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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr- Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010
Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr- Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010
„Tierschützer würden Alarm schlagen, wenn man mit Hunden und Katzen so umspringen würde wie mit zu vielen alten Menschen in Pflegeheimen“. Es war teilweise harte Kost, was der bekannte Pflegekritiker Claus Fussek bei einem Vortrag in Bad Marienberg den meist fachkundigen Zuhörern und Zuhörerinnen zumutete. Doch er ist dafür bekannt, dass er Missstände in der stationären und ambulanten Pflege schonungslos aufdeckt – jetzt tat er dies erstmals auch im Westerwald.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.11.2010
„Ich habe ein paar neue Ideen für mich mitgenommen“, resümierte einer der anwesenden Ortsbürgermeister seine Teilnahme an der „Dorfkonferenz“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Westerwald im Bürgerhaus Wirges.
„Genau das war unser Ziel“, zeigte sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet zufrieden mit der von ihr moderierten Veranstaltung. In einer Kombination aus Fachvorträgen und Praxisbeispielen aus dem Westerwald wurde den Teilnehmern eine Reihe von Aspekten einer zukunftsfähigen Politik für die Dorfgemeinde aufgezeigt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010
Lediglich 20 Hartz-IV-Empfänger ohne festen Wohnsitz
Die Zahl der professionell zu versorgenden Pflegefälle wird sich im Westerwald in den kommenden Jahren stark erhöhen. Dies vor dem Hintergrund einer weit auseinandergehenden Schere zwischen Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften. Wie kann der Westerwaldkreis darauf reagieren?
Zu diesen und anderen Themen bat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Uli Schmidt (Horbach), die Kreisverwaltung um ihre Einschätzung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010
Aktionsplan für mehr Teilhabe im Westerwald angekündigt
„Leben mittendrin, ganz normal“. Das soll im Westerwaldkreis künftig auch für behinderte Menschen gelten. Darüber bestand Einigkeit bei allen behinderten und nichtbehinderten Gästen, die zu einer Diskussion in das Hotel „Haus Sonnenhöhe“ nach Pottum gekommen waren. Das Forum Soziale Gerechtigkeit und die Kreisvereinigung der LEBENSHILFE Westerwald e.V. hatten dazu gemeinsam eingeladen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2010
„Eine Menge Geld ist ins Buchfinkenland geflossen“ - Darüber waren sich alle Beteiligten beim Besuch des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Hendrik Hering im südlichen Westerwald einig. Der Minister war einer Einladung des SPD-Kreistagsmitglieds Uli Schmidt gefolgt, um sich einen Überblick über die in jüngster Zeit mit Landesmitteln geförderten Projekte in der Region zu verschaffen.
Erste Station des Besuchs von Wirtschaftsminister Hendrik Hering war die L 326, für das Buchfinkenland eine wichtige Verbindungsstraße, die sich allerdings spätestens nach dem vergangenen Winter in einem äußerst schlechten Zustand befindet.
(Quelle: www.ww-kurier.de)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.11.2010
Seit 50 Jahren ist Willi Krämer Mitglied der SPD. Bei einem Besuch im DRK-Senioren-zentrum in Hachenburg konnte Minister Hendrik Hering die Verdienste von Willi Krämer für 50 Jahre engagierten Einsatzes für die SPD würdigen. Seit wenigen Monaten ist Willi Krämer aus gesundheitlichen Gründen im DRK-Seniorenzentrum und fühlt sich dort wohl. Willi Krämer übernahm Anfang der Sechziger Jahre den Vorsitz, nachdem der damalige Vorsitzende, Lehrer Korte, zum Dienst an eine andere Schule abberufen wurde.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.10.2010
Mit großer Bestürzung und Trauer haben die Westerwälder Sozaldemokraten den Tod von Loki (Hannelore) Schmidt aufgenommen.
Obwohl sie nie ein Amt in unserer Partei inne hatte, war Loki Schmidt ein großer Sympathieträger der deutschen Sozialdemokratie. Für uns ist ein Bundeskanzler Helmut Schmidt ohne seine Frau nie denkbar gewesen. Die lange und harmonische Verbindung der Beiden ist vorbildhaft und sehr beeindruckend. Wir werden Loki Schmidt ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt ihrem Mann Helmut und ihrer Tochter Susanne.
(Bild: (c) Friedrich-Ebert-Stiftung)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.10.2010
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Westerwald lädt alle interessierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zu einer Dorfkonferenz für Samstag, den23. Oktober 2010, 10 Uhr, in das Bürgerhaus Wirges ein.
Im Zentrum steht laut Peter Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg und Vorsitzender der SGK Westerwald, die Frage, wie angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels und schwieriger kommunaler Finanzen aktive und kreative Dorfentwicklung im Westerwald aussehen kann.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.10.2010