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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung; „Und plötzlich ist Montabaur keine Provinz mehr“ Neujahrsempfang des SPD-Gemeindeverbandes :
Montabaur. Der SPD-Gemeindeverband hatte in den historischen Gewölbekeller an der Stadtmauer eingeladen und rund 60 Personen kamen, um bei einem Talk zwischen Dr. Tanja Machalet MdL und Prof. Dr. Klaus Kocks das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf die politischen Herausforderungen für 2016 zu werfen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 13.01.2016
Wahlkampf Hamburgs Erster Bürgermeister folgt Einladung der SPD nach Bad Marienberg und Rennerod
Von der Redakteurin Nadja Hoffmann-Heidrich
M Bad Marienberg/ Rennerod. Während viele Bürger und Politiker die Idee der Europäischen Union durch den bisher fehlenden Zusammenhalt beim Thema Flüchtlingswelle am Ende sehen, stellt die Gemeinschaft der europäischen Staaten für Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach wie vor die einzige Möglichkeit dar, die globalen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu lösen. Das machte er bei seinem Besuch beim SPD-Neujahrsempfang in der voll besetzten Stadthalle Bad Marienberg am Sonntag deutlich.
„Als großes Land in der Mitte mit enormer wirtschaftlicher Stärke haben wir Verantwortung für Europa. Dafür garantiert Europa uns Frieden“, sagte Scholz. Vor dem Hintergrund der Vorkommnisse in der Silvesternacht in verschiedenen Städten fügte er aber auch hinzu: „Die, die zu uns kommen, müssen akzeptieren, wie es hier ist.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.01.2016
Fachgespräch der SPD-Kreistagsfraktion
Girod. Wie vielfältig das Kulturangebot im Westerwaldkreis sich darstellt, verdeutlichte Uli Schmidt bei einem Fachgespräch seinen Kreistagskolleginnen und -kollegen aus der SPD-Fraktion.
Als Beispiel führte er die von ihm mitgegründete Kleinkunstbühne Mons Tabor e.V. an. Bei ihren seit vielen Jahren bekannten Formaten wie das Kleinkunstfestival „Folk & Fools“, die Weltmusikreihe „Musik in alten Dorfkirchen“ und die „Westerwälder Kabarettnacht“ bleibt selten eine Eintrittskarte liegen. Doch insgesamt werden solche freien Initiativen wegen des wachsenden Überangebotes an „Breitenkultur“ nach Ansicht der Bühnenmacher einen dauerhaften Überlebenskampf führen müssen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.12.2015
Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion
Girod. Im Mittelpunkt der Herbstklausur der SPD-Kreistagsfraktion stand die Situation der Flüchtlinge, die derzeit ihre Heimat im Kreisgebiet gefunden haben. „Wir müssen dringend dafür sorgen, dass wir eine schnelle gesellschaftliche Integration leisten“, ist Kreistagsmitglied Hendrik Hering MdL überzeugt. Für ihn gehören dazu zwingend ein bedürfnisorientiertes Sprachkursangebot und vor allem die Möglichkeit zur Teilhabe am Arbeitsleben. „Es ist wichtig für die Menschen, möglichst bald auf eigenen Beinen zu stehen.“ Die Fraktion wird daher in der nächsten Kreistagssitzung den Antrag stellen, durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft die Unternehmen des Kreises über die Beschäftigungsmöglichkeiten von Flüchtlingen zu informieren. Daneben soll auf Kreisebene eine Institution ins Leben gerufen werden, die die Qualifizierung von Flüchtlingen aber auch anderer im Arbeitsmarkt benachteiligter Gruppen für die Erfordernisse des Berufslebens unterstützt.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.12.2015
Pressemitteilung; Ehrenamtspreis der SPD geht 2015 an „Weihnachten mit Herz“ :
SPD-Chef Hendrik Hering zeichnete Kim Laura und Manuel Engels aus
Der SPD-Kreisverband Westerwald hat dem Ehepaar Engels in seiner letzten Sitzung stellvertretend für alle Ehrenamtler, im hachenburger Projekt „Weihnachten mit Herz“ den neu gestifteten Preis verliehen.
„Die Idee, sozial Benachteiligten Freude zu schenken und den Kindern dieser Familien ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern ist sehr berührend“, sagte SPD-Kreischef Hendrik Hering anlässlich der Auszeichnung im AWO-Haus in Wirges.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.11.2015
Veranstaltungen; Tanja triftt…Valentina Kerst :
- Welche Chancen bietet die Digitalisierung für das politische Leben und wie kann sie sinnvoll für die Entwicklung im ländlichen Raum und in unseren Schulen genutzt werden?
- Wie behalte ich die Hoheit über meine Daten?
- Wer macht was mit meinen Daten?
- Wie kann es sein, dass What´sApp so erfolgreich ist, obwohl diese App in extremer Weise auf sehr private Daten zugreift?
Dies ist nur ein Bruchteil der Fragen, die ich mit Valentina Kerst (Leiterin des Landesrates für digitale Entwicklung und Kultur) und einem sehr gut informierten und engagierten Publikum diskutieren durfte.
Der größte Wunsch, den meine Gesprächspartnerin an die Poltik hat, ist es, dass der digitale Aspekt bei Entscheidungsfindungen immer berücksichtigt und der Breitbandausbau weiter vorangetrieben werden.
Dies, aber auch die Wünsche und Anregungen aus dem Publikum werde ich in meine weitere Arbeit als Vorsitzende des Ausschusses für Medien und Netzpolitik des rheinland-pfälzischen Landtages einbringen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 16.11.2015
Pressemitteilung; Ministerium hat alle Fragen zu ESF-Mitteln beantwortet - CDU-Fraktion verdreht und verschweigt Fakten :
„Das rheinland-pfälzische Sozialministerium hat in diesen Tagen in
absoluter Klarheit aufgezeigt, dass an den von der CDU-Opposition erhobenen Vorwürfen zur Auftragsvergabe bei Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) nichts dran ist. Bei der Vergabe ist rechtskonform, sachgerecht und effizient gehandelt worden“, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja Machalet. „In den vergangenen Jahren sind alles Fragen der Opposition zu den ESF-Mitteln ausführlich beantwortet worden. Deutlich ist geworden: Bei Vergabe und Kontrolle der ESF-Mittel gibt es in Rheinland-Pfalz ein dichtes Regelungs- und Kontrollnetz. Es umfasst Stellen im Ministerium, in nachgelagerten Behörden, im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie weitere Prüfbehörden wie den rheinland-pfälzischen Rechnungshof."
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 13.11.2015
Pressemitteilung; Doppelohrfeige für Seekatz: :
Der CDU Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz ist erneut mit seiner Art Politik zu machen vor einem deutschen Gericht krachend gescheitert. Diesmal sogar vor dem Verfassungsgerichtshof. Die höchsten Richter unseres Bundeslandes haben ihm bescheinigt, dass die Neueinteilung der Wahlkreise 1 und 5 auf hinreichend sachlichen Gründen beruht und nicht willkürlich gezogene Grenzen sind um ihn zu benachteiligen. Um es klar zu sagen: Er kann seinen Vorwurf der parteipolitisch motivierten Manipulation zu seinen Lasten vergessen. Ohrfeige Eins. Damit aber nicht genug. Das Verfassungsgericht bescheinigt ihm auch, dass seine eigenen Vorschläge den Wahlkreis neu einzuteilen ihn selber in den Verdacht der parteipolitisch motivierten Manipulation bringen. Ohrfeige Zwei.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.11.2015
Bei der nächsten Diskussionsrunde des SPD-Kreisverbands mit seinen Mitgliedern die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber Gesprächspartnerin sein. Der Kreisverband lädt seiner Mitglieder herzlich ein für:
Freitag, 06.11.2015, um 18:30 Uhr ins Café Vogelhaus,
Konrad-Adenauer-Platz 9, 56410 Montabaur
Gabi Weber wird direkt mit den neuesten Informationen aus der aktullen Bundespolitik im Gepäck aus Berlin ankommen. Egal welches Thema den Mitgliedern auf der Seele brennt, hier könnt sie es ansprechen. Der SPE-Kreisverband und Gabi Weber freuen sich auf eine rege Teilnahme und einen interessanten Austausch.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2015
Pressemitteilung; Tanja trifft...Dietmar Muscheid :
Mindestlohn, Landestariftreuegesetz, gute Ausbildung und Arbeit, Fachkräftesicherung, betriebliche Mitbestimmung – über viele Themen sprach Tanja Machalet MdL mit dem Landesvorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid am Dienstagabend in Wirges. Ein interessiertes Publikum vor allem aus Betriebsratsvertretern beteiligte sich lebhaft an der Diskussion.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 14.10.2015
