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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Fraktion
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Fraktion; Westerwaldkreis muss zur Energiewende beitragen :
Wie sieht die Stromversorgung der Zukunft im Westerwaldkreis aus? Nach der Katastrophe in Japan bewegt kein anders Thema die Leute so sehr, wie diese Frage. Unter dem Motto „Jetzt zur Energiewende im Westerwald beitragen!“ hat die SPD-Kreistagsfraktion ein 10-Punkte-Programm erstellt. Damit soll sich der Kreistag in seiner nächsten Sitzung am 17. Juni beschäftigen.
Für die Sozialdemokraten zeigen die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken 25 Jahre nach dem Super-GAU in Tschernobyl und vielen Beinahe-Unfällen erneut: Kein AKW ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar, ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede bisherige menschliche Vorstellung. Auch die Menschen im Westerwaldkreis haben Angst vor den Folgen eines Atomunfalls, der jederzeit auch unseren Lebensbereich beeinträchtigen kann. „Deshalb sollte auch der Westerwaldkreis seine Möglichkeiten nutzen um zu einer umweltverträglichen Energiewende beizutragen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.05.2011
Fraktion; Auf der L 326 zwischen Horbach und Daubach könnte schon im September wieder der Verkehr rollen :
Das Land Rheinland-Pfalz hat den Bau von Kreis- und Landesstraßen im Westerwaldreis besser gefördert als in vielen vergleichbaren Regionen. Davon überzeugte sich die SPD-Kreistagsfraktion bei einem Gespräch mit dem Leiter des Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Diez, Ulrich Neuroth. Zuvor wurden bei einer Baustellenbegehung der L 326 von Horbach nach Daubach praktische Eindrücke gesammelt.
Als Kreistagsmitglied und ehemaliger Ortsbürgermeister von Horbach begrüßte Uli Schmidt die zahlreichen Gäste am Gasthaus „Zum grünen Baum“ in Horbach. Neben der Kreistagsfraktion ließen sich auch Mitglieder des örtlichen SPD-Ortsvereins und interessierte Bürger diese Informationsmöglichkeit nicht entgehen. Ortsvereinsvorsitzender Willi Wirges dankte insbesondere dem scheidenden Verkehrsminister Hendrik Hering dafür, dass er 2009 grünes Licht für die über 2 Mio. € teure Baumaßnahme gegeben hatte. „Wenn es weiter so gut läuft“, meinte Dieter Enders als Geschäftsführer der ausführenden Bauunternehmung Robert Schmidt GmbH, „dann können wir schon im September fertig sein“.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.05.2011
Die SPD-Kreistagsfraktion will weiterhin für mehr soziale Gerechtigkeit im Westerwaldkreis kämpfen. Die kommunale Sozialpolitik muss nach Ansicht der Sozialdemokraten dazu beitragen, nicht dem zu nehmen, der ohnehin wenig zum Leben hat, sondern dem, der genug oder gar zu viel hat. Gleich zu einem Dutzend sozialpolitischer Fragen baten Sie jetzt die Kreisverwaltung um Auskunft.
Eine Erweiterung des engen finanziellen Spielraumes des Kreises erhofft sich die Fraktion von der schrittweisen Übernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund. „Wenn der kleinere Kreis Neuwied eine Entlastung von 4,5 Mio € errechnet hat, dann wird die Verbesserung unseres Kreisetats sich auch in dem Rahmen bewegen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet (Meudt). Mit Verweis auf Unklarheiten im Verfahren wollte die Kreisverwaltung sich nicht auf eine mögliche Nettoentlastung festlegen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.03.2011
Fraktion; SPD- Fraktion sieht die Situation des Entwicklungszweckverbandes Region Stöffel weiterhin kritisch :
„Der Stöffelpark hat nach wie vor das Potential, ein touristisches Highlight unserer Region zu werden“, resümiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion Westerwald, ein Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Stöffel- Zweckverbandes Gerhard Loos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg. „Doch die finanzielle Situation ist weiterhin Besorgnis erregend.“
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.12.2010
Fraktion; SPD- Fraktion beantragt öffentliche Anhörung zum Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund des VRM :
„Beim öffentlichen Personennahverkehr geht es nicht nur um Kosten“, ist die Vorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet überzeugt. „Es geht zu allererst um Mobilität, Teilhabe und Grundversorgung der Bevölkerung auch in den kleinen Gemeinden unseres Westerwaldkreises.“
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.12.2010
Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt die Einführung einer Ehrenamtskarte für den Westerwaldkreis. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden Dr. Tanja Machalet wird eine ehrenamtliche Tätigkeit in der öffentlichen Wahrnehmung immer noch nicht genug gewürdigt. „Obwohl fast jeder zweite Westerwälder sich ehrenamtlich in Vereinen, Parteien oder sozialen Einrichtungen engagiert.“
Eine Ehrenamtskarte, die den Inhabern Vergünstigungen in kreiseigenen Einrichtungen wie Keramik- und Landschaftsmuseum einräumt, sei zumindest ein kleines Dankeschön für dieses Engagement.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.12.2010
Fraktion; SPD-Fraktion sieht die Situation des Entwicklungszweckverbandes Region Stöffel weiterhin kritisch :
„Der Stöffelpark hat nach wie vor das Potential, ein touristisches Highlight unserer Region zu werden“, resümiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald, ein Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Stöffel-Zweckverbandes Gerhard Loos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg. „Doch die finanzielle Situation ist weiterhin Besorgnis erregend.“
Gerhard Loos gab den SPD-Kommunalpolitikern einen Überblick über die Entwicklung rund um den Stöffelpark und des Zweckverbandes, dem neben dem Westerwaldkreis und der Verbandsgemeinde Westerburg die drei Ortsgemeinden Enspel, Nistertal und Stockum-Püschen angehören. Nistertal hat zwischenzeitlich seinen Austritt zum Jahresende erklärt. Besonders intensiv wurde die Finanzsituation diskutiert, die Loos detailliert schilderte.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.12.2010
Fraktion; SPD-Fraktion beantragt öffentliche Anhörung zum Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund des VRM :
„Beim öffentlichen Personennahverkehr geht es nicht nur um Kosten“, ist die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet überzeugt. „Es geht zu allererst um Mobilität, Teilhabe und Grundversorgung der Bevölkerung auch in den kleinen Gemeinden unseres Westerwaldkreises.“
Eine demografischen Entwicklung, die zu einer älter werdenden Gesellschaft führe, sowie die Notwendigkeit einer nachhaltigen Energiepolitik sind für Uli Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, wichtige Aspekte bei der Gestaltung öffentlicher Verkehre. Michael Birk, stellvertretender Kreisvorsitzender der Westerwälder SPD, findet es daher „geradezu exotisch, dass der Westerwaldkreis nahezu die einzige kommunale Gebietskörperschaft in Westdeutschland ist, die keinem Tarifverbund im ÖPNV angehört“.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.12.2010
Die SPD-Fraktion setzt sich weiterhin für den Erhalt des Schullandheims auf Norderney in Kreisbesitz ein und sieht eine breite Unterstützung in der Bevölkerung dafür.
Bereits im Jahr 2008 hatte die SPD eine Umfrage zum Schullandheim durchgeführt, bei der sich 90% der Teilnehmer für eine weitere Trägerschaft durch den Westerwaldkreis ausgesprochen haben. Schon damals wurde von unserer Seite ein professionelles Betriebskonzept gefordert, um den Fortbestand des Schullandheims zu sichern.
Seither ist seitens der Kreisverwaltung nichts passiert, um die Attraktivität des Schullandheims zu steigern, es bekannter zu machen und es besser zu vermarkten. Es wurden auch keine Initiativen ergriffen, um angesichts der schwierigen Haushaltslage Sponsoren und Unterstützer z.B. für einen Förderkreis zu finden. Zudem wurden bereits geplante Investitionen bislang nicht durchgeführt.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.11.2010
Die SPD- Fraktion setzt sich weiterhin für den Erhalt des Schullandheims auf Norderney in Kreisbesitz ein und sieht eine breite Unterstützung in der Bevölkerung dafür.
Bereits im Jahr 2008 hatte die SPD eine Umfrage zum Schullandheim durchgeführt, bei der sich 90% der Teilnehmer für eine weitere Trägerschaft durch den Westerwaldkreis ausgesprochen haben. Schon damals wurde von unserer Seite ein professionelles Betriebskonzept gefordert, um den Fortbestand des Schullandheims zu sichern.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.11.2010
