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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Fraktion:
Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr-Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Die Teilnehmer der Gesprächsrunde zum Thema "Vereinsarbeit heute" nutzten die Einladung der SPD-Kreistagsfraktion zu einem regen Gedankenaustausch. (Quelle: ww-kurier.de, Foto: Herbert A. Eberth)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.11.2010
Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr- Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010
Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr- Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.11.2010
Lediglich 20 Hartz-IV-Empfänger ohne festen Wohnsitz
Die Zahl der professionell zu versorgenden Pflegefälle wird sich im Westerwald in den kommenden Jahren stark erhöhen. Dies vor dem Hintergrund einer weit auseinandergehenden Schere zwischen Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften. Wie kann der Westerwaldkreis darauf reagieren?
Zu diesen und anderen Themen bat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Uli Schmidt (Horbach), die Kreisverwaltung um ihre Einschätzung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2010
Aktionsplan für mehr Teilhabe im Westerwald angekündigt
„Leben mittendrin, ganz normal“. Das soll im Westerwaldkreis künftig auch für behinderte Menschen gelten. Darüber bestand Einigkeit bei allen behinderten und nichtbehinderten Gästen, die zu einer Diskussion in das Hotel „Haus Sonnenhöhe“ nach Pottum gekommen waren. Das Forum Soziale Gerechtigkeit und die Kreisvereinigung der LEBENSHILFE Westerwald e.V. hatten dazu gemeinsam eingeladen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2010
„Eine Menge Geld ist ins Buchfinkenland geflossen“ - Darüber waren sich alle Beteiligten beim Besuch des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Hendrik Hering im südlichen Westerwald einig. Der Minister war einer Einladung des SPD-Kreistagsmitglieds Uli Schmidt gefolgt, um sich einen Überblick über die in jüngster Zeit mit Landesmitteln geförderten Projekte in der Region zu verschaffen.
Erste Station des Besuchs von Wirtschaftsminister Hendrik Hering war die L 326, für das Buchfinkenland eine wichtige Verbindungsstraße, die sich allerdings spätestens nach dem vergangenen Winter in einem äußerst schlechten Zustand befindet.
(Quelle: www.ww-kurier.de)
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.11.2010
Die SPD- Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 04.10.2010
Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).
Bei einer Reihe der Forderungen sei die Kreisverwaltung in der Pflicht, stellte die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet fest. Die Umfrage des KEA unter der Elternschaft habe eindrucksvoll belegt, dass bei den Kindertagesstätten im Westerwaldkreis zwischen der Darstellung der Verwaltung und der Wirklichkeit erkennbare Lücken klafften.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.10.2010
SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich zufrieden mit der Einrichtung der Rufbereitschaft beim Jugendamt
Am ersten Oktober wird der Bereitschaftsdienst des Jugendamtes der Kreisverwaltung Montabaur in Betrieb gehen. „Das war seit langem überfällig“,so Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion „Es kann nicht sein, dass Kindern in Notsituationen nicht geholfen wird, weil diese außerhalb der Dienstzeiten des Jugendamtes stattfinden.“ Es sei erfreulich, dass Kinderschutz jetzt auch im Westerwald nicht mehr nur als Kostenfaktor gesehen werde.
Der Bedarf an ständiger Erreichbarkeit des Jugendamtes besteht vor allem in den Reihen betroffener Einrichtungen. Bereits im April 2009 gab es in der Stadthalle Hachenburg auf Einladung von Verbandsbürgermeister Peter Klöckner ein Treffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Kindertagesstätten, Jugendzentren, Schulen und weiteren Institutionen mit dem damaligen Landrat des Westerwaldkreises, Peter Paul Weinert, sowie leitenden Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Jugendhilfe. Schon damals wurde die Forderung nach Einrichtung einer Rufbereitschaft gestellt, unter Verweis auf die Kosten jedoch seitens der Kreisverwaltung zunächst abgelehnt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.09.2010
Alle 14 stationären Pflegeeinrichtungen der AWO-Rheinland sind modern sanierte oder gar neue Häuser! Dies erfuhren die SPD-Mitglieder im „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung“ des Westerwaldkreises bei einem Besuch im AWO-Seniorenzentrum „Kannenbäckerland“ in Höhr-Grenzhausen.
Insgesamt 35 Mio. Euro wurden in den letzten Jahren investiert um die hohen Pflegestandards des Verbandes umzusetzen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.09.2010