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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Aktuell:
Liebe Internetgemeinde,
ich bitte Euch um Hilfe für eine Mutter und ihren Sohn in einer ausweglosen, verzweifelten Lage. Beide sind unheilbar chronisch erkrankt und benötigen baubiologischen, schadstofffreien, allergikergerechten, rauchfreien/nikotinfreien Wohnraum, den es im sozialen Wohnungsbau nicht gibt. Die Wohnung, in der sie derzeit leben, wurde wegen Eigenbedarf bereits zum 30. Juni gekündigt.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.07.2011
Unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete Gudrun Weyel ist verstorben. Mit Gudrun verliert die Westerwälder SPD eine engagierte Kämpferin für die Sozialdemokratie und eine gute Freundin. "Wir trauern um eine großartige Frau und Ratgeberin, die uns auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag 1994 stets mit Rat und Tat zur Seite gestanden hat", kommentiert der Vorsitzende der Westerwälder SPD Hendrik Hering die traurige Nachricht.
1980 trat Gudrun die Nachfolge des Diezer Bundestagsabgeordneten Willi Peiter im Bundestagswahlkreis Montabaur, der den Westerwaldkreis und zu dieser Zeit den kompletten Rhein-Lahn-Kreis vereinte, an.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.05.2011
Ein wunderbarer Frühlingstag in Hachenburg endete für viele Westerwälder mit einer Teilnahme an der Wahlveranstaltung der heimischen SPD und des Landtagskandidaten Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mit dem Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD, Kurt Beck. Weit über 350 Menschen versammelten sich in der aus allen Nähten platzenden Stadthalle in Hachenburg, um Kurt Beck zu treffen. Musikalisch wurden sie dabei vom Kulturpreisträger 2011 der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, Friedhelm Schneider und seinem Quartett „Jazz-4-U“ begrüßt.
Vor der Ankunft des SPD-Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten hatten sich zahlreiche Gäste aus den verschiedensten Vereinen und Verbänden, Ortsgemeinderäten ehrenamtlichen Organisationen auf persönliche Einladung von Hendrik Hering eingefunden um der Begrüßung der 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg, Gabriele Greis, die den erkrankten Bürgermeister Peter Klöckner vertrat, zuzuhören.
(Fotos: Röder-Moldenhauer)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.03.2011
Die Umweltministerin Margit Conrad (3. von links) wurde von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Elisabeth Schweitzer beim Neujahrsempfang der SPD Wirges als Ehrengast begrüßt. Mit dabei sind der Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer (von rechts), die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Tanja Machalet, Stadtbürgermeister Renato Noll und der Beigeordnete Achim Wussow. Zum Thema Hochwasserschutz hob die Ministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Margit Conrad, hervor, dass durch Wasserrückhaltung in der Fläche auch im Westerwald Erhebliches geleistet worden sei. Die Ministerin betonte, dass auf die ehrenamtliche Arbeit im Land nicht verzichtet werden kann.Aus der "Westerwälder Zeitung"Foto: Hans-Peter Metternich
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.01.2011
Aus der "Westerwälder Zeitung"
Innenminister Karl-Peter Bruch hat beim Neujahrsempfang der SPD in Höhr-Grenzhausen den Bund kritisiert, weil dieser die Mittel für Stadtentwicklung und Dorferneuerung gekürzt habe. Vor zahlreichen Gästen hatte der Vorsitzende der SPD in Höhr-Grenzhausen, Andreas Erdmann, die Veranstaltung im CeraTechCenter eröffnet. Nach dem offiziellen Teil des Abends nutzten die Gäste die Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit dem Minister. Mit dabei (von links): Dr. Tanja Machalet, Gerhard Dahm, Thilo Becker, Jochem Keller, Karl-Peter Bruch, Andreas Erdmann, Dr. Patrik Reinert, Harald Schweitzer und Sigrid Keller.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.01.2011
Aus der Westerwälder Zeitung:
Neujahrsempfang Hachenburger SPD geht mit Geschlossenheit in Wahlkampf – Politische Ziele der CDU vermisst
Beim Neujahrsempfang des SPD-Gemeindeverbands Hachenburg standen die Redner am Pult im Dorfgemeinschaftshaus in Mörsbach im gleißenden Sonnenschein wie einst König Artus am Schwert von Excalibur. Entsprechend gut gelaunt, kampfesmutig und zuversichtlich zeigte sich die Partei in Bezug auf die bevorstehende Landtagswahl am 27. März. Die Vorsitzende Beate Salzer moderierte den Empfang mit den Worten „Kommunalpolitik macht Spaß“. Die Attraktivität der Region sei um ein Vielfaches gesteigert worden, ob im Bildungsbereich, dem Betreuungsangebot oder dem Bau des neuen Blockheizkraftwerkes: Es lohne sich, für ein gutes Wahlergebnis in Mainz zu kämpfen.
(Text: Thomas Sonnenschein)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.01.2011
Kurt Beck, Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, besuchte am Sonntag, den 12.12.10, den traditionellen Weihnachtsmarkt in Hachenburg.
Stadt- und Verbandsbürgermeister Peter Klöckner begrüsste den Gast aus Mainz zusammen mit dem Hachenburger Landtagsabgeordneten und Landeswirtschaftsminister Hendrik Hering sowie zahlreichen Kommunalpolitikern. Er bedankte sich für die Unterstützung der Landesregierung für eine Vielzahl von Projekten in der Region, die ohne die Hilfe aus Mainz nicht realisierbar gewesen wären.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.12.2010
Mit großer Bestürzung und Trauer haben die Westerwälder Sozaldemokraten den Tod von Loki (Hannelore) Schmidt aufgenommen.
Obwohl sie nie ein Amt in unserer Partei inne hatte, war Loki Schmidt ein großer Sympathieträger der deutschen Sozialdemokratie. Für uns ist ein Bundeskanzler Helmut Schmidt ohne seine Frau nie denkbar gewesen. Die lange und harmonische Verbindung der Beiden ist vorbildhaft und sehr beeindruckend. Wir werden Loki Schmidt ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt ihrem Mann Helmut und ihrer Tochter Susanne.
(Bild: (c) Friedrich-Ebert-Stiftung)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.10.2010
"Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen auf 4,6% im Westerwaldkreis ist erfreulich und nach dieser schweren Krise unerwartet", freut sich der AfA-Vorsitzende Thomas Mockenhaupt über die guten Nachrichten aus Montabaur. Diese Entwicklung wird sich konsumfördernd auswirken und die Arbeitslosenversicherung entlasten.
Dennoch werden entschieden zu viele Menschen in der Leih- und Zeitarbeit eingestellt, diese Jobs schießen wie Pilze aus dem Boden. Durch den Ausbau dieser Branche werden immer mehr Beschäftigte zu Arbeitslosen auf Abruf.Früher war die Leiharbeit als eine Brücke zur Festanstellung ein probates Mittel Menschen auf Arbeitsplätze zu vermitteln, aber auf diesen sogenannten Klebeeffekt kann sich heute kaum jemand verlassen. Nur sieben Prozent der früheren Arbeitslosen finden nach zwei Jahren Zeitarbeit einen unbefristeten Job.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.09.2010
Hendrik Hering führt den SPD Kreisverband auch in den nächsten zwei Jahren.
Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrem Kreisparteitag ihren Vorstand neu gewählt. Dabei hat der Kreisvorsitzende Hendrik Hering in gewohnt starkem Auftritt die Genossinnen und Genossen auf die kommenden zwei Jahre und den Landtagswahlkampf 2011 eingestimmt. Für seine Rede erhielt er minutenlangen Applaus und wurde mit einem überzeugenden Ergebnis als Vorsitzender bestätigt.
Zu seinen Stellvertretern wurden Dr. Tanja Machalet (Meudt), Michael Birk (Kroppach) und Prof. Dr. Hermann Schink (Simmern) gewählt. Den Geschäftsführenden Vorstand komplettieren der neu gewählte Schriftführer Thomas Mockenhaupt (Mörlen), der dieses Amt kommissarisch seit dem Wegzug von Michael Heß bereits inne hatte und die Schatzmeisterin Gudrun Hummerich (Selters).
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.08.2010