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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Fraktion:
Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr-Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Die Teilnehmer der Gesprächsrunde zum Thema "Vereinsarbeit heute" nutzten die Einladung der SPD-Kreistagsfraktion zu einem regen Gedankenaustausch. (Quelle: ww-kurier.de, Foto: Herbert A. Eberth)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.11.2010
Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr- Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010
Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr- Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010
Lediglich 20 Hartz-IV-Empfänger ohne festen Wohnsitz
Die Zahl der professionell zu versorgenden Pflegefälle wird sich im Westerwald in den kommenden Jahren stark erhöhen. Dies vor dem Hintergrund einer weit auseinandergehenden Schere zwischen Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften. Wie kann der Westerwaldkreis darauf reagieren?
Zu diesen und anderen Themen bat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Uli Schmidt (Horbach), die Kreisverwaltung um ihre Einschätzung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010
Aktionsplan für mehr Teilhabe im Westerwald angekündigt
„Leben mittendrin, ganz normal“. Das soll im Westerwaldkreis künftig auch für behinderte Menschen gelten. Darüber bestand Einigkeit bei allen behinderten und nichtbehinderten Gästen, die zu einer Diskussion in das Hotel „Haus Sonnenhöhe“ nach Pottum gekommen waren. Das Forum Soziale Gerechtigkeit und die Kreisvereinigung der LEBENSHILFE Westerwald e.V. hatten dazu gemeinsam eingeladen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2010
„Eine Menge Geld ist ins Buchfinkenland geflossen“ - Darüber waren sich alle Beteiligten beim Besuch des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Hendrik Hering im südlichen Westerwald einig. Der Minister war einer Einladung des SPD-Kreistagsmitglieds Uli Schmidt gefolgt, um sich einen Überblick über die in jüngster Zeit mit Landesmitteln geförderten Projekte in der Region zu verschaffen.
Erste Station des Besuchs von Wirtschaftsminister Hendrik Hering war die L 326, für das Buchfinkenland eine wichtige Verbindungsstraße, die sich allerdings spätestens nach dem vergangenen Winter in einem äußerst schlechten Zustand befindet.
(Quelle: www.ww-kurier.de)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.11.2010
Die SPD- Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 04.10.2010
Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).
Bei einer Reihe der Forderungen sei die Kreisverwaltung in der Pflicht, stellte die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet fest. Die Umfrage des KEA unter der Elternschaft habe eindrucksvoll belegt, dass bei den Kindertagesstätten im Westerwaldkreis zwischen der Darstellung der Verwaltung und der Wirklichkeit erkennbare Lücken klafften.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.10.2010
SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich zufrieden mit der Einrichtung der Rufbereitschaft beim Jugendamt
Am ersten Oktober wird der Bereitschaftsdienst des Jugendamtes der Kreisverwaltung Montabaur in Betrieb gehen. „Das war seit langem überfällig“,so Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion „Es kann nicht sein, dass Kindern in Notsituationen nicht geholfen wird, weil diese außerhalb der Dienstzeiten des Jugendamtes stattfinden.“ Es sei erfreulich, dass Kinderschutz jetzt auch im Westerwald nicht mehr nur als Kostenfaktor gesehen werde.
Der Bedarf an ständiger Erreichbarkeit des Jugendamtes besteht vor allem in den Reihen betroffener Einrichtungen. Bereits im April 2009 gab es in der Stadthalle Hachenburg auf Einladung von Verbandsbürgermeister Peter Klöckner ein Treffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Kindertagesstätten, Jugendzentren, Schulen und weiteren Institutionen mit dem damaligen Landrat des Westerwaldkreises, Peter Paul Weinert, sowie leitenden Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Jugendhilfe. Schon damals wurde die Forderung nach Einrichtung einer Rufbereitschaft gestellt, unter Verweis auf die Kosten jedoch seitens der Kreisverwaltung zunächst abgelehnt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.09.2010
Alle 14 stationären Pflegeeinrichtungen der AWO-Rheinland sind modern sanierte oder gar neue Häuser! Dies erfuhren die SPD-Mitglieder im „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung“ des Westerwaldkreises bei einem Besuch im AWO-Seniorenzentrum „Kannenbäckerland“ in Höhr-Grenzhausen.
Insgesamt 35 Mio. Euro wurden in den letzten Jahren investiert um die hohen Pflegestandards des Verbandes umzusetzen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.09.2010