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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Aktuell:
Zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, spricht sich Thomas Mockenhaupt, Vorsitzender des AfA Kreisverbands Westerwald, für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa aus und unterstützt die Maikundgebung und die damit verbundenen Forderungen des DGB.
„‘Gute Arbeit in Europa – gerechte Löhne, soziale Sicherheit‘. Das ist das Motto des diesjährigen Tags der Arbeit. Die SPD kämpft für diese Ziele, denn die Würde des Menschen in Beschäftigungsverhältnissen muss gewahrt bleiben.“ Leider stelle man immer häufiger fest, dass das in immer weniger Betrieben und Unternehmen der Fall sei, erklärt Mockenhaupt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2012
Bundesweit setzen sich 23 Millionen Menschen aktiv für die Gesellschaft ein. Dieses freiwillige Engagement zu würdigen ist die Aufgabe des Deutschen Engagementpreises, der durch das Bündnis für Gemeinnützigkeit, einem Zusammenschluss der großen gemeinnützigen Dachverbände und unabhängigen Organisationen verliehen wird.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 04.04.2012
Heute möchte ich auf die Verleihung des Landespreises für beispielhafte Beschäftigung schwerbehinderter Menschen hinweisen. Der mit 3.000 Euro dotierte Preis wird in Rheinland-Pfalz zum 15. Mal ausgeschrieben und es werden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ausgezeichnet, die in vorbildlicher Weise schwerbehinderte Menschen in Rheinland-Pfalz beschäftigen.
Diese Auszeichnung macht Jahr für Jahr auf Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber aufmerksam, die sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst sind und sich weit über das gesetzliche Maß hinaus um die Belange schwerbehinderter Menschen engagieren.
Der Landespreis soll vorbildliches Engagement ehren, in der Öffentlichkeit bekannt machen und zum Nachahmen motivieren.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 08.03.2012
Bereits zum zweiten Mal ruft die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Vodafone Stiftung den Wettbewerb
„Ideen für die Bildungsrepublik“ unter der Schirmherrschaft der Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Annette Schavan aus.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.03.2012
„Die Bedeutung des Lebenslangen Lernens nimmt weiter zu. Angesichts ständiger Veränderungen in der Arbeitswelt und im sozialen Kontext leisten allgemeine und berufliche Weiterbildung einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung von Beschäftigung und zur politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Teilhabe“. Darauf weist die weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Tanja Machalet hin.
Download Artikel "Stärkung der Weiterbildung in Rheinland-Pfalz"
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.02.2012
„Als der Löwe Alois, der Elefant Oskar und die Giraffe Leopold in der Zeitung lesen, dass die 86. internationale Konferenz der Menschen aufgelöst wurde, ohne dass die Regierungsvertreter eine Lösung für die von ihnen selbst verursachten Probleme wie Kriege, Hungersnöte und Umweltzerstörung gefunden hatten, beschließen die drei Tiere, dass es an der Zeit sei, selbst die Initiative zu ergreifen.“ (Erich Kästner, „Die Konferenz der Tiere) Das ist der Hintergrund des von mir ausgewählten Beitrages zum Bundesweiten Vorlesetag 2011.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.11.2011
In der Ausgabe vom 09.11.2011 berichtet die Westerwälder Zeitung über die Piratenpartei und deren Auftritt im Westerwaldkreis.
Das mit Frau Dr. Tanja Machalet hierzu geführte Interview finden Sie hier.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 09.11.2011
Ich freue mich sehr, dass die Polizeiwache in Höhr-Grenzhausen erhalten bleibt. Das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger sowie der Bürgermeister und Räte in den Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen und Ransbach-Baumbach für den Erhalt ist ein Beleg dafür, dass die Arbeit der Polizei vor Ort großes Vertrauen und große Anerkennung genießt. Das hat letztendlich überzeugt und dafür danke ich herzlich, denn dies hat auch mich bei vielen Gesprächen mit den Verantwortlichen in Mainz unterstützt.
Ich begrüße, dass die geplanten Strukturveränderungen insgesamt nicht zu Lasten der Polizeipräsenz in der Fläche gehen sollen.
Dass die Polizeipuppenbühnen, die auch im Westerwald hervorragende Präventionsarbeit leisten, neu organisiert und nicht abgeschafft werden sollen, begrüße ich ebenso ausdrücklich.
Beides zeigt, dass die Landesregierung verantwortlich handelt und trotz Sparbemühungen die Bedürfnisse der Menschen im Land nach Sicherheit und Zusammenhalt nicht vernachlässigt.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.11.2011
Der ehemalige langjährige Bürgermeister der Ortsgemeinde Winkelbach, Willi Bötzhöfer kann in diesen Tagen neben seinen vielen Jahren in der Kommunalpolitik auch auf 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD blicken.
Daher haben es sich der Vorsitzende des SPD Kreisverbandes Westerwald, Hendrik Hering, und die Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Hachenburg, Gebriele Greis nicht nehmenlassen und haben den Jubilar gemeinsam mit seinem SPD Ortsverein Wahlrod in seiner Heimatgemeinde aufgesucht um ihm zu diesem Jubiläum zu gratulieren.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.09.2011
Der Ortsverein Selters der SPD hatte am 25. August 2011 zu einer Diskussion über die aktuelle Lage der SPD im Lande in das Stadthaus nach Selters eingeladen.
Als Ehrengast konnte der Innenminister Roger Lewentz vom Vorsitzenden Wolfgang Rabsch und von Stadtbürgermeister Rolf Jung begrüßt werden.
In seiner Ansprache ging R. Lewentz auf sämtliche Problemfelder, wie z.B. Nürburgring und die Justizreform, ein und stellte sich den kritischen Fragen der Anwesenden. So konnten die Besucher Informationen aus erster Hand erfahren und damit ihren Kenntnisstand erweitern.
Der Innenminister konnte die Anwesenden überzeugen und blieb keine Antwort schuldig. Im weiteren Verlauf der Veranstaltung wurden mehrere Mitglieder der SPD Selters für ihre langjährige Parteimitgliedschaft
geehrt.Es handelte sich um Herrn Walter Hackmann sen., der nunmehr seit 65 Jahren Mitglied in der SPD ist, sowie Herrn Siegmar Michel und Herrn Michael Büscher, die 25 Jahre zur SPD gehören.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.09.2011