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WebsoziInfo-News :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Kommunales :

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Kommunales; Kommunalwahlen 2019: Herbe Verluste für die SPD im Kreis :

Kreistagsfraktion verliert vier Mandate

"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2019

Kommunales; Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum :

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit

Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.

Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.04.2019

Kommunales; Aus der "Westerwälder Zeitung": SPD Westerburger Land hat einen neuen Vorstand gewählt :

Ehrungen bei der Partei im Westerburger Land

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD Westerburger Land stand turnusgemäß die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung. Dabei wurde Harald Ulrich erneut zum Vorsitzenden, Bernd Jung zum stellvertretenden Vorsitzenden, Marion Krämer zur Schriftführerin und Bert-Werner Wüst zum Kassierer gewählt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.04.2015

Kommunales; Neue SPD-Fraktion im Kreistag erringt 14 Sitze :

Kommunalwahl kurios: Wir haben unser Ergebnis von 2009 gehalten, sogar einige hundert Stimmen hinzugewonnen, aber einen Sitz im Kreistag verloren(!)

Die neue Kreistagsfraktion:

Hendrik Hering (Hachenburg)
Peter Klöckner (Hachenburg)
Dr. Tanja Machalet (Meudt)
Jürgen Schmidt (Bad Marienberg)
Gabriele Greis (Hachenburg -neu-)
Patrik Heene (Rennerod -neu-)
Uli Schmidt (Horbach)
Uli Leukel (Unnau)
Beate Salzer (Alpenrod)
Sabine Willwacher (Bad Marienberg -neu-)
Bettina Deimling-Isack, (Herschbach)
Uli Seiler (Bad Marienberg)
Sigrid Keller (Höhr-Grenzhausen -neu-)
Thomas Mockenhaupt (Mörlen -neu-)

Wir gratulieren allen gewählten neuen Mitgliedern der Fraktion und danken allen ausgeschiedenen herzlich für ihre Arbeit.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.05.2014

Kommunales; Hendrik Hering und Tanja Machalet Spitzenkandidaten bei der Kreistagswahl :

Schwerpunkte der programmatischen Diskussion waren die weitere Stärkung des Westerwälder Wirtschaftsstandorts und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die SPD ist weiter dabei sich zu verjüngen, das zeigte sich bei der außerordentlichen Delegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Westerwald in Quirnbach bei der die Genossen geschlossen und nahezu einstimmig ihre Liste aufgestellt haben. Es ist der Wäller SPD gelungen, eine gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungem Kandidaten, die alle gesellschaftlichen Bereiche vertreten, aufzustellen. Hinzu kommt noch, dass die Liste deutlich weiblicher wird. Unter den 50 Kandidaten auf der Kreistagsliste befinden sich 20 Frauen. Einstimmig nominierte die Versammlung Hendrik Hering und Tanja Machalet als Spitzenduo. Die ersten Plätze komplettieren die beiden Bürgermeister Jürgen Schmidt (VG Bad Marienberg) und Peter Klöckner (VG Hachenburg).

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.02.2014

Kommunales; SGK-Regionalverband Westerwald: Peter Klöckner im Amt bestätigt :

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung wählten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker des Westerwaldes den Hachenburger Bürgermeister Peter Klöckner erneut zu ihrem Vorsitzenden. Er hat damit das Amt seit nunmehr 20 Jahren inne.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.09.2012

Kommunales; Sozialdemokraten in der VG Bad Marienberg bestätigen Vorstand im Amt :

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD – Gemeindeverbandes Bad Marienberg stand eine deutliche Stärkung des Mitgliederrechte. Bisher wurden Entscheidungen des Verbandes, der die drei SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde (Unnau/Nistertal, Mörlen und Bad Marienberg) umfasst, durch Delegierte aus den Ortsvereinen getroffen. Auf der Ebene der Verbandsgemeinde sind die Sozialdemokraten der Meinung, dass Mitgliederversammlungen auch organisatorisch durchführbar sind und die Partei beleben. Eine lebendige SPD mit konstruktiven Diskussionen und kreativen Ideen aus der Mitgliederschaft heraus wird in Zukunft alle Mitglieder in die inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Verbandsgemeinde-SPD einbinden. Diese weitgehende Änderung wurde durch die vorweggehende, letzte, Delegiertenentscheidung einstimmig beschlossen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.05.2012

Kommunales; „Dorfkonferenz“ der SGK Westerwald mit Ideen für Kommunalpolitiker :

„Ich habe ein paar neue Ideen für mich mitgenommen“, resümierte einer der anwesenden Ortsbürgermeister seine Teilnahme an der „Dorfkonferenz“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Westerwald im Bürgerhaus Wirges.
„Genau das war unser Ziel“, zeigte sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet zufrieden mit der von ihr moderierten Veranstaltung. In einer Kombination aus Fachvorträgen und Praxisbeispielen aus dem Westerwald wurde den Teilnehmern eine Reihe von Aspekten einer zukunftsfähigen Politik für die Dorfgemeinde aufgezeigt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010

Kommunales; Tanja Machalet zur ARGE- Entscheidung der CDU :

„Manche brauchen wohl etwas länger“, kommentiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag, die Entscheidung der CDU- Fraktion, bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen und Hartz- IV- Empfängern nicht länger auf das Modell der Optionskommune zu setzen (WZ vom 02.09.10.).

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.09.2010

Kommunales; Solidarität mit Beschäftigten von Trelleborg :

MITARBEITER SIND VON TRELLEBORG TIEF ENTTÄUSCHT
WesterwaldSPD unterstützt Kampf der Trelleborg-Beschäftigten

Lange hatten sie gehofft und gekämpft: Die rund 160 Mitarbeiter der Trelleborg Automotive GmbH in Höhr-Grenzhausen. Nun ist es unabwendbar. Wie der Betriebsratsvorsitzende Necdet Cirag auf dem Parteitag mitteilt wird der Standort geschlossen, das dort angesiedelte Zentrum für Forschung und Entwicklung nach Breuberg/Hessen verlagert. Für die Mitarbeiter und ihre Familien drohen nun Trennung, das Verlassen der Heimat, im schlimmsten Fall Arbeitslosigkeit. Cirag bedankte sich bei Kurt Beck, Hendrik Hering und der Landesregierung, die die ganze Zeit auf der Seite der Beschäftigten für den Erhalt gearbeitet und gekämpft hatten.