SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Fraktion :

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Fraktion; Ehrenamtliche tauschten Erfahrungen aus :

Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr-Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Die Teilnehmer der Gesprächsrunde zum Thema "Vereinsarbeit heute" nutzten die Einladung der SPD-Kreistagsfraktion zu einem regen Gedankenaustausch. (Quelle: ww-kurier.de, Foto: Herbert A. Eberth)

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.11.2010

Fraktion; Ehrenamtliche tauschten Erfahrungen aus :

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010

Fraktion; Ehrenamtliche tauschten Erfahrungen aus :

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010

Fraktion; Im Westerwaldkreis leben keine Menschen auf der Straße :

Lediglich 20 Hartz-IV-Empfänger ohne festen Wohnsitz

Die Zahl der professionell zu versorgenden Pflegefälle wird sich im Westerwald in den kommenden Jahren stark erhöhen. Dies vor dem Hintergrund einer weit auseinandergehenden Schere zwischen Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften. Wie kann der Westerwaldkreis darauf reagieren?
Zu diesen und anderen Themen bat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Uli Schmidt (Horbach), die Kreisverwaltung um ihre Einschätzung.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010

Fraktion; Behinderte Menschen haben die gleichen Rechte wie nichtebhinderte :

Aktionsplan für mehr Teilhabe im Westerwald angekündigt

„Leben mittendrin, ganz normal“. Das soll im Westerwaldkreis künftig auch für behinderte Menschen gelten. Darüber bestand Einigkeit bei allen behinderten und nichtbehinderten Gästen, die zu einer Diskussion in das Hotel „Haus Sonnenhöhe“ nach Pottum gekommen waren. Das Forum Soziale Gerechtigkeit und die Kreisvereinigung der LEBENSHILFE Westerwald e.V. hatten dazu gemeinsam eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2010

Fraktion; Hendrik Hering: "Es tut sich was im Buchfinkenland" :

„Eine Menge Geld ist ins Buchfinkenland geflossen“ - Darüber waren sich alle Beteiligten beim Besuch des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Hendrik Hering im südlichen Westerwald einig. Der Minister war einer Einladung des SPD-Kreistagsmitglieds Uli Schmidt gefolgt, um sich einen Überblick über die in jüngster Zeit mit Landesmitteln geförderten Projekte in der Region zu verschaffen.
Erste Station des Besuchs von Wirtschaftsminister Hendrik Hering war die L 326, für das Buchfinkenland eine wichtige Verbindungsstraße, die sich allerdings spätestens nach dem vergangenen Winter in einem äußerst schlechten Zustand befindet.
(Quelle: www.ww-kurier.de)

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.11.2010

Fraktion; SPD- Kreistagsfraktion unterstützt Forderungen des KEA :

Die SPD- Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 04.10.2010

Fraktion; SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Forderungen des KEA :

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).
Bei einer Reihe der Forderungen sei die Kreisverwaltung in der Pflicht, stellte die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet fest. Die Umfrage des KEA unter der Elternschaft habe eindrucksvoll belegt, dass bei den Kindertagesstätten im Westerwaldkreis zwischen der Darstellung der Verwaltung und der Wirklichkeit erkennbare Lücken klafften.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.10.2010

Fraktion; Hilfe für Kinder zu jeder Zeit :

SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich zufrieden mit der Einrichtung der Rufbereitschaft beim Jugendamt

Am ersten Oktober wird der Bereitschaftsdienst des Jugendamtes der Kreisverwaltung Montabaur in Betrieb gehen. „Das war seit langem überfällig“,so Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion „Es kann nicht sein, dass Kindern in Notsituationen nicht geholfen wird, weil diese außerhalb der Dienstzeiten des Jugendamtes stattfinden.“ Es sei erfreulich, dass Kinderschutz jetzt auch im Westerwald nicht mehr nur als Kostenfaktor gesehen werde.

Der Bedarf an ständiger Erreichbarkeit des Jugendamtes besteht vor allem in den Reihen betroffener Einrichtungen. Bereits im April 2009 gab es in der Stadthalle Hachenburg auf Einladung von Verbandsbürgermeister Peter Klöckner ein Treffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Kindertagesstätten, Jugendzentren, Schulen und weiteren Institutionen mit dem damaligen Landrat des Westerwaldkreises, Peter Paul Weinert, sowie leitenden Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Jugendhilfe. Schon damals wurde die Forderung nach Einrichtung einer Rufbereitschaft gestellt, unter Verweis auf die Kosten jedoch seitens der Kreisverwaltung zunächst abgelehnt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.09.2010

Fraktion; Arbeitskreis Soziales der SPD-Kreistagsfraktion besucht das AWO-Seniorenzentrum "Kannenbäckerland" :

Alle 14 stationären Pflegeeinrichtungen der AWO-Rheinland sind modern sanierte oder gar neue Häuser! Dies erfuhren die SPD-Mitglieder im „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung“ des Westerwaldkreises bei einem Besuch im AWO-Seniorenzentrum „Kannenbäckerland“ in Höhr-Grenzhausen.
Insgesamt 35 Mio. Euro wurden in den letzten Jahren investiert um die hohen Pflegestandards des Verbandes umzusetzen.