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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Kurt Beck, Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, besuchte am Sonntag, den 12.12.10, den traditionellen Weihnachtsmarkt in Hachenburg.
Stadt- und Verbandsbürgermeister Peter Klöckner begrüsste den Gast aus Mainz zusammen mit dem Hachenburger Landtagsabgeordneten und Landeswirtschaftsminister Hendrik Hering sowie zahlreichen Kommunalpolitikern. Er bedankte sich für die Unterstützung der Landesregierung für eine Vielzahl von Projekten in der Region, die ohne die Hilfe aus Mainz nicht realisierbar gewesen wären.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.12.2010
Pressemitteilung; SPD-Fraktion beantragt Ehrenamtskarte für den Westerwaldkreis :
Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt die Einführung einer Ehrenamtskarte für den Westerwaldkreis. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden Dr. Tanja Machalet wird eine ehrenamtliche Tätigkeit in der öffentlichen Wahrnehmung immer noch nicht genug gewürdigt. „Obwohl fast jeder zweite Westerwälder sich ehrenamtlich in Vereinen, Parteien oder sozialen Einrichtungen engagiert.“ Eine Ehrenamtskarte, die den Inhabern Vergünstigungen in kreiseigenen Einrichtungen wie Keramik- und Landschaftsmuseum einräumt, sei zumindest ein kleines Dankeschön für dieses Engagement.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.12.2010
Fraktion; SPD- Fraktion sieht die Situation des Entwicklungszweckverbandes Region Stöffel weiterhin kritisch :
„Der Stöffelpark hat nach wie vor das Potential, ein touristisches Highlight unserer Region zu werden“, resümiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion Westerwald, ein Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Stöffel- Zweckverbandes Gerhard Loos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg. „Doch die finanzielle Situation ist weiterhin Besorgnis erregend.“
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.12.2010
Fraktion; SPD- Fraktion beantragt öffentliche Anhörung zum Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund des VRM :
„Beim öffentlichen Personennahverkehr geht es nicht nur um Kosten“, ist die Vorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet überzeugt. „Es geht zu allererst um Mobilität, Teilhabe und Grundversorgung der Bevölkerung auch in den kleinen Gemeinden unseres Westerwaldkreises.“
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.12.2010
Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt die Einführung einer Ehrenamtskarte für den Westerwaldkreis. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden Dr. Tanja Machalet wird eine ehrenamtliche Tätigkeit in der öffentlichen Wahrnehmung immer noch nicht genug gewürdigt. „Obwohl fast jeder zweite Westerwälder sich ehrenamtlich in Vereinen, Parteien oder sozialen Einrichtungen engagiert.“
Eine Ehrenamtskarte, die den Inhabern Vergünstigungen in kreiseigenen Einrichtungen wie Keramik- und Landschaftsmuseum einräumt, sei zumindest ein kleines Dankeschön für dieses Engagement.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.12.2010
Fraktion; SPD-Fraktion sieht die Situation des Entwicklungszweckverbandes Region Stöffel weiterhin kritisch :
„Der Stöffelpark hat nach wie vor das Potential, ein touristisches Highlight unserer Region zu werden“, resümiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald, ein Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Stöffel-Zweckverbandes Gerhard Loos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg. „Doch die finanzielle Situation ist weiterhin Besorgnis erregend.“
Gerhard Loos gab den SPD-Kommunalpolitikern einen Überblick über die Entwicklung rund um den Stöffelpark und des Zweckverbandes, dem neben dem Westerwaldkreis und der Verbandsgemeinde Westerburg die drei Ortsgemeinden Enspel, Nistertal und Stockum-Püschen angehören. Nistertal hat zwischenzeitlich seinen Austritt zum Jahresende erklärt. Besonders intensiv wurde die Finanzsituation diskutiert, die Loos detailliert schilderte.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.12.2010
Fraktion; SPD-Fraktion beantragt öffentliche Anhörung zum Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund des VRM :
„Beim öffentlichen Personennahverkehr geht es nicht nur um Kosten“, ist die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet überzeugt. „Es geht zu allererst um Mobilität, Teilhabe und Grundversorgung der Bevölkerung auch in den kleinen Gemeinden unseres Westerwaldkreises.“
Eine demografischen Entwicklung, die zu einer älter werdenden Gesellschaft führe, sowie die Notwendigkeit einer nachhaltigen Energiepolitik sind für Uli Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, wichtige Aspekte bei der Gestaltung öffentlicher Verkehre. Michael Birk, stellvertretender Kreisvorsitzender der Westerwälder SPD, findet es daher „geradezu exotisch, dass der Westerwaldkreis nahezu die einzige kommunale Gebietskörperschaft in Westdeutschland ist, die keinem Tarifverbund im ÖPNV angehört“.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.12.2010
Die SPD-Fraktion setzt sich weiterhin für den Erhalt des Schullandheims auf Norderney in Kreisbesitz ein und sieht eine breite Unterstützung in der Bevölkerung dafür.
Bereits im Jahr 2008 hatte die SPD eine Umfrage zum Schullandheim durchgeführt, bei der sich 90% der Teilnehmer für eine weitere Trägerschaft durch den Westerwaldkreis ausgesprochen haben. Schon damals wurde von unserer Seite ein professionelles Betriebskonzept gefordert, um den Fortbestand des Schullandheims zu sichern.
Seither ist seitens der Kreisverwaltung nichts passiert, um die Attraktivität des Schullandheims zu steigern, es bekannter zu machen und es besser zu vermarkten. Es wurden auch keine Initiativen ergriffen, um angesichts der schwierigen Haushaltslage Sponsoren und Unterstützer z.B. für einen Förderkreis zu finden. Zudem wurden bereits geplante Investitionen bislang nicht durchgeführt.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.11.2010
Die SPD- Fraktion setzt sich weiterhin für den Erhalt des Schullandheims auf Norderney in Kreisbesitz ein und sieht eine breite Unterstützung in der Bevölkerung dafür.
Bereits im Jahr 2008 hatte die SPD eine Umfrage zum Schullandheim durchgeführt, bei der sich 90% der Teilnehmer für eine weitere Trägerschaft durch den Westerwaldkreis ausgesprochen haben. Schon damals wurde von unserer Seite ein professionelles Betriebskonzept gefordert, um den Fortbestand des Schullandheims zu sichern.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.11.2010
Fraktion; Ehrenamtliche tauschten Erfahrungen aus :
Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr-Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Die Teilnehmer der Gesprächsrunde zum Thema "Vereinsarbeit heute" nutzten die Einladung der SPD-Kreistagsfraktion zu einem regen Gedankenaustausch. (Quelle: ww-kurier.de, Foto: Herbert A. Eberth)
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.11.2010
