SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Fraktion :

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Fraktion; Ehrenamtliche tauschten Erfahrungen aus :

Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr- Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010

Fraktion; Ehrenamtliche tauschten Erfahrungen aus :

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010

Fraktion; Im Westerwaldkreis leben keine Menschen auf der Straße :

Lediglich 20 Hartz-IV-Empfänger ohne festen Wohnsitz

Die Zahl der professionell zu versorgenden Pflegefälle wird sich im Westerwald in den kommenden Jahren stark erhöhen. Dies vor dem Hintergrund einer weit auseinandergehenden Schere zwischen Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften. Wie kann der Westerwaldkreis darauf reagieren?
Zu diesen und anderen Themen bat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Uli Schmidt (Horbach), die Kreisverwaltung um ihre Einschätzung.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010

Fraktion; Behinderte Menschen haben die gleichen Rechte wie nichtebhinderte :

Aktionsplan für mehr Teilhabe im Westerwald angekündigt

„Leben mittendrin, ganz normal“. Das soll im Westerwaldkreis künftig auch für behinderte Menschen gelten. Darüber bestand Einigkeit bei allen behinderten und nichtbehinderten Gästen, die zu einer Diskussion in das Hotel „Haus Sonnenhöhe“ nach Pottum gekommen waren. Das Forum Soziale Gerechtigkeit und die Kreisvereinigung der LEBENSHILFE Westerwald e.V. hatten dazu gemeinsam eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2010

Fraktion; Hendrik Hering: "Es tut sich was im Buchfinkenland" :

„Eine Menge Geld ist ins Buchfinkenland geflossen“ - Darüber waren sich alle Beteiligten beim Besuch des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Hendrik Hering im südlichen Westerwald einig. Der Minister war einer Einladung des SPD-Kreistagsmitglieds Uli Schmidt gefolgt, um sich einen Überblick über die in jüngster Zeit mit Landesmitteln geförderten Projekte in der Region zu verschaffen.
Erste Station des Besuchs von Wirtschaftsminister Hendrik Hering war die L 326, für das Buchfinkenland eine wichtige Verbindungsstraße, die sich allerdings spätestens nach dem vergangenen Winter in einem äußerst schlechten Zustand befindet.
(Quelle: www.ww-kurier.de)

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.11.2010

Fraktion; SPD- Kreistagsfraktion unterstützt Forderungen des KEA :

Die SPD- Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 04.10.2010

Fraktion; SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Forderungen des KEA :

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).
Bei einer Reihe der Forderungen sei die Kreisverwaltung in der Pflicht, stellte die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet fest. Die Umfrage des KEA unter der Elternschaft habe eindrucksvoll belegt, dass bei den Kindertagesstätten im Westerwaldkreis zwischen der Darstellung der Verwaltung und der Wirklichkeit erkennbare Lücken klafften.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.10.2010

Fraktion; Hilfe für Kinder zu jeder Zeit :

SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich zufrieden mit der Einrichtung der Rufbereitschaft beim Jugendamt

Am ersten Oktober wird der Bereitschaftsdienst des Jugendamtes der Kreisverwaltung Montabaur in Betrieb gehen. „Das war seit langem überfällig“,so Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion „Es kann nicht sein, dass Kindern in Notsituationen nicht geholfen wird, weil diese außerhalb der Dienstzeiten des Jugendamtes stattfinden.“ Es sei erfreulich, dass Kinderschutz jetzt auch im Westerwald nicht mehr nur als Kostenfaktor gesehen werde.

Der Bedarf an ständiger Erreichbarkeit des Jugendamtes besteht vor allem in den Reihen betroffener Einrichtungen. Bereits im April 2009 gab es in der Stadthalle Hachenburg auf Einladung von Verbandsbürgermeister Peter Klöckner ein Treffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Kindertagesstätten, Jugendzentren, Schulen und weiteren Institutionen mit dem damaligen Landrat des Westerwaldkreises, Peter Paul Weinert, sowie leitenden Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Jugendhilfe. Schon damals wurde die Forderung nach Einrichtung einer Rufbereitschaft gestellt, unter Verweis auf die Kosten jedoch seitens der Kreisverwaltung zunächst abgelehnt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.09.2010

Fraktion; Arbeitskreis Soziales der SPD-Kreistagsfraktion besucht das AWO-Seniorenzentrum "Kannenbäckerland" :

Alle 14 stationären Pflegeeinrichtungen der AWO-Rheinland sind modern sanierte oder gar neue Häuser! Dies erfuhren die SPD-Mitglieder im „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung“ des Westerwaldkreises bei einem Besuch im AWO-Seniorenzentrum „Kannenbäckerland“ in Höhr-Grenzhausen.
Insgesamt 35 Mio. Euro wurden in den letzten Jahren investiert um die hohen Pflegestandards des Verbandes umzusetzen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.09.2010

Fraktion; Tanja Machalet zur ARGE-Entscheidung der CDU :

„Manche brauchen wohl etwas länger“, kommentiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag, die Entscheidung der CDU-Fraktion, bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern nicht länger auf das Modell der Optionskommune zu setzen (WZ vom 02.09.10.).

„Aber besser spät als nie.“ So bestehe die realistische Chance, zügig in Verhandlungen mit der Agentur für Arbeit zu einer Fortsetzung der ARGE (Arbeitsgemeinschaft von Kommunen, Kreis und Arbeitsagentur zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern) einzutreten. Machalet hofft darauf, dass es so schnell zu einer Lösung für die Betroffenen kommt. Aber auch für die derzeitigen Mitarbeiter der ARGE, deren Verträge zum Jahresende auslaufen

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.09.2010