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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Pressemitteilung; „Und plötzlich ist Montabaur keine Provinz mehr“ Neujahrsempfang des SPD-Gemeindeverbandes :
Montabaur. Der SPD-Gemeindeverband hatte in den historischen Gewölbekeller an der Stadtmauer eingeladen und rund 60 Personen kamen, um bei einem Talk zwischen Dr. Tanja Machalet MdL und Prof. Dr. Klaus Kocks das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf die politischen Herausforderungen für 2016 zu werfen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 13.01.2016
Wahlkampf Hamburgs Erster Bürgermeister folgt Einladung der SPD nach Bad Marienberg und Rennerod
Von der Redakteurin Nadja Hoffmann-Heidrich
M Bad Marienberg/ Rennerod. Während viele Bürger und Politiker die Idee der Europäischen Union durch den bisher fehlenden Zusammenhalt beim Thema Flüchtlingswelle am Ende sehen, stellt die Gemeinschaft der europäischen Staaten für Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach wie vor die einzige Möglichkeit dar, die globalen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu lösen. Das machte er bei seinem Besuch beim SPD-Neujahrsempfang in der voll besetzten Stadthalle Bad Marienberg am Sonntag deutlich.
„Als großes Land in der Mitte mit enormer wirtschaftlicher Stärke haben wir Verantwortung für Europa. Dafür garantiert Europa uns Frieden“, sagte Scholz. Vor dem Hintergrund der Vorkommnisse in der Silvesternacht in verschiedenen Städten fügte er aber auch hinzu: „Die, die zu uns kommen, müssen akzeptieren, wie es hier ist.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.01.2016
Fachgespräch der SPD-Kreistagsfraktion
Girod. Wie vielfältig das Kulturangebot im Westerwaldkreis sich darstellt, verdeutlichte Uli Schmidt bei einem Fachgespräch seinen Kreistagskolleginnen und -kollegen aus der SPD-Fraktion.
Als Beispiel führte er die von ihm mitgegründete Kleinkunstbühne Mons Tabor e.V. an. Bei ihren seit vielen Jahren bekannten Formaten wie das Kleinkunstfestival „Folk & Fools“, die Weltmusikreihe „Musik in alten Dorfkirchen“ und die „Westerwälder Kabarettnacht“ bleibt selten eine Eintrittskarte liegen. Doch insgesamt werden solche freien Initiativen wegen des wachsenden Überangebotes an „Breitenkultur“ nach Ansicht der Bühnenmacher einen dauerhaften Überlebenskampf führen müssen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.12.2015
Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion
Girod. Im Mittelpunkt der Herbstklausur der SPD-Kreistagsfraktion stand die Situation der Flüchtlinge, die derzeit ihre Heimat im Kreisgebiet gefunden haben. „Wir müssen dringend dafür sorgen, dass wir eine schnelle gesellschaftliche Integration leisten“, ist Kreistagsmitglied Hendrik Hering MdL überzeugt. Für ihn gehören dazu zwingend ein bedürfnisorientiertes Sprachkursangebot und vor allem die Möglichkeit zur Teilhabe am Arbeitsleben. „Es ist wichtig für die Menschen, möglichst bald auf eigenen Beinen zu stehen.“ Die Fraktion wird daher in der nächsten Kreistagssitzung den Antrag stellen, durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft die Unternehmen des Kreises über die Beschäftigungsmöglichkeiten von Flüchtlingen zu informieren. Daneben soll auf Kreisebene eine Institution ins Leben gerufen werden, die die Qualifizierung von Flüchtlingen aber auch anderer im Arbeitsmarkt benachteiligter Gruppen für die Erfordernisse des Berufslebens unterstützt.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.12.2015
Pressemitteilung; Ehrenamtspreis der SPD geht 2015 an „Weihnachten mit Herz“ :
SPD-Chef Hendrik Hering zeichnete Kim Laura und Manuel Engels aus
Der SPD-Kreisverband Westerwald hat dem Ehepaar Engels in seiner letzten Sitzung stellvertretend für alle Ehrenamtler, im hachenburger Projekt „Weihnachten mit Herz“ den neu gestifteten Preis verliehen.
„Die Idee, sozial Benachteiligten Freude zu schenken und den Kindern dieser Familien ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern ist sehr berührend“, sagte SPD-Kreischef Hendrik Hering anlässlich der Auszeichnung im AWO-Haus in Wirges.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.11.2015
Veranstaltungen; Tanja triftt…Valentina Kerst :
- Welche Chancen bietet die Digitalisierung für das politische Leben und wie kann sie sinnvoll für die Entwicklung im ländlichen Raum und in unseren Schulen genutzt werden?
- Wie behalte ich die Hoheit über meine Daten?
- Wer macht was mit meinen Daten?
- Wie kann es sein, dass What´sApp so erfolgreich ist, obwohl diese App in extremer Weise auf sehr private Daten zugreift?
Dies ist nur ein Bruchteil der Fragen, die ich mit Valentina Kerst (Leiterin des Landesrates für digitale Entwicklung und Kultur) und einem sehr gut informierten und engagierten Publikum diskutieren durfte.
Der größte Wunsch, den meine Gesprächspartnerin an die Poltik hat, ist es, dass der digitale Aspekt bei Entscheidungsfindungen immer berücksichtigt und der Breitbandausbau weiter vorangetrieben werden.
Dies, aber auch die Wünsche und Anregungen aus dem Publikum werde ich in meine weitere Arbeit als Vorsitzende des Ausschusses für Medien und Netzpolitik des rheinland-pfälzischen Landtages einbringen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 16.11.2015
Pressemitteilung; Ministerium hat alle Fragen zu ESF-Mitteln beantwortet - CDU-Fraktion verdreht und verschweigt Fakten :
„Das rheinland-pfälzische Sozialministerium hat in diesen Tagen in
absoluter Klarheit aufgezeigt, dass an den von der CDU-Opposition erhobenen Vorwürfen zur Auftragsvergabe bei Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) nichts dran ist. Bei der Vergabe ist rechtskonform, sachgerecht und effizient gehandelt worden“, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja Machalet. „In den vergangenen Jahren sind alles Fragen der Opposition zu den ESF-Mitteln ausführlich beantwortet worden. Deutlich ist geworden: Bei Vergabe und Kontrolle der ESF-Mittel gibt es in Rheinland-Pfalz ein dichtes Regelungs- und Kontrollnetz. Es umfasst Stellen im Ministerium, in nachgelagerten Behörden, im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie weitere Prüfbehörden wie den rheinland-pfälzischen Rechnungshof."
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 13.11.2015
Pressemitteilung; Doppelohrfeige für Seekatz: :
Der CDU Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz ist erneut mit seiner Art Politik zu machen vor einem deutschen Gericht krachend gescheitert. Diesmal sogar vor dem Verfassungsgerichtshof. Die höchsten Richter unseres Bundeslandes haben ihm bescheinigt, dass die Neueinteilung der Wahlkreise 1 und 5 auf hinreichend sachlichen Gründen beruht und nicht willkürlich gezogene Grenzen sind um ihn zu benachteiligen. Um es klar zu sagen: Er kann seinen Vorwurf der parteipolitisch motivierten Manipulation zu seinen Lasten vergessen. Ohrfeige Eins. Damit aber nicht genug. Das Verfassungsgericht bescheinigt ihm auch, dass seine eigenen Vorschläge den Wahlkreis neu einzuteilen ihn selber in den Verdacht der parteipolitisch motivierten Manipulation bringen. Ohrfeige Zwei.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.11.2015
Bei der nächsten Diskussionsrunde des SPD-Kreisverbands mit seinen Mitgliedern die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber Gesprächspartnerin sein. Der Kreisverband lädt seiner Mitglieder herzlich ein für:
Freitag, 06.11.2015, um 18:30 Uhr ins Café Vogelhaus,
Konrad-Adenauer-Platz 9, 56410 Montabaur
Gabi Weber wird direkt mit den neuesten Informationen aus der aktullen Bundespolitik im Gepäck aus Berlin ankommen. Egal welches Thema den Mitgliedern auf der Seele brennt, hier könnt sie es ansprechen. Der SPE-Kreisverband und Gabi Weber freuen sich auf eine rege Teilnahme und einen interessanten Austausch.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2015
Pressemitteilung; Tanja trifft...Dietmar Muscheid :
Mindestlohn, Landestariftreuegesetz, gute Ausbildung und Arbeit, Fachkräftesicherung, betriebliche Mitbestimmung – über viele Themen sprach Tanja Machalet MdL mit dem Landesvorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid am Dienstagabend in Wirges. Ein interessiertes Publikum vor allem aus Betriebsratsvertretern beteiligte sich lebhaft an der Diskussion.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 14.10.2015
