SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Kommunales :

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Kommunales; Kommunalwahlen 2019: Herbe Verluste für die SPD im Kreis :

Kreistagsfraktion verliert vier Mandate

"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2019

Kommunales; Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum :

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit

Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.

Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.04.2019

Kommunales; Aus der "Westerwälder Zeitung": SPD Westerburger Land hat einen neuen Vorstand gewählt :

Ehrungen bei der Partei im Westerburger Land

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD Westerburger Land stand turnusgemäß die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung. Dabei wurde Harald Ulrich erneut zum Vorsitzenden, Bernd Jung zum stellvertretenden Vorsitzenden, Marion Krämer zur Schriftführerin und Bert-Werner Wüst zum Kassierer gewählt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.04.2015

Kommunales; Neue SPD-Fraktion im Kreistag erringt 14 Sitze :

Kommunalwahl kurios: Wir haben unser Ergebnis von 2009 gehalten, sogar einige hundert Stimmen hinzugewonnen, aber einen Sitz im Kreistag verloren(!)

Die neue Kreistagsfraktion:

Hendrik Hering (Hachenburg)
Peter Klöckner (Hachenburg)
Dr. Tanja Machalet (Meudt)
Jürgen Schmidt (Bad Marienberg)
Gabriele Greis (Hachenburg -neu-)
Patrik Heene (Rennerod -neu-)
Uli Schmidt (Horbach)
Uli Leukel (Unnau)
Beate Salzer (Alpenrod)
Sabine Willwacher (Bad Marienberg -neu-)
Bettina Deimling-Isack, (Herschbach)
Uli Seiler (Bad Marienberg)
Sigrid Keller (Höhr-Grenzhausen -neu-)
Thomas Mockenhaupt (Mörlen -neu-)

Wir gratulieren allen gewählten neuen Mitgliedern der Fraktion und danken allen ausgeschiedenen herzlich für ihre Arbeit.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.05.2014

Kommunales; Hendrik Hering und Tanja Machalet Spitzenkandidaten bei der Kreistagswahl :

Schwerpunkte der programmatischen Diskussion waren die weitere Stärkung des Westerwälder Wirtschaftsstandorts und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die SPD ist weiter dabei sich zu verjüngen, das zeigte sich bei der außerordentlichen Delegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Westerwald in Quirnbach bei der die Genossen geschlossen und nahezu einstimmig ihre Liste aufgestellt haben. Es ist der Wäller SPD gelungen, eine gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungem Kandidaten, die alle gesellschaftlichen Bereiche vertreten, aufzustellen. Hinzu kommt noch, dass die Liste deutlich weiblicher wird. Unter den 50 Kandidaten auf der Kreistagsliste befinden sich 20 Frauen. Einstimmig nominierte die Versammlung Hendrik Hering und Tanja Machalet als Spitzenduo. Die ersten Plätze komplettieren die beiden Bürgermeister Jürgen Schmidt (VG Bad Marienberg) und Peter Klöckner (VG Hachenburg).

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.02.2014

Kommunales; SGK-Regionalverband Westerwald: Peter Klöckner im Amt bestätigt :

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung wählten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker des Westerwaldes den Hachenburger Bürgermeister Peter Klöckner erneut zu ihrem Vorsitzenden. Er hat damit das Amt seit nunmehr 20 Jahren inne.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.09.2012

Kommunales; Sozialdemokraten in der VG Bad Marienberg bestätigen Vorstand im Amt :

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD – Gemeindeverbandes Bad Marienberg stand eine deutliche Stärkung des Mitgliederrechte. Bisher wurden Entscheidungen des Verbandes, der die drei SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde (Unnau/Nistertal, Mörlen und Bad Marienberg) umfasst, durch Delegierte aus den Ortsvereinen getroffen. Auf der Ebene der Verbandsgemeinde sind die Sozialdemokraten der Meinung, dass Mitgliederversammlungen auch organisatorisch durchführbar sind und die Partei beleben. Eine lebendige SPD mit konstruktiven Diskussionen und kreativen Ideen aus der Mitgliederschaft heraus wird in Zukunft alle Mitglieder in die inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Verbandsgemeinde-SPD einbinden. Diese weitgehende Änderung wurde durch die vorweggehende, letzte, Delegiertenentscheidung einstimmig beschlossen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.05.2012

Kommunales; „Dorfkonferenz“ der SGK Westerwald mit Ideen für Kommunalpolitiker :

„Ich habe ein paar neue Ideen für mich mitgenommen“, resümierte einer der anwesenden Ortsbürgermeister seine Teilnahme an der „Dorfkonferenz“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Westerwald im Bürgerhaus Wirges.
„Genau das war unser Ziel“, zeigte sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet zufrieden mit der von ihr moderierten Veranstaltung. In einer Kombination aus Fachvorträgen und Praxisbeispielen aus dem Westerwald wurde den Teilnehmern eine Reihe von Aspekten einer zukunftsfähigen Politik für die Dorfgemeinde aufgezeigt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010

Kommunales; Tanja Machalet zur ARGE- Entscheidung der CDU :

„Manche brauchen wohl etwas länger“, kommentiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag, die Entscheidung der CDU- Fraktion, bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen und Hartz- IV- Empfängern nicht länger auf das Modell der Optionskommune zu setzen (WZ vom 02.09.10.).

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.09.2010

Kommunales; Solidarität mit Beschäftigten von Trelleborg :

MITARBEITER SIND VON TRELLEBORG TIEF ENTTÄUSCHT
WesterwaldSPD unterstützt Kampf der Trelleborg-Beschäftigten

Lange hatten sie gehofft und gekämpft: Die rund 160 Mitarbeiter der Trelleborg Automotive GmbH in Höhr-Grenzhausen. Nun ist es unabwendbar. Wie der Betriebsratsvorsitzende Necdet Cirag auf dem Parteitag mitteilt wird der Standort geschlossen, das dort angesiedelte Zentrum für Forschung und Entwicklung nach Breuberg/Hessen verlagert. Für die Mitarbeiter und ihre Familien drohen nun Trennung, das Verlassen der Heimat, im schlimmsten Fall Arbeitslosigkeit. Cirag bedankte sich bei Kurt Beck, Hendrik Hering und der Landesregierung, die die ganze Zeit auf der Seite der Beschäftigten für den Erhalt gearbeitet und gekämpft hatten.