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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Aktuell:
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.05.2010
Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, aber vor allem Gewerkschaften und Betriebsräte haben dazu beigetragen, dass schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert wurden. Gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und zur Ausweitung der Kurzarbeit haben Wirkung gezeigt. Dennoch brauchen wir weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und Sicherung von Beschäftigung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.04.2010
Auf der gestrigen Anti-Atom-Demo in Koblenz waren Westerwälder Jusos und Sozialdemokraten zwar nicht die größte aber anscheinend die auffälligste Truppe. Das hatte zur Folge, dass sich der SPD-Landtagsabgeordnete David Langner und die Staatsministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Margit Conrad, auf dem Demonstrationszug zu uns gesellten.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2010
Die Ortsvereine der Westerwald SPD tummeln sich in immer größerer Zahl im Internet und sind dort für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar. "Wir schließen nach und nach die "weißen Flecken" der Internetpräsenzen unserer Ortsvereine," ist sich Thomas Mockenhaupt, Beauftragter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbands sicher. Aktuellster Neuzugang ist der SPD Ortsverein Wahlrod, der unter www.spd-wahlrod.de erreichbar ist.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.04.2010
Starke Einbußen für CDU und FDP in Rheinland-Pfalz
Nach einer neuen Psephos- Umfrage im Auftrag der Ludwigshafener Tageszeitung «Die Rheinpfalz» legt die SPD im Land zu, CDU und FDP verlieren Wähleranteile. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf 39 Prozent der Stimmen, drei Prozentpunkte mehr als bei der Dezember-Umfrage. Die CDU fällt zwei Punkte zurück, von 36 auf 34 Prozent. Auch die FDP büßt einen Punkt ein und kommt jetzt noch auf zehn Prozent.
"Nach all den Schwierigkeiten kann man erkennen, dass die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz der SPD glaubt, dass sie es ernst meint mit der Aufarbeitung der Fehler, die auf dem Nürburgring gemacht wurden. Das ist nicht zuletzt ein großer Verdienst unseres Landtagsabgeordneten Hendrik Hering", ist sich Vorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt sicher. "Die Wählerinnen und Wähler wollen keine Regierung der schönen Dias bei der es hinter den Kulissen ein solches Durcheinander gibt wie bei der CDU. Daher gilt: Ein Jahr vor der Wahl ist das eine schöne Ausgangsbasis auf der die SPD ihren Wahlsieg vorbereiten und hart dafür kämpfen wird", ergänzt der stv. Vorsitzende Michael Birk.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.03.2010
Daniel Haas aus Stein-Neukirch in der Verbandsgemeinde Rennerod hat auf der Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands am 18.2.2010 seinen sofortigen Rückzug aus dem SPD Kreisverband bekanntgegeben.
Seine berufliche Belastung und die häufigen Aufenthalte weit ab vom Westerwald machen es Daniel Haas seinen Ausführungen zufolge nahezu unmöglich sich in die Arbeit des Vorstands konstruktiv einzubringen.
Der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bedauert das Ausscheiden von Haas, dankt für seinen Einsatz bei den Jusos und im SPD-Kreisverband und wünscht ihm für seinen weiteren beruflichen und privaten Lebensweg alles Gute.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.02.2010
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Westerwald begrüßt es, dass Lidl sich für die Einführung des Mindestlohns im Einzelhandel einsetzt. Unser Credo ist, dass es selbstverständlich sein sollte, von seinem Einkommen leben zu können – und dazu nicht auf ergänzende Leistungen des Staates angewiesen zu sein.Was wir dafür brauchen, ist ein gesetzlicher Mindestlohn: Wer Vollzeit arbeitet, muss damit ein Einkommen erzielen, mit dem er oder sie oberhalb des Leistungsniveaus der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist. 1,4 Millionen Menschen in Deutschland gehen Vollzeit arbeiten, können aber davon nicht leben da sie Niedriglöhne beziehen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.02.2010
Am Berliner Stadtrand entsteht der neue Flughafen Berlin-Brandenburg-International.
In Schönefeld bauen die Bundesrepublik Deutschland, das Land Brandenburg und das Land Berlin den neuen Berliner Zentralflughafen. Die Fertigstellung ist für Oktober 2011 geplant.
Die Initiative Flughafen-Willy-Brandt setzt sich dafür ein, dass dieses für die Metropolenregion Berlin überaus wichtige Infrastruktur-Projekt den Namen einer herausragenden Persönlichkeit bekommt, die sich um Berlin, Deutschland und Europa verdient gemacht hat: "Flughafen Willy Brandt International" (Foto: Archiv der sozialen Demokratie)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.10.2009
Michael Birk aus Kroppach heißt der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Selbstständigen aus dem Rhein-Lahn-Kreis und dem Westerwaldkreis. In der Versammlung unter Leitung des Landtagsabgeordneten Frank Puchtler, Vorsitzender der SPD im Rhein-Lahn-Kreis, wurde Michael Glaab aus Lahnstein zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. (Text: Westerwälder Zeitung)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.09.2009
Was gestern noch nicht sicher war, kristallisiert sich immer deutlicher heraus. Die SPD wird im neuen Kreistag mit 15 Personen verteten sein Der SPD Kreisvorstand gratuliert:
Hendrik Hering
Tanja Machalet
Peter Klöckner
Harald Schweitzer
Hans-Jürgen Heene
Hans-Jürgen Schmidt
Björn Walden,
Ulrich Leukel,
Beate Salzer,
Claudia Altwasser,
Bettina Deimling-Isack,
Gerhard Roth,
Ulrich Seiler,
Andreas Rath,
Uli Schmidt
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.06.2009