SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Kommunales :

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Kommunales; Kommunalwahlen 2019: Herbe Verluste für die SPD im Kreis :

Kreistagsfraktion verliert vier Mandate

"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2019

Kommunales; Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum :

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit

Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.

Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.04.2019

Kommunales; Aus der "Westerwälder Zeitung": SPD Westerburger Land hat einen neuen Vorstand gewählt :

Ehrungen bei der Partei im Westerburger Land

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD Westerburger Land stand turnusgemäß die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung. Dabei wurde Harald Ulrich erneut zum Vorsitzenden, Bernd Jung zum stellvertretenden Vorsitzenden, Marion Krämer zur Schriftführerin und Bert-Werner Wüst zum Kassierer gewählt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.04.2015

Kommunales; Neue SPD-Fraktion im Kreistag erringt 14 Sitze :

Kommunalwahl kurios: Wir haben unser Ergebnis von 2009 gehalten, sogar einige hundert Stimmen hinzugewonnen, aber einen Sitz im Kreistag verloren(!)

Die neue Kreistagsfraktion:

Hendrik Hering (Hachenburg)
Peter Klöckner (Hachenburg)
Dr. Tanja Machalet (Meudt)
Jürgen Schmidt (Bad Marienberg)
Gabriele Greis (Hachenburg -neu-)
Patrik Heene (Rennerod -neu-)
Uli Schmidt (Horbach)
Uli Leukel (Unnau)
Beate Salzer (Alpenrod)
Sabine Willwacher (Bad Marienberg -neu-)
Bettina Deimling-Isack, (Herschbach)
Uli Seiler (Bad Marienberg)
Sigrid Keller (Höhr-Grenzhausen -neu-)
Thomas Mockenhaupt (Mörlen -neu-)

Wir gratulieren allen gewählten neuen Mitgliedern der Fraktion und danken allen ausgeschiedenen herzlich für ihre Arbeit.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.05.2014

Kommunales; Hendrik Hering und Tanja Machalet Spitzenkandidaten bei der Kreistagswahl :

Schwerpunkte der programmatischen Diskussion waren die weitere Stärkung des Westerwälder Wirtschaftsstandorts und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die SPD ist weiter dabei sich zu verjüngen, das zeigte sich bei der außerordentlichen Delegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Westerwald in Quirnbach bei der die Genossen geschlossen und nahezu einstimmig ihre Liste aufgestellt haben. Es ist der Wäller SPD gelungen, eine gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungem Kandidaten, die alle gesellschaftlichen Bereiche vertreten, aufzustellen. Hinzu kommt noch, dass die Liste deutlich weiblicher wird. Unter den 50 Kandidaten auf der Kreistagsliste befinden sich 20 Frauen. Einstimmig nominierte die Versammlung Hendrik Hering und Tanja Machalet als Spitzenduo. Die ersten Plätze komplettieren die beiden Bürgermeister Jürgen Schmidt (VG Bad Marienberg) und Peter Klöckner (VG Hachenburg).

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.02.2014

Kommunales; SGK-Regionalverband Westerwald: Peter Klöckner im Amt bestätigt :

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung wählten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker des Westerwaldes den Hachenburger Bürgermeister Peter Klöckner erneut zu ihrem Vorsitzenden. Er hat damit das Amt seit nunmehr 20 Jahren inne.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.09.2012

Kommunales; Sozialdemokraten in der VG Bad Marienberg bestätigen Vorstand im Amt :

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD – Gemeindeverbandes Bad Marienberg stand eine deutliche Stärkung des Mitgliederrechte. Bisher wurden Entscheidungen des Verbandes, der die drei SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde (Unnau/Nistertal, Mörlen und Bad Marienberg) umfasst, durch Delegierte aus den Ortsvereinen getroffen. Auf der Ebene der Verbandsgemeinde sind die Sozialdemokraten der Meinung, dass Mitgliederversammlungen auch organisatorisch durchführbar sind und die Partei beleben. Eine lebendige SPD mit konstruktiven Diskussionen und kreativen Ideen aus der Mitgliederschaft heraus wird in Zukunft alle Mitglieder in die inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Verbandsgemeinde-SPD einbinden. Diese weitgehende Änderung wurde durch die vorweggehende, letzte, Delegiertenentscheidung einstimmig beschlossen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.05.2012

Kommunales; „Dorfkonferenz“ der SGK Westerwald mit Ideen für Kommunalpolitiker :

„Ich habe ein paar neue Ideen für mich mitgenommen“, resümierte einer der anwesenden Ortsbürgermeister seine Teilnahme an der „Dorfkonferenz“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Westerwald im Bürgerhaus Wirges.
„Genau das war unser Ziel“, zeigte sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet zufrieden mit der von ihr moderierten Veranstaltung. In einer Kombination aus Fachvorträgen und Praxisbeispielen aus dem Westerwald wurde den Teilnehmern eine Reihe von Aspekten einer zukunftsfähigen Politik für die Dorfgemeinde aufgezeigt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010

Kommunales; Tanja Machalet zur ARGE- Entscheidung der CDU :

„Manche brauchen wohl etwas länger“, kommentiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag, die Entscheidung der CDU- Fraktion, bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen und Hartz- IV- Empfängern nicht länger auf das Modell der Optionskommune zu setzen (WZ vom 02.09.10.).

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.09.2010

Kommunales; Solidarität mit Beschäftigten von Trelleborg :

MITARBEITER SIND VON TRELLEBORG TIEF ENTTÄUSCHT
WesterwaldSPD unterstützt Kampf der Trelleborg-Beschäftigten

Lange hatten sie gehofft und gekämpft: Die rund 160 Mitarbeiter der Trelleborg Automotive GmbH in Höhr-Grenzhausen. Nun ist es unabwendbar. Wie der Betriebsratsvorsitzende Necdet Cirag auf dem Parteitag mitteilt wird der Standort geschlossen, das dort angesiedelte Zentrum für Forschung und Entwicklung nach Breuberg/Hessen verlagert. Für die Mitarbeiter und ihre Familien drohen nun Trennung, das Verlassen der Heimat, im schlimmsten Fall Arbeitslosigkeit. Cirag bedankte sich bei Kurt Beck, Hendrik Hering und der Landesregierung, die die ganze Zeit auf der Seite der Beschäftigten für den Erhalt gearbeitet und gekämpft hatten.