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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Die SPD-geführte Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat im Februar 2013 einen Gesetzentwurf für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in den Bundesrat eingebracht. Durch einen Mindestbruttolohn von 8,50 Euro stellen wir sicher, dass jede Arbeit in Deutschland anständig bezahlt wird. Maßstab dafür ist, dass Vollzeitbeschäftigte von ihrer Arbeit als vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft leben können müssen. Aber auch Teilzeit- und Aushilfsbeschäftigte dürfen nicht mit Armutslöhnen abgespeist werden, denn auch sie verdienen für ihren Einsatz das gleiche Maß an Wertschätzung.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.03.2013

Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering, begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 28.02.2013

Frühlingsbrunch des SPD- Gemeindeverbandes VG-Hachenburg am Sonntag 03.03.2013, ab 11:00Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Merkelbach.

Als Gäste erwarten wir MdL Hendrik Hering, Bürgermeister Peter Klöckner,
1. Beig. Gabriele Greis und unsere Bundestagskandidatin Gabi Weber.
Programm ist die Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf 2013.

Musikalische Unterhaltung Duo WIWALDI.
Ausrichter: SPD OV Hattert-Merkelbach

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.02.2013

Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat am Wochenende einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Absage erteilt. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja Machalet:

"Gute Arbeit muss sich lohnen und es muss unser Ziel sein, dass Menschen von ihrer Arbeit auch leben können. Ein bundesweiter, flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro wäre erst der Anfang und eine gute Ausgangsbasis für die Beschäftigten in Deutschland."

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 26.02.2013

"Wir begrüßen den Gesetzentwurf über die Festsetzung eines Mindestlohns, der am 1. März im Bundesrat beraten werden soll", erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin.

Der Gesetzentwurf wurde auf Initiative von Rheinland-Pfalz erarbeitet und soll faire und sichere Arbeitsbedingungen gewährleisten, Armutslöhne verhindern, Entgeltgleichheit vorantreiben und die Tarifautonomie vor Ausfransung nach unten schützen.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.02.2013

Horst Deimling aus Hachenburg hat heute von der Staatssekretärin im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Heike Raab, die Verdienstmedaille des Landes in Empfang genommen.

Mit der Ehrung würdigt das Land das jahrzehntelange kommunalpolitische Engagement von Horst Deimling, der von 1972 bis 1979 Mitglied im Rat der Verbandsgemeinde Hachenburg und von 1979 bis 1984 Kreistagsmitglied war. Daneben arbeitet er immer wieder in verschiedenen Ausschüssen des Kreistags mit. Hinzu kommt sein langjähriges Engagement als ehrenamtlicher Richter am Verwaltungsgericht in Koblenz sowie am Jugendschöffengericht Montabaur sowie als Schiedsmann.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.02.2013

Der SPD-Gemeindeverband Ransbach-Baumbach hatte zum Neujahrsempfang in die Stadthalle Ransbach-Baumbach eingeladen.
Vorsitzender Peter Striege konnte neben den zahlreichen Gästen den Finanzstaatssekretär Dr. Salvatore Barbaro vom rheinland-pfälzischen Finanzministerium, die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet und die Bundestagskandidatin Gabi Weber begrüßen.

Striege nahm den Neujahrempfang zum Anlass, dem Ministerpräsidenten a.D. Kurt Beck für dessen langjährige Regierungstätigkeit zu danken, der maßgeblich dazu beigetragen habe, dass das Land Rheinland-Pfalz nun auch eine sozialdemokratische Tradition besitze. Er gehe davon aus, dass dieser erfolgreiche Weg mit der neuen Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorgesetzt werde.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.02.2013

Anlässlich der Fernsehdokumentation der ARD zum Thema Leiharbeit bei Amazon erklären Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Dr. Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin:

"Die geschilderten Zustände in der Fernsehdokumentation der ARD "Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon" zeigen, zu welchem Ausmaß eine Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die sich nur am Profit ausrichtet und sich dabei an der Not von Menschen bereichert, führen kann. Durch die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung klafft die Schere der Ungerechtigkeit in Deutschland zusehends immer weiter auseinander. In südlichen und östlichen Teilen Europas herrscht eine hohe Arbeitslosigkeit gerade unter jungen Erwachsenen. Diese Menschen tun alles, um auch im Ausland Arbeit zu finden. Die berichteten Umstände, unter denen Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Logistikzentrum im hessischen Bad Hersfeld von Amazon arbeiten, sind nicht tragbar und es scheint, als wäre hier eine klare Grenze schamlos überschritten worden. Amazon darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Es muss ermittelt werden, inwieweit die Arbeitsverhältnisse im Logistikzentrum in Koblenz denen in Hessen entsprechen."

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.02.2013

 

 Wer hat die originellste Idee für eine neue „App“ für das Smartphone? Diese Frage steht am Anfang eines neuen Wettbewerbs für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 9 bis 13, mit dem das Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE) in Kaiserslautern und die rheinland-pfälzischen Hochschulen bei Schülerinnen und Schülern das Interesse und die Begeisterung für die Informatik verstärken wollen. Der Wettbewerb mit dem Titel „IT’sAPP2you“ wird unterstützt vom Bildungs- und Wissenschaftsministerium sowie von den Radiosendern RPR 1 und bigFM als Medienpartnern.

 

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 14.02.2013

Die nächste Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet findet am Montag, den 18. Februar 2013 von 10 Uhr bis 12 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr. Luschberger- Straße 12, statt. Zur besseren Planung bittet die Abgeordnete um eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter 02602 / 7400.

 

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 14.02.2013

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