SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Fraktion :

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Fraktion; Berlin macht den Westerwaldkreis arm :

Kann der Westerwaldkreis seine sozialen Aufgaben bald nicht mehr erfüllen? Die Finanznot des Westerwaldkreises wird durch die Sparbeschlüsse der Bundesregierung weiter verschärft. Zudem werden die sozial Schwachen im Kreis noch schwächer und Altersarmut wird eine der Folgen sein. Dies stellt der Sprecher des Forum Soziale Gerechtigkeit und Kreistagsmitglied Uli Schmidt (Horbach) fest.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.08.2010

Fraktion; ARGE Westerwald: Vorgehen des Landrates wird verurteilt :

Die SPD-Fraktion im Kreistag bewertet das Vorgehen von Landrat Achim Schwickert kritisch, weitgehend ohne Beteiligung des Kreistages die Verhandlungen zur Fortführung der ARGE (Arbeitsgemeinschaft von Kommunen, Kreis und Arbeitsagentur zur Betreuung von Langzeit arbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern) zu führen. Der Landrat versuche, wie sein Vorgänger auf Zeit zu spielen. Die laufe aber davon – spätestens seit der Verfassungsänderung durch den Bundestag in der vergangenen Woche.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.06.2010

Fraktion; SGK informiert über Initiativen zur Dorfentwicklung :

Mit drei erfolgreichen Beispielen aus dem Westerwald ging der Kreisverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) der Frage nach: „Wie machen wir unsere Gemeinden attraktiv?“.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 18.05.2010

Fraktion; SPD-Gemeindeverband Hachenburg und SPD-Kreistagsfraktion in der BBS Westerburg :

Gemeinsam mit einer Abordnung der SPD-Kreistagsfraktion besuchte der SPD-Gemeindeverband Hachenburg – an der Spitze die Vorsitzende Beate Salzer und die 1. Beigeordnete Gabriele Greis – die Berufsbildende Schule (BBS) in Westerburg. Schulleiter Joachim Dell (im Bild 3. von links) vermittelte den Kommunalpolitikern im Rahmen einer Führung, wie sich das didaktische Grundkonzept des selbstorganisierten Lernens im Raumkonzept der Schule widerspiegelt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.04.2010

Fraktion; „Angriffe auf die TBS sind Angriffe auf die Mitbestimmung“ :

Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit Holger Zimmermann, Bezirksleiter der IG BCE
Bei einem Informationsgespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion auf Einladung der Vorsitzenden Tanja Machalet zeichnete der Bezirksleiter der IG Bergbau, Chemie und Energie Holger Zimmermann ein differenziertes Bild der Situation „seiner“ Branchen in der Region Westerwald.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.03.2010

Fraktion; Finanzsituation im Stöffelpark erregt Besorgnis :

Zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering, MdL, besuchte die SPD-Kreistagsfraktion den Stöffelpark in Enspel, um sich vor Ort ein Bild der aktuellen Situation zu machen.
Birgit Stuhlmacher, Geschäftsführerin des Stöffelparks, zeigte den Besuchern in einer kleinen Führung den Fortgang der Arbeiten am neuen Empfangsgebäude und erläuterte den geplanten neuen Eintrittsbereich.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.03.2010

Fraktion; Viele hoffen auf positives Signal für einen Behindertenbeirat :

Die vielfältigen Initiativen von und für behinderte Menschen im Westerwaldkreis besser vernetzen. Den Interessen der behinderten Menschen im Kreis mehr Gewicht geben. Dies sind zwei Erwartungen an einen künftigen Kreisbehindertenbeirat. Ob es einen solchen künftig auf Kreisebene gibt, wird sich am Freitag, 19.3. um 15.00 Uhr im Kreistag entscheiden. Auf Anregung des „Forum Soziale Gerechtigkeit“ hat die SPD-Kreistagsfraktion die Einrichtung eines solchen Gremiums beantragt und einen Satzungsentwurf dafür vorgelegt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.03.2010

Fraktion; Kindertagesstättenbedarfsplan geht von zu geringer Nachfrage aus :

In einer Klausurtagung hat sich die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag kritisch mit den Vorgaben des neuen Kindertagesstättenbedarfsplans 2010/2011 auseinander gesetzt.

Die Annahme, dass nur für 50 % der 2- bis 3jährigen Betreuungsbedarf besteht, greift nach Ansicht von Marlene Hericks, SPD- Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Kreistages, angesichts des ab August 2010 geltenden Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz für alle ab dem 2. Lebensjahr deutlich zu kurz. Nicht zuletzt die zum gleichen Zeitpunkt in Kraft tretende Beitragsfreiheit für die Kinder ab 2 Jahren werde die Nachfrage voraussichtlich verstärken.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.01.2010

Fraktion; „Forum Soziale Gerechtigkeit“ packt 2010 heiße Eisen an :

PROGRAMM VOM PFLEGESTAMMTISCH BIS ZUM AUFSTAND DER UNTERSCHICHT

Die Kommunalpolitik im Westerwald muss sich ebenso wie die Politik in Bund und Land künftig wieder stärker am Grundsatz sozialer Gerechtigkeit ausrichten. Das vor wenigen Wochen von der SPD-Kreistagsfraktion initiierte „Forum Soziale Gerechtigkeit“ will 2010 als offenes Bündnis auf Kreisebene entscheidend dazu beitragen. Gelingen soll dies unter anderem durch monatliche Veranstaltungen bei denen heiße sozialpolitische Eisen angepackt werden.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.01.2010

Fraktion; Pflegestützpunkte bald auch im Westerwaldkreis? :

SOZIALFORUM KRITISIERT VERZÖGERUNGSTAKTIK DES KREISES

Wenn plötzlich ein Angehöriger auf Pflege angewiesen ist, brauchen die Pflegenden selbst auch Hilfe! Dafür werden bundesweit „Pflegestützpunkte“ geschaffen, davon 7 auch im Westerwaldkreis. Diese sollen Betroffenen umfassende Beratung bieten und Pflegeleistungen auch mit medizinischen und soziale Hilfen vernetzen. Das auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion gegründete „Forum Soziale Gerechtigkeit“ kritisiert, dass die Umsetzung auf Kreisebene im Kreishaus aus nicht nachvollziehbaren Gründen offensichtlich bewusst verzögert wird.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.12.2009