SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Fraktion; Ehrenamtliche tauschten Erfahrungen aus :

Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr- Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010

Fraktion; Ehrenamtliche tauschten Erfahrungen aus :

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010

Sozialpolitik; Realität des Pflegesystems ist oft schwer zu ertragen :

„Tierschützer würden Alarm schlagen, wenn man mit Hunden und Katzen so umspringen würde wie mit zu vielen alten Menschen in Pflegeheimen“. Es war teilweise harte Kost, was der bekannte Pflegekritiker Claus Fussek bei einem Vortrag in Bad Marienberg den meist fachkundigen Zuhörern und Zuhörerinnen zumutete. Doch er ist dafür bekannt, dass er Missstände in der stationären und ambulanten Pflege schonungslos aufdeckt – jetzt tat er dies erstmals auch im Westerwald.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.11.2010

Kommunales; „Dorfkonferenz“ der SGK Westerwald mit Ideen für Kommunalpolitiker :

„Ich habe ein paar neue Ideen für mich mitgenommen“, resümierte einer der anwesenden Ortsbürgermeister seine Teilnahme an der „Dorfkonferenz“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Westerwald im Bürgerhaus Wirges.
„Genau das war unser Ziel“, zeigte sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet zufrieden mit der von ihr moderierten Veranstaltung. In einer Kombination aus Fachvorträgen und Praxisbeispielen aus dem Westerwald wurde den Teilnehmern eine Reihe von Aspekten einer zukunftsfähigen Politik für die Dorfgemeinde aufgezeigt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010

Fraktion; Im Westerwaldkreis leben keine Menschen auf der Straße :

Lediglich 20 Hartz-IV-Empfänger ohne festen Wohnsitz

Die Zahl der professionell zu versorgenden Pflegefälle wird sich im Westerwald in den kommenden Jahren stark erhöhen. Dies vor dem Hintergrund einer weit auseinandergehenden Schere zwischen Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften. Wie kann der Westerwaldkreis darauf reagieren?
Zu diesen und anderen Themen bat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Uli Schmidt (Horbach), die Kreisverwaltung um ihre Einschätzung.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010

Fraktion; Behinderte Menschen haben die gleichen Rechte wie nichtebhinderte :

Aktionsplan für mehr Teilhabe im Westerwald angekündigt

„Leben mittendrin, ganz normal“. Das soll im Westerwaldkreis künftig auch für behinderte Menschen gelten. Darüber bestand Einigkeit bei allen behinderten und nichtbehinderten Gästen, die zu einer Diskussion in das Hotel „Haus Sonnenhöhe“ nach Pottum gekommen waren. Das Forum Soziale Gerechtigkeit und die Kreisvereinigung der LEBENSHILFE Westerwald e.V. hatten dazu gemeinsam eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2010

Fraktion; Hendrik Hering: "Es tut sich was im Buchfinkenland" :

„Eine Menge Geld ist ins Buchfinkenland geflossen“ - Darüber waren sich alle Beteiligten beim Besuch des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Hendrik Hering im südlichen Westerwald einig. Der Minister war einer Einladung des SPD-Kreistagsmitglieds Uli Schmidt gefolgt, um sich einen Überblick über die in jüngster Zeit mit Landesmitteln geförderten Projekte in der Region zu verschaffen.
Erste Station des Besuchs von Wirtschaftsminister Hendrik Hering war die L 326, für das Buchfinkenland eine wichtige Verbindungsstraße, die sich allerdings spätestens nach dem vergangenen Winter in einem äußerst schlechten Zustand befindet.
(Quelle: www.ww-kurier.de)

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.11.2010

Ortsverein; Hendrik Hering ehrte Willi Krämer für 50 Jahre Zugehörigkeit zum SPD Ortsverein Borod-Mudenbach :

Seit 50 Jahren ist Willi Krämer Mitglied der SPD. Bei einem Besuch im DRK-Senioren-zentrum in Hachenburg konnte Minister Hendrik Hering die Verdienste von Willi Krämer für 50 Jahre engagierten Einsatzes für die SPD würdigen. Seit wenigen Monaten ist Willi Krämer aus gesundheitlichen Gründen im DRK-Seniorenzentrum und fühlt sich dort wohl. Willi Krämer übernahm Anfang der Sechziger Jahre den Vorsitz, nachdem der damalige Vorsitzende, Lehrer Korte, zum Dienst an eine andere Schule abberufen wurde.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.10.2010

Aktuell; Sozialdemokraten trauern um Loki Schmidt :

Mit großer Bestürzung und Trauer haben die Westerwälder Sozaldemokraten den Tod von Loki (Hannelore) Schmidt aufgenommen.

Obwohl sie nie ein Amt in unserer Partei inne hatte, war Loki Schmidt ein großer Sympathieträger der deutschen Sozialdemokratie. Für uns ist ein Bundeskanzler Helmut Schmidt ohne seine Frau nie denkbar gewesen. Die lange und harmonische Verbindung der Beiden ist vorbildhaft und sehr beeindruckend. Wir werden Loki Schmidt ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt ihrem Mann Helmut und ihrer Tochter Susanne.
(Bild: (c) Friedrich-Ebert-Stiftung)

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.10.2010

Ankündigungen; „Dorfkonferenz“ der SGK Westerwald :

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Westerwald lädt alle interessierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zu einer Dorfkonferenz für Samstag, den23. Oktober 2010, 10 Uhr, in das Bürgerhaus Wirges ein.

Im Zentrum steht laut Peter Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg und Vorsitzender der SGK Westerwald, die Frage, wie angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels und schwieriger kommunaler Finanzen aktive und kreative Dorfentwicklung im Westerwald aussehen kann.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.10.2010