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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Man kann ja bekanntlich über Kampagnen und deren Sinnhaftigkeit streiten. Unser politischer Mitbewerber, der in die Zukunft blicken will und immer wieder auf die Vergangenheit zurückgreift, war besonders kreativ in der Auswahl seiner Wahlaussage und bedient sich in der Slogankiste des vergangenen Jahrhunderts.
Was aber vermeindliche Spaßvögel derzeit mit den Plakaten des Mitbewerbers im Westerwaldkreis anstellen gehört sich einfach nicht.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.02.2011
Die Veranstaltung war sehr interessant und gut besucht! Ich habe mich über dieses große Interesse sehr gefreut. Wie versprochen finden sich hier jetzt auch die Folien, die Dr. Karl Lauterbach gezeigt hat zum Download.
Hier erfolgt im Weiteren auch die Dokumentation der Presseberichte über diese Veranstaltung.
Für weitere Fragen stehen Prof. Dr. Karl Lauterbach und ich gerne zur Verfügung. Bitte melden Sie sich einfach unter kontakt@tanja-machalet.de.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.02.2011
Neujahrsempfang der SPD brachte hohen Besuch nach Rennerod. Innenminister Karl-Peter Bruch und Wirtschaftsminister Hendrik Hering sprachen über Landespolitik, Westumgehung und Dorferneuerung.
Gut besucht war der Neujahrsempfang der SPD schon in den Jahren zuvor, doch diesmal mussten mehr Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Der SPD Rennerod war es gelungen, gleich zwei prominente Hauptredner in den kleinen Saal der Westerwaldhalle zu locken: Karl-Peter Bruch, Staatsminister im Ministerium des Innern und für Sport und Stellvertretender Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, sowie Hendrik Hering, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz sprachen vor einem Mix aus Bürgern, Soldaten, Politikern und Vertretern aus Wirtschaft und Verwaltung über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 07.02.2011
Aus der "Westerwälder Zeitung"
Bürgerempfang Ministerpräsident zu Gast in Montabaur
Auf große Resonanz ist der Bürgerempfang der Westerwälder SPD im Neubau des Bettenhauses Stendebach in Montabaur gestoßen. Ministerpräsident Kurt Beck präsentierte sich dort knapp zwei Monate vor der Landtagswahl nicht als aggressiver Wahlkämpfer, sondern agierte eher staatsmännisch und selbstbewusst. Er zeigte sich ebenso beeindruckt von der Entwicklung rund um den ICE-Bahnhof wie vom innovativen Geschäftshaus, mit dem Markus Stendebach nachhaltig in den Standort Montabaur investiert. Land und Kommune haben nach Einschätzung Kurt Becks mit dem ICE-Bahnhof ein Zeichen gesetzt. Jedes Mal, wenn er hierher komme und sehe, was sich rund um den Bahnhof Neues entwickelt hat, bestätige sich für ihn, dass dieses Projekt eine gute Sache sei, sagte Beck.
Der Ministerpräsident vermied Attacken auf den politischen Gegner weitgehend, zeichnete stattdessen ein Bild von der aus seiner Sicht erfolgreichen Entwicklung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.02.2011
Die Umweltministerin Margit Conrad (3. von links) wurde von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Elisabeth Schweitzer beim Neujahrsempfang der SPD Wirges als Ehrengast begrüßt. Mit dabei sind der Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer (von rechts), die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Tanja Machalet, Stadtbürgermeister Renato Noll und der Beigeordnete Achim Wussow. Zum Thema Hochwasserschutz hob die Ministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Margit Conrad, hervor, dass durch Wasserrückhaltung in der Fläche auch im Westerwald Erhebliches geleistet worden sei. Die Ministerin betonte, dass auf die ehrenamtliche Arbeit im Land nicht verzichtet werden kann.Aus der "Westerwälder Zeitung"Foto: Hans-Peter Metternich
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.01.2011
Im Interview mit der Zeitung Westerwälder Leben nehme ich Stellung zu meinen Schwerpunkten und meinen Zielen.
Das Interview ist zu finden unter: http://www.westerwaelderleben.de/content/dr-tanja-machelet-ich-k%C3%A4mpfe-f%C3%BCr-das-direktmandat
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.01.2011
Aus der "Westerwälder Zeitung"
Innenminister Karl-Peter Bruch hat beim Neujahrsempfang der SPD in Höhr-Grenzhausen den Bund kritisiert, weil dieser die Mittel für Stadtentwicklung und Dorferneuerung gekürzt habe. Vor zahlreichen Gästen hatte der Vorsitzende der SPD in Höhr-Grenzhausen, Andreas Erdmann, die Veranstaltung im CeraTechCenter eröffnet. Nach dem offiziellen Teil des Abends nutzten die Gäste die Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit dem Minister. Mit dabei (von links): Dr. Tanja Machalet, Gerhard Dahm, Thilo Becker, Jochem Keller, Karl-Peter Bruch, Andreas Erdmann, Dr. Patrik Reinert, Harald Schweitzer und Sigrid Keller.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.01.2011
Aus der Westerwälder Zeitung:
Neujahrsempfang Hachenburger SPD geht mit Geschlossenheit in Wahlkampf – Politische Ziele der CDU vermisst
Beim Neujahrsempfang des SPD-Gemeindeverbands Hachenburg standen die Redner am Pult im Dorfgemeinschaftshaus in Mörsbach im gleißenden Sonnenschein wie einst König Artus am Schwert von Excalibur. Entsprechend gut gelaunt, kampfesmutig und zuversichtlich zeigte sich die Partei in Bezug auf die bevorstehende Landtagswahl am 27. März. Die Vorsitzende Beate Salzer moderierte den Empfang mit den Worten „Kommunalpolitik macht Spaß“. Die Attraktivität der Region sei um ein Vielfaches gesteigert worden, ob im Bildungsbereich, dem Betreuungsangebot oder dem Bau des neuen Blockheizkraftwerkes: Es lohne sich, für ein gutes Wahlergebnis in Mainz zu kämpfen.
(Text: Thomas Sonnenschein)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.01.2011
Die erste Sitzung des Kreisvorstandes der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) für die Kreise Westerwald und Rhein-Lahn im Jahr 2011 nutzte der Vorsitzende Michael Birk für einen Rückblick auf die Arbeit seit der Neukonstituierung im Herbst 2009.
Die AGS werde verstärkt in der inhaltlichen Arbeit der Partei wahrgenommen, führte Birk aus. Als Beleg nannte er die Perspektivkonferenz der Westerwälder SPD im Februar 2010, deren wirtschaftspolitischer Workshop von AGS-Vertretern mit vorbereitet wurde. Auch die Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) gestalte sich positiv. So wurde mit Letzterer z.B. die Dorfkonferenz im Oktober 2010 in Wirges durchgeführt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.01.2011
Der Kreisverband Westerwald des Sozialverbandes VdK und das von der SPD-Kreistagsfraktion initiierte Forum Soziale Gerechtigkeit treten weitgehend für die gleichen Ziele ein. Sie setzen sich für diejenigen in unserer Gesellschaft ein, die zunehmend an den Rand gedrängt werden: die Arbeitslosen, Alten, chronisch Kranken und Menschen mit Behinderungen. Jetzt wollen beide Organisationen auch bei passenden Gelegenheiten gemeinsam aktiv werden. Dies war das Ergebnis eines Gedankenaustausches in der VdK-Kreisgeschäftsstelle in Montabaur.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 31.12.2010