichnen ist, haben wir nicht zuletzt der Vermittlungsarbeit der Arbeitsgemeinschaften zu verdanken" so Hans Jürgen Heene, Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion. "Die Entscheidung des Westerwaldkreises den Vertrag mit der Arge zu verlängern war daher richtig".
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.09.2007
13:00 Uhr
Nach Hendrik Hering wurde auch seine Stellvertreterin im Kreisvorstand Dr. Tanja Machalet mit einem überzeugenden Ergebnis zur Beisitzerin im Regionalvorstand gewählt. Damit bleiben die Westerwälder Sozialdemokraten weiterhin starke gestaltende Kraft in der Region Rheinland.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 25.08.2007
Landespolitik; Hering gibt Startschuss für rheinland-pfälzisches Pendlerportal :
Unter www.mitfahren.rlp.de können sich Berufspendler in Rheinland-Pfalz ab sofort umfassend über Fahrgemeinschaften, Mitfahrerparkplätze, Fahrmodelle, Fahrtkosten und weitere wichtige Informationen rund um das Thema Mobilität informieren. „Der Nutzen von Fahrgemeinschaften liegt auf der Hand: Fahrgemeinschaften nutzen sowohl ihren Teilnehmern als auch allen anderen Verkehrsteilnehmern und der Umwelt“, betonte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering bei der Präsentation des Pendlerportals in Mainz wenige Tage vor Ende der Schulferien.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.08.2007
Landespolitik; Hering fordert Planungssicherheit für Milcherzeuger :
Der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Hendrik Hering hat den Handel aufgefordert, die Preissteigerungen bei Milch und Butter an die Erzeuger weiterzugeben. „Es darf nicht sein, dass der Handel abkassiert, die Landwirte aber am Ende leer ausgehen“, erklärte der Minister heute in Mainz. Auch der Markt hat seinen Beitrag zu leisten, dass die Milcherzeuger ein angemessenes Einkommen erzielen können. Auf jeden Fall werde das Land Rheinland-Pfalz seine Betriebe auf dem Weg in die quotenlose Zeit nicht alleine lassen. „Mit einem umfassenden Förderpaket will die rheinland-pfälzische Landesregierung die Milch erzeugenden Betriebe im Land wirtschaftlicher und wettbewerbsfähiger machen“, versicherte Hering.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.08.2007
Landespolitik; Hering: Positive Signale vom rheinland-pfälzische Ausbildungsmarkt :
Aufgrund der guten Konjunktur hellt sich der Ausbildungsmarkt in Rheinland-Pfalz deutlich auf. Die Kammern erwarten eine Stabilisierung dieses Trends auch für das kommende Ausbildungsjahr. Das ergab eine aktuelle Abfrage des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums bei den Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern, die Wirtschaftsminister Hendrik Hering heute in Mainz vorstellte. „Die Zahlen geben Anlass zur Hoffnung, dass die Betriebe wegen des wirtschaftlichen Aufschwungs mehr junge Menschen ausbilden werden. Die Anstrengungen aller Beteiligten am Ovalen Tisch des Ministerpräsidenten haben sich gelohnt“, betonte der Minister.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.08.2007
Sozialpolitik; CDU-Kritik unangebracht (Leserbrief zu "CDU: SPD steht treu zur falschen Seite", WZ vom 3.8.07) :
Wenn Herr Daum meint, die SPD fällt dem Landrat in den Rücken, dann sollte er nicht verschweigen, dass er den Betroffenen und den Beschäftigten der Arge in den Rücken fällt. Außerdem scheint das Gedächtnis bei den Damen und Herren der CDU recht kurz zu sein.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.08.2007
Kommunales; Hering: 510 000 für Ausbau der Kreisstraße 101 :
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Westerwaldkreis für den Ausbau der K 101 zwischen Meudt und Ruppach-Goldhausen einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 510 000 Euro zugesagt. „Der Ausbau des Straßenabschnittes ist dringend erforderlich, weil der heutige Zustand durch zahlreiche Flickstellen, den fehlenden frostsicheren Aufbau und eine unzureichende Straßenentwässerung nicht mehr den Anforderungen eines sicheren Verkehrsablaufs entspricht“, erläuterte Hering.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.08.2007
