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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Aktuell:
Rechtzeitig zur Kreisvertreterversammlung und zum Kreisparteitag 2012 stellen wir für alle, die heute nicht in Stahlhofen am Wiesensee sein können, die Tagungsunterlagen und die neueste Ausgabe der "Roten Feder" online zur Verfügung:
"Rote Feder"
Vertreterversammlung
Kreisparteitag
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.11.2012
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, den 11. Dezember 2012 von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, statt. In dieser Zeit bin ich dort auch telefonisch unter der Tel.: 02602/7400 erreichbar.
Zur besseren Planung bitte ich um eine telefonische Terminvereinbarung.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.11.2012
Anlässlich der Auftaktveranstaltung 150 Jahre SPD des SPD Kreisverbands Westerwald am vergangenen Sonntag in Bad Marienberg haben der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident Kurt Beck, der SPD Kreisvorsitzende und heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering sowie die Vorsitzende der Kreistagsfraktion und MdL Dr. Tanja Machalet gemeinsam zahlreiche Mitglieder für ihre Treue zur Partei geehrt. Höhepunkt war die Verleihung der goldenen Ehrenmedaille der Rheinland-Pfalz SPD an den ehemaligen Landtagsabgeordneten Gerhard Roth und Hermann Hillen (beide Bad Marienberg), der seit 67 Jahren Mitglied der SPD, und somit "Dienstältester" der Westerwälder SPD ist.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.11.2012
Der Westerwälder SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering ist auf dem Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden.
Der Landtagsabgeordnete aus Hachenburg erhielt dabei mit 82,8% das beste Ergebnis unter den Stellvertretern. Ebenfalls wiedergewählt sind Doris Ahnen aus Mainz (79,8%) und Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße (79,3%).
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.11.2012
Die Westerwälder Zeitung (WZ) hat in ihrer Ausgabe vom Samstag darüber berichtet, dass die Parteien im Kreistag über die Einrichtung eines Jugendparlaments nachdenken. In der letzten Kreistagssitzung Ende September wurde darüber auf der Grundlage unseres Antrags beraten. Darin haben wir gefordert, dass der Jugendhilfeausschuss eine Anhörung dazu durchführt und auf dieser Basis ein Konzept erarbeitet. Klar ist für uns, dass dieses Konzept nur gemeinsam MIT den Jugendlichen entwickelt werden kann und wir ihnen nichts vorsetzen wollen. Denn Jugendpolitik heißt eben nicht, etwas FÜR Jugendliche zu tun, sondern es MIT ihnen zu machen!
Leider wird im Artikel der WZ genau dieses kritisiert. Schade, dass das Verständnis von Beteiligung dort so verkürzt ist. Und schade, dass von den Antworten, die wir auf die an uns gerichtete Anfrage der WZ nur ein paar Zeilen verarbeitet wurden. Daher hier nochmal alle gestellten Fragen und unsere Antworten darauf:
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.10.2012
Mit dem Start des Online-Dialogs zum jugendforum rlp bietet sich allen Jugendlichen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, Ihre Ideen, Anliegen und Gestaltungswünsche für unsere Gesellschaft auf einer Online-Plattform einzubringen und dort gemeinsam zu diskutieren.
Link zum jugendforum rlp
Link: Zugang jugendforum über facebook
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.08.2012
Mein Praktikum bei Dr. Tanja Machalet
Mein Name ist Anna Wilhelmi und ich studiere Politische Wissenschaft und Soziologie an der RWTH in Aachen. Ursprünglich komme ich aus Holler bei Montabaur. Frau Dr. Machalet kannte ich bereits aus dem Landtagswahlkampf 2011 und aus meiner ehrenamtlichen Tätigkeit bei der SPD in Montabaur und den Jusos Westerwald.
Im März 2012 bekam ich die Chance, im Rahmen meines Studiums, ein vierwöchiges Praktikum bei Frau Dr. Machalet zu absolvieren.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.06.2012
Reform soll für mehr Transparenz und Mitentscheidung sorgen
Neue Wege in der Parteiarbeit wird der SPD-Ortsverein Wirges in der Zukunft gehen. Statt eines klassischen Vorstands wird die SPD nunmehr von einem gleichberechtigten vierköpfigen Leitungsgremium geführt, das nach außen von Goswin Kreth vertreten wird.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.06.2012
Liebe Internetgemeinde,
ich bitte Euch erneut um Hilfe für eine Mutter und ihren Sohn in einer ausweglosen, verzweifelten Lage. Beide sind unheilbar chronisch erkrankt und benötigen baubiologischen, schadstofffreien, allergikergerechten, rauchfreien/nikotinfreien Wohnraum, den es im sozialen Wohnungsbau nicht gibt. Die Wohnung, in der sie derzeit leben, wurde wegen Eigenbedarf bereits im Sommer letzten Jahres gekündigt und beide müssen die Wohnung nun definitiv zum 15.07.2012 verlassen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.05.2012
Der 1. Mai ist geprägt durch gesellschaftliche Umbrüche und dem Willen der Menschen sich aktiv für ihr Recht auf gute Arbeit einzusetzen. Nach dem blutigen Niederschlag von demonstrierenden Arbeitern in Chicago am 1. Mai 1886 forderte die Weltgemeinschaft, allen voran der Franzose Raymond Felix Lavigne, erstmals einen Tag der internationalen Kundgebung für Arbeiter.
Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am ersten Tag im Mai zu demonstrieren, hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die SPD Rheinland-Pfalz sieht sich der Tradition des Tags der Arbeit tief verbunden und pflegt zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten in Rheinland-Pfalz ein enges Verhältnis.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2012