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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Man kann ja bekanntlich über Kampagnen und deren Sinnhaftigkeit streiten. Unser politischer Mitbewerber, der in die Zukunft blicken will und immer wieder auf die Vergangenheit zurückgreift, war besonders kreativ in der Auswahl seiner Wahlaussage und bedient sich in der Slogankiste des vergangenen Jahrhunderts.
Was aber vermeindliche Spaßvögel derzeit mit den Plakaten des Mitbewerbers im Westerwaldkreis anstellen gehört sich einfach nicht.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.02.2011
Die Veranstaltung war sehr interessant und gut besucht! Ich habe mich über dieses große Interesse sehr gefreut. Wie versprochen finden sich hier jetzt auch die Folien, die Dr. Karl Lauterbach gezeigt hat zum Download.
Hier erfolgt im Weiteren auch die Dokumentation der Presseberichte über diese Veranstaltung.
Für weitere Fragen stehen Prof. Dr. Karl Lauterbach und ich gerne zur Verfügung. Bitte melden Sie sich einfach unter kontakt@tanja-machalet.de.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.02.2011
Neujahrsempfang der SPD brachte hohen Besuch nach Rennerod. Innenminister Karl-Peter Bruch und Wirtschaftsminister Hendrik Hering sprachen über Landespolitik, Westumgehung und Dorferneuerung.
Gut besucht war der Neujahrsempfang der SPD schon in den Jahren zuvor, doch diesmal mussten mehr Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Der SPD Rennerod war es gelungen, gleich zwei prominente Hauptredner in den kleinen Saal der Westerwaldhalle zu locken: Karl-Peter Bruch, Staatsminister im Ministerium des Innern und für Sport und Stellvertretender Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, sowie Hendrik Hering, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz sprachen vor einem Mix aus Bürgern, Soldaten, Politikern und Vertretern aus Wirtschaft und Verwaltung über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 07.02.2011
Aus der "Westerwälder Zeitung"
Bürgerempfang Ministerpräsident zu Gast in Montabaur
Auf große Resonanz ist der Bürgerempfang der Westerwälder SPD im Neubau des Bettenhauses Stendebach in Montabaur gestoßen. Ministerpräsident Kurt Beck präsentierte sich dort knapp zwei Monate vor der Landtagswahl nicht als aggressiver Wahlkämpfer, sondern agierte eher staatsmännisch und selbstbewusst. Er zeigte sich ebenso beeindruckt von der Entwicklung rund um den ICE-Bahnhof wie vom innovativen Geschäftshaus, mit dem Markus Stendebach nachhaltig in den Standort Montabaur investiert. Land und Kommune haben nach Einschätzung Kurt Becks mit dem ICE-Bahnhof ein Zeichen gesetzt. Jedes Mal, wenn er hierher komme und sehe, was sich rund um den Bahnhof Neues entwickelt hat, bestätige sich für ihn, dass dieses Projekt eine gute Sache sei, sagte Beck.
Der Ministerpräsident vermied Attacken auf den politischen Gegner weitgehend, zeichnete stattdessen ein Bild von der aus seiner Sicht erfolgreichen Entwicklung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.02.2011
Die Umweltministerin Margit Conrad (3. von links) wurde von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Elisabeth Schweitzer beim Neujahrsempfang der SPD Wirges als Ehrengast begrüßt. Mit dabei sind der Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer (von rechts), die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Tanja Machalet, Stadtbürgermeister Renato Noll und der Beigeordnete Achim Wussow. Zum Thema Hochwasserschutz hob die Ministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Margit Conrad, hervor, dass durch Wasserrückhaltung in der Fläche auch im Westerwald Erhebliches geleistet worden sei. Die Ministerin betonte, dass auf die ehrenamtliche Arbeit im Land nicht verzichtet werden kann.Aus der "Westerwälder Zeitung"Foto: Hans-Peter Metternich
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.01.2011
Im Interview mit der Zeitung Westerwälder Leben nehme ich Stellung zu meinen Schwerpunkten und meinen Zielen.
Das Interview ist zu finden unter: http://www.westerwaelderleben.de/content/dr-tanja-machelet-ich-k%C3%A4mpfe-f%C3%BCr-das-direktmandat
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.01.2011
Aus der "Westerwälder Zeitung"
Innenminister Karl-Peter Bruch hat beim Neujahrsempfang der SPD in Höhr-Grenzhausen den Bund kritisiert, weil dieser die Mittel für Stadtentwicklung und Dorferneuerung gekürzt habe. Vor zahlreichen Gästen hatte der Vorsitzende der SPD in Höhr-Grenzhausen, Andreas Erdmann, die Veranstaltung im CeraTechCenter eröffnet. Nach dem offiziellen Teil des Abends nutzten die Gäste die Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit dem Minister. Mit dabei (von links): Dr. Tanja Machalet, Gerhard Dahm, Thilo Becker, Jochem Keller, Karl-Peter Bruch, Andreas Erdmann, Dr. Patrik Reinert, Harald Schweitzer und Sigrid Keller.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.01.2011
Aus der Westerwälder Zeitung:
Neujahrsempfang Hachenburger SPD geht mit Geschlossenheit in Wahlkampf – Politische Ziele der CDU vermisst
Beim Neujahrsempfang des SPD-Gemeindeverbands Hachenburg standen die Redner am Pult im Dorfgemeinschaftshaus in Mörsbach im gleißenden Sonnenschein wie einst König Artus am Schwert von Excalibur. Entsprechend gut gelaunt, kampfesmutig und zuversichtlich zeigte sich die Partei in Bezug auf die bevorstehende Landtagswahl am 27. März. Die Vorsitzende Beate Salzer moderierte den Empfang mit den Worten „Kommunalpolitik macht Spaß“. Die Attraktivität der Region sei um ein Vielfaches gesteigert worden, ob im Bildungsbereich, dem Betreuungsangebot oder dem Bau des neuen Blockheizkraftwerkes: Es lohne sich, für ein gutes Wahlergebnis in Mainz zu kämpfen.
(Text: Thomas Sonnenschein)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.01.2011
Die erste Sitzung des Kreisvorstandes der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) für die Kreise Westerwald und Rhein-Lahn im Jahr 2011 nutzte der Vorsitzende Michael Birk für einen Rückblick auf die Arbeit seit der Neukonstituierung im Herbst 2009.
Die AGS werde verstärkt in der inhaltlichen Arbeit der Partei wahrgenommen, führte Birk aus. Als Beleg nannte er die Perspektivkonferenz der Westerwälder SPD im Februar 2010, deren wirtschaftspolitischer Workshop von AGS-Vertretern mit vorbereitet wurde. Auch die Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) gestalte sich positiv. So wurde mit Letzterer z.B. die Dorfkonferenz im Oktober 2010 in Wirges durchgeführt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.01.2011
Der Kreisverband Westerwald des Sozialverbandes VdK und das von der SPD-Kreistagsfraktion initiierte Forum Soziale Gerechtigkeit treten weitgehend für die gleichen Ziele ein. Sie setzen sich für diejenigen in unserer Gesellschaft ein, die zunehmend an den Rand gedrängt werden: die Arbeitslosen, Alten, chronisch Kranken und Menschen mit Behinderungen. Jetzt wollen beide Organisationen auch bei passenden Gelegenheiten gemeinsam aktiv werden. Dies war das Ergebnis eines Gedankenaustausches in der VdK-Kreisgeschäftsstelle in Montabaur.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 31.12.2010