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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Die geplante Einführung einer bundeseigenen Straßenbau- und Verwaltungsgesellschaft für Autobahnen und Bundestraßen und deren Auswirkung auf des Autobahnamt in Montabaur und den Landesbetrieb Mobilität (LBM) insgesamt diskutierten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald unter der Leitung der Vorsitzenden Dr. Tanja Machalet MdL mit Vertretern des Personalrates und der Leitung des Autobahnamtes. Dabei wurde deutlich, dass die Pläne des Bundesverkehrsministeriums trotz der einhelligen Ablehnung aller 16 Landesverkehrsminister zu einer großen Verunsicherung unter den Beschäftigten führen. An die Landtagsabgeordnete richteten die Personalvertreter die Bitte, den LBM bei weiteren Sparmaßnahmen im Landeshaushalt mit Blick auf die zu leistenden Aufgaben auszusparen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.05.2016

Beim Besuch der SPD-Kreistagsfraktion mit den Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering konnte Madeleine Seidel, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Montabaur, positive Zahlen für den Westerwaldkreis vermelden. Die Frühjahrskonjunktur hat auch in der Region für noch einmal gesunkene Arbeitslosenzahlen gesorgt. Gleichzeitig erreicht die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten einen neuen Höchststand. Weitere Themen waren die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und die Ausbildungsplatzsituation in der Region.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2016

Kirburg, Nister-Möhrendorf und Langenhahn/ Rothenbach sollen Berücksichtigung finden

Die Kreistagsfraktion der SPD hat den Fraktionen im westerwälder Kreistag eine Resolution für die Aufnahme der Ortsumgehungen Kirburg (B414), Langenhahn/ Rothenbach (B255) und Nister-Möhrendorf (B414) in den „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans vorgelegt. „Wir hoffen auf eine möglichst breite Zustimmung des Kreistags und sind gerne bereit, diesen Text als Diskussionsgrundlage zu verstehen, der, sofern wir uns einig werden, gemeinsam von allen Fraktionen am Freitag in den Kreistag eingebracht wird“, sagte Hendrik Hering, MdL und Kreistagsmitglied.


„Wir haben einen breiten Konsens in unserer Heimat, dass das großräumige Verkehrskonzept Westerwald nur als Ganzes seine Wirkung zeigt und man die Ost-West-Verbindung nicht nur bis zur Kreisgrenze Altenkirchen/Westerwald denken darf“, so Hering, der in seiner damaligen Funktion als Verkehrsminister maßgeblich an der Entstehung dieser Konzeption mitgearbeitet hat. „Außerdem darf man die Gemeinden Rothenbach und Langenhahn nicht mit dem Verkehr alleine lassen und den Bedarf dieser Umgehung sogar abstufen“, ergänzte Hering weiter. 
 Die Sozialdemokraten sehen sich in ihren Forderungen auch unterstützt von der von der heimischen Wirtschaft und der IHK initiierten „Initiative Anschluss Zukunft“, die am 11. April in Berlin alle verantwortlichen Politiker an einen Tisch bekommen wird um die Bedeutung der Umgehungen für den Lebens- und Wirtschaftsraum Westerwald zu verdeutlichen. 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.04.2016

Hendrik Hering sieht erheblichen Diskussionsbedarf im Beteiligungsverfahren

Die gestrige Vorstellung des ersten Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans war kein guter Tag für die Westerwälder Fernstraßen. Mit Ausnahme der in seinen Vorbereitungen schon weit fortgeschrittenen Ortsumgehung Rennerod, hat Bundesverkehrsminister Dobrindt keine weitere Maßnahme aus dem Westerwald für notwendig erachtet.

„Wenn das so bliebe, würde der Westerwald von der Entwicklung abgehängt. Eine spürbare Entlastung der Westerwälder Bevölkerung von Verkehr und Lärm wäre für die nächsten 15-20 Jahre blockiert“, so der SPD-Kreischef und Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. „Rennerod ist wichtig und längst überfällig, aber das reicht bei weitem nicht. Ich habe den Eindruck, in Berlin ist das Verkehrskonzept für den Westerwald nicht bis zum Ende gedacht worden. Im Plan scheint mit längst überholten Zahlen und nicht sorgfältig genug gearbeitet worden zu sein und das ist schlicht nicht hinnehmbar“, so Hering weiter.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.03.2016

Gemeinsame Plakataktion zur Stärkung der Demokratie

Die im Kreistag des Westerwaldkreises vertretenen Parteien haben mit einer im Land beispiellosen gemeinsamen Plakataktion eine Kampagne zur Teilnahme an der Landtagswahl gestartet.  CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und FWG wollen erreichen, dass möglichst viele Wahlberechtigte am Sonntag an die Urne gehen und es eine hohe Wahlbeteiligung gibt und haben zur Mobilisierung der Wählerschaft für die demokratischen Parteien ein gemeinsames Plakat vorgestellt, das die Parteien gemeinsam am Dienstag in Montabaur vorgestellt haben. Die Sozialdemokraten haben die Aktion koordiniert und die Grafik beigesteuert und die Christdemokraten haben den Druck veranlasst. Gemeinsam werden Sie jetzt im Westerwaldkreis 100 diese Plakate aushängen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.03.2016

Landtagswahl Vizekanzler sieht Dreyers Chancen gestiegen – Wirtschaftsminister zeigt sich beeindruckt von der Firma Schütz

Von Chefreporter Markus Kratzer


Westerwaldkreis. Der Vizekanzler kommt nach Selters. Eigentlich muss man davon ausgehen, dass der Wahlkampf die treibende Feder für den Besuch von Sigmar Gabriel bei der Firma Schütz ist. Doch diese Rolle spielt der SPD-Chef nicht vordergründig. Aus der Limousine steigt zunächst einmal der Wirtschaftsminister. Und so lobt er auch die Leistungsfähigkeit des Westerwälder Spezialisten für Industrieverpackungen ausdrücklich. „Wir sind hier in einem Unternehmen, dessen Namen man vielleicht nicht auf Anhieb kennt, das aber trotzdem zu den Weltmarktführern zählt“, sagte der Bundeswirtschaftsminister nach einer Betriebsbesichtigung. „Das eigentliche Geheimnis der deutschen Wirtschaft ist ein funktionierender Mittelstand im Zusammenspiel mit den großen Unternehmen“, unterstrich der Sozialdemokrat auf seiner Wahlkampftour, die ihn anschließend zum Medizintechnik-Spezialisten Heinen + Löwenstein nach Bad Ems führte.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.02.2016

Zum bereits fünten Mal beging die SPD Westerburger Land und der SPD Kreisverband Westerwald das Heringsessen in Stahlhofen am Wiesensee. Hauptredner des Abends war der heimische Landtagsabgeordntete Hendrik Hering, der vor vollen Haus und umrahmt von guter Musik der heimischen Bamd "Some Songs" Bilanz seiner Arbeit in der ablaufenden Wahlperiode zog und einen Ausblick auf die Wahl und die kommenden fünf Jahre gab.

Für Hering ist es erklärtes Ziel, beide Landtagsmandate der SPD im Westerwaldkreis zu halten und mit dem Wahlkreis 1 eine weitere Abgeordnete in Mainz für Westerwälder Interessen zu haben. Er zeigte sich auch zuversichtlich, dass auch die SPD ihre Posiition als stärkste Fraktion im Landtag verteidigen und Malu Dreyer weiter Ministerpräsidentin bleiben wird. 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.02.2016

Bei einem Besuch der Saint-Gobain Oberland AG in Wirges, die zum Verallia-Konzern gehört, zeigte sich Dr. Tanja Machalet MdL beeindruckt von der nachhaltigen Produktionsweise des Herstellers von Gläsern für die Getränkeindustrie. Es wird sehr stark auf Recycling und ein am Klimaschutz orientierten Energiemanagement gesetzt. Um einem zukünftigen Fachkräftemangel entgegen zu wirken, wird vorausschauend und intensiv ausgebildet. Am Hauptsitz in Bad Wurzach wird sogar ein Ausbildungsprogramm umgesetzt, das speziell auf Flüchtlinge ausgerichtet ist.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 01.02.2016

Über 40 Gäste folgten der Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Herschbach und des SPD Gemeindeverbands Selters. Als Gastrednerin konnte Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt werden, ebenso war Hendrik Hering, SPD-Wahlkreisabgeordneter, erschienen.

Neujahrsempfang der SPD HerschbachMinisterin Bätzing-Lichtenthäler bei ihrer Rede beim Neujahrsempfang in Herschbach. Fotos: SPD.Herschbach. Nach der Begrüßung durch den SPD-Ortsvereins- und Gemeindeverbandsvorsitzenden Hartwig Scheidt ergriff die Ministerin das Wort und nahm in einer engagiert und überzeugend vorgetragenen Rede Stellung zur momentanen gesellschaftlichen und politischen Situation in Rheinland-Pfalz vor der Wahl. Dabei rückte sie besonders die Flüchtlingssituation im Land und bei uns im Westerwald in den Focus und lobte das hohe Engagement der Westerwälder Bevölkerung.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.01.2016

Montabaur. Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet hatte Unternehmen, Betriebsräte, Gewerkschaften und Institutionen zu einem Fachgespräch „Fachkräftesicherung und -anwerbung im ländlichen Raum“ eingeladen. Als Gesprächspartner war der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Thorben Albrecht, aus Berlin in den Westerwald gekommen.

Albrecht ging in seiner Einführung auf die zahlreichen Angebote des Bundes zur Förderung der Fachkräftesicherung ein und verwies auf das Internetportal zur Fachkräfteoffensive, das sein Ministerium unterhält. Vor allem in ländlich strukturierten Regionen wie dem Westerwald komme es auf die Vernetzung der vor Ort Handelnden an.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.01.2016

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