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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Aktuell:
Rechtzeitig zur Kreisvertreterversammlung und zum Kreisparteitag 2012 stellen wir für alle, die heute nicht in Stahlhofen am Wiesensee sein können, die Tagungsunterlagen und die neueste Ausgabe der "Roten Feder" online zur Verfügung:
"Rote Feder"
Vertreterversammlung
Kreisparteitag
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.11.2012
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, den 11. Dezember 2012 von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, statt. In dieser Zeit bin ich dort auch telefonisch unter der Tel.: 02602/7400 erreichbar.
Zur besseren Planung bitte ich um eine telefonische Terminvereinbarung.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.11.2012
Anlässlich der Auftaktveranstaltung 150 Jahre SPD des SPD Kreisverbands Westerwald am vergangenen Sonntag in Bad Marienberg haben der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident Kurt Beck, der SPD Kreisvorsitzende und heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering sowie die Vorsitzende der Kreistagsfraktion und MdL Dr. Tanja Machalet gemeinsam zahlreiche Mitglieder für ihre Treue zur Partei geehrt. Höhepunkt war die Verleihung der goldenen Ehrenmedaille der Rheinland-Pfalz SPD an den ehemaligen Landtagsabgeordneten Gerhard Roth und Hermann Hillen (beide Bad Marienberg), der seit 67 Jahren Mitglied der SPD, und somit "Dienstältester" der Westerwälder SPD ist.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.11.2012
Der Westerwälder SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering ist auf dem Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden.
Der Landtagsabgeordnete aus Hachenburg erhielt dabei mit 82,8% das beste Ergebnis unter den Stellvertretern. Ebenfalls wiedergewählt sind Doris Ahnen aus Mainz (79,8%) und Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße (79,3%).
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.11.2012
Die Westerwälder Zeitung (WZ) hat in ihrer Ausgabe vom Samstag darüber berichtet, dass die Parteien im Kreistag über die Einrichtung eines Jugendparlaments nachdenken. In der letzten Kreistagssitzung Ende September wurde darüber auf der Grundlage unseres Antrags beraten. Darin haben wir gefordert, dass der Jugendhilfeausschuss eine Anhörung dazu durchführt und auf dieser Basis ein Konzept erarbeitet. Klar ist für uns, dass dieses Konzept nur gemeinsam MIT den Jugendlichen entwickelt werden kann und wir ihnen nichts vorsetzen wollen. Denn Jugendpolitik heißt eben nicht, etwas FÜR Jugendliche zu tun, sondern es MIT ihnen zu machen!
Leider wird im Artikel der WZ genau dieses kritisiert. Schade, dass das Verständnis von Beteiligung dort so verkürzt ist. Und schade, dass von den Antworten, die wir auf die an uns gerichtete Anfrage der WZ nur ein paar Zeilen verarbeitet wurden. Daher hier nochmal alle gestellten Fragen und unsere Antworten darauf:
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.10.2012
Mit dem Start des Online-Dialogs zum jugendforum rlp bietet sich allen Jugendlichen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, Ihre Ideen, Anliegen und Gestaltungswünsche für unsere Gesellschaft auf einer Online-Plattform einzubringen und dort gemeinsam zu diskutieren.
Link zum jugendforum rlp
Link: Zugang jugendforum über facebook
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.08.2012
Mein Praktikum bei Dr. Tanja Machalet
Mein Name ist Anna Wilhelmi und ich studiere Politische Wissenschaft und Soziologie an der RWTH in Aachen. Ursprünglich komme ich aus Holler bei Montabaur. Frau Dr. Machalet kannte ich bereits aus dem Landtagswahlkampf 2011 und aus meiner ehrenamtlichen Tätigkeit bei der SPD in Montabaur und den Jusos Westerwald.
Im März 2012 bekam ich die Chance, im Rahmen meines Studiums, ein vierwöchiges Praktikum bei Frau Dr. Machalet zu absolvieren.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.06.2012
Reform soll für mehr Transparenz und Mitentscheidung sorgen
Neue Wege in der Parteiarbeit wird der SPD-Ortsverein Wirges in der Zukunft gehen. Statt eines klassischen Vorstands wird die SPD nunmehr von einem gleichberechtigten vierköpfigen Leitungsgremium geführt, das nach außen von Goswin Kreth vertreten wird.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.06.2012
Liebe Internetgemeinde,
ich bitte Euch erneut um Hilfe für eine Mutter und ihren Sohn in einer ausweglosen, verzweifelten Lage. Beide sind unheilbar chronisch erkrankt und benötigen baubiologischen, schadstofffreien, allergikergerechten, rauchfreien/nikotinfreien Wohnraum, den es im sozialen Wohnungsbau nicht gibt. Die Wohnung, in der sie derzeit leben, wurde wegen Eigenbedarf bereits im Sommer letzten Jahres gekündigt und beide müssen die Wohnung nun definitiv zum 15.07.2012 verlassen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.05.2012
Der 1. Mai ist geprägt durch gesellschaftliche Umbrüche und dem Willen der Menschen sich aktiv für ihr Recht auf gute Arbeit einzusetzen. Nach dem blutigen Niederschlag von demonstrierenden Arbeitern in Chicago am 1. Mai 1886 forderte die Weltgemeinschaft, allen voran der Franzose Raymond Felix Lavigne, erstmals einen Tag der internationalen Kundgebung für Arbeiter.
Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am ersten Tag im Mai zu demonstrieren, hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die SPD Rheinland-Pfalz sieht sich der Tradition des Tags der Arbeit tief verbunden und pflegt zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten in Rheinland-Pfalz ein enges Verhältnis.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2012