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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Aktuell:
Rechtzeitig zum Parteitag der Westerwald-SPD am Sonntag in Hachenburg veröffentlicht der Kreisvorstand den Rechenschaftsbericht über die vergangenen zwei Jahre seiner Arbeit.
Genossinnen und Genossen, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger und Freunde der SPD könen sich die Sonderausgabe der "Roten Feder" hier herunterladen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.08.2010
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.05.2010
Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, aber vor allem Gewerkschaften und Betriebsräte haben dazu beigetragen, dass schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert wurden. Gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und zur Ausweitung der Kurzarbeit haben Wirkung gezeigt. Dennoch brauchen wir weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und Sicherung von Beschäftigung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.04.2010
Auf der gestrigen Anti-Atom-Demo in Koblenz waren Westerwälder Jusos und Sozialdemokraten zwar nicht die größte aber anscheinend die auffälligste Truppe. Das hatte zur Folge, dass sich der SPD-Landtagsabgeordnete David Langner und die Staatsministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Margit Conrad, auf dem Demonstrationszug zu uns gesellten.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2010
Die Ortsvereine der Westerwald SPD tummeln sich in immer größerer Zahl im Internet und sind dort für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar. "Wir schließen nach und nach die "weißen Flecken" der Internetpräsenzen unserer Ortsvereine," ist sich Thomas Mockenhaupt, Beauftragter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbands sicher. Aktuellster Neuzugang ist der SPD Ortsverein Wahlrod, der unter www.spd-wahlrod.de erreichbar ist.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.04.2010
Starke Einbußen für CDU und FDP in Rheinland-Pfalz
Nach einer neuen Psephos- Umfrage im Auftrag der Ludwigshafener Tageszeitung «Die Rheinpfalz» legt die SPD im Land zu, CDU und FDP verlieren Wähleranteile. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf 39 Prozent der Stimmen, drei Prozentpunkte mehr als bei der Dezember-Umfrage. Die CDU fällt zwei Punkte zurück, von 36 auf 34 Prozent. Auch die FDP büßt einen Punkt ein und kommt jetzt noch auf zehn Prozent.
"Nach all den Schwierigkeiten kann man erkennen, dass die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz der SPD glaubt, dass sie es ernst meint mit der Aufarbeitung der Fehler, die auf dem Nürburgring gemacht wurden. Das ist nicht zuletzt ein großer Verdienst unseres Landtagsabgeordneten Hendrik Hering", ist sich Vorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt sicher. "Die Wählerinnen und Wähler wollen keine Regierung der schönen Dias bei der es hinter den Kulissen ein solches Durcheinander gibt wie bei der CDU. Daher gilt: Ein Jahr vor der Wahl ist das eine schöne Ausgangsbasis auf der die SPD ihren Wahlsieg vorbereiten und hart dafür kämpfen wird", ergänzt der stv. Vorsitzende Michael Birk.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.03.2010
Daniel Haas aus Stein-Neukirch in der Verbandsgemeinde Rennerod hat auf der Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands am 18.2.2010 seinen sofortigen Rückzug aus dem SPD Kreisverband bekanntgegeben.
Seine berufliche Belastung und die häufigen Aufenthalte weit ab vom Westerwald machen es Daniel Haas seinen Ausführungen zufolge nahezu unmöglich sich in die Arbeit des Vorstands konstruktiv einzubringen.
Der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bedauert das Ausscheiden von Haas, dankt für seinen Einsatz bei den Jusos und im SPD-Kreisverband und wünscht ihm für seinen weiteren beruflichen und privaten Lebensweg alles Gute.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.02.2010
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Westerwald begrüßt es, dass Lidl sich für die Einführung des Mindestlohns im Einzelhandel einsetzt. Unser Credo ist, dass es selbstverständlich sein sollte, von seinem Einkommen leben zu können – und dazu nicht auf ergänzende Leistungen des Staates angewiesen zu sein.Was wir dafür brauchen, ist ein gesetzlicher Mindestlohn: Wer Vollzeit arbeitet, muss damit ein Einkommen erzielen, mit dem er oder sie oberhalb des Leistungsniveaus der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist. 1,4 Millionen Menschen in Deutschland gehen Vollzeit arbeiten, können aber davon nicht leben da sie Niedriglöhne beziehen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.02.2010
Am Berliner Stadtrand entsteht der neue Flughafen Berlin-Brandenburg-International.
In Schönefeld bauen die Bundesrepublik Deutschland, das Land Brandenburg und das Land Berlin den neuen Berliner Zentralflughafen. Die Fertigstellung ist für Oktober 2011 geplant.
Die Initiative Flughafen-Willy-Brandt setzt sich dafür ein, dass dieses für die Metropolenregion Berlin überaus wichtige Infrastruktur-Projekt den Namen einer herausragenden Persönlichkeit bekommt, die sich um Berlin, Deutschland und Europa verdient gemacht hat: "Flughafen Willy Brandt International" (Foto: Archiv der sozialen Demokratie)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.10.2009
Michael Birk aus Kroppach heißt der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Selbstständigen aus dem Rhein-Lahn-Kreis und dem Westerwaldkreis. In der Versammlung unter Leitung des Landtagsabgeordneten Frank Puchtler, Vorsitzender der SPD im Rhein-Lahn-Kreis, wurde Michael Glaab aus Lahnstein zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. (Text: Westerwälder Zeitung)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.09.2009